Connect with us

Wirtschaft

Zahl der Corona-Toten in Deutschland erreicht höchsten Stand seit Februar – Inzidenz sinkt leicht

Published

on



Der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht eine allgemeine Corona-Impfpflicht weiterhin skeptisch. Trotzdem hält er die Debatte darüber für wichtig: „Denn die hat ja einen Grund. Wir haben gut zwölf Millionen ungeimpfte Erwachsene in Deutschland, und diese Zahl ist zu groß“, sagte Spahn am Dienstagabend im „heute journal“ des ZDF.

Spahn bekräftigte, er sei konsequent für 2G-Regeln, also Zugang zu vielen Bereichen nur für Geimpfte und Genesene – „meinetwegen auch für das ganze Jahr 2022“. Eine allgemeine Impfpflicht habe aber nicht nur rechtliche Aspekte, sondern auch gesellschaftliche, ethische, medizinische und praktische, darunter die Frage, wie eine Impfpflicht durchgesetzt und kontrolliert werden solle.

Auf die Frage nach fehlendem Impfstoff in den Arztpraxen sagte Spahn, er verstehe, dass es im Alltag Frust und Wut gebe. „Dafür kann ich mich nur entschuldigen.“ Man habe genügend Impfstoff, dass in den nächsten Wochen das Ziel von 30 Millionen Impfungen erreicht werden könne. Er könne seinem Nachfolger Karl Lauterbach (SPD) „ein bestelltes Feld übergeben“.





Quelle

Continue Reading
Werbung
Click to comment

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Wirtschaft

manager magazin – App Update

Published

on



Aktualisieren Sie bitte Ihre App.

Wir haben unsere manager magazin App erneuert. Leider funktionieren deshalb ältere App-Versionen aus technischen Gründen nicht mehr. Um weiterhin kostenlos Nachrichten, Analysen und Reportagen zu lesen, aktualisieren Sie bitte Ihre App:



Quelle

Continue Reading

Wirtschaft

SPD und Union streiten über die Gebäudeförderung

Published

on


Berlin Zwischen SPD und Union ist eine heftige Auseinandersetzung darüber entbrannt, wer den Förderstopp für Gebäude mit geringerem Energieverbrauch zu verantworten hat. Der Chefhaushälter der CSU im Bundestag, Sebastian Brehm, ging Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf Twitter scharf an, SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (SPD) sieht dagegen in Habecks Vorgänger Peter Altmaier (CDU) den eigentlichen Urheber der Maßnahme.

Brehm machte auf Twitter Habeck verantwortlich. Dieser nenne sich gern Klimaminister. Und jetzt werde von ihm, noch nicht einmal 100 Tage im Amt, das erste KfW-Klimaschutzprogramm gestoppt. Das sei „wirklich skandalös“, schrieb Brehm.

Der Chef der CSU-Landesgruppe, Alexander Dobrindt, warf Habeck vor, einen „krassen Vertrauensbruch“ begangen zu haben. Die Ampelkoalition wolle vorschreiben statt fördern. „Das verteuert das Bauen erheblich und wird zu weniger Bautätigkeit führen“, warnte Dobrindt. Die KfW-Förderregeln müssten wieder in Kraft gesetzt werden“, forderte er. Kühnert konterte die Kritik auf Twitter und sprach von „wirklich grobem Unsinn“.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

„Dass die KfW55-Neubauförderung entfallen sollte, wurde uns Ende Oktober, einen Tag vor Start der Koalitionsverhandlungen der AG Bauen mitgeteilt.“ Überbringer der Botschaft sei ein Abteilungsleiter des Wirtschaftsministers gewesen. Sein Minister: Peter Altmaier.

Die bereitgestellten Haushaltsmittel reichen nicht

Unterstützung kommt von Bundesbauministerin Klara Geywitz, die das Versprechen der Regierung einlösen muss, für jährlich 400.000 neue Wohnungen zu sorgen. „Es war allen Beteiligten klar, dass die KfW-55-Förderung Ende Januar auslaufen sollte“, sagte die SPD-Politikerin dem Handelsblatt. „Das hatte noch das Wirtschaftsministerium unter Peter Altmaier festgelegt.“

Tatsächlich hatte die alte Bundesregierung noch im November beschlossen, den Förderstandard für ein Effizienzhaus (EH) der Stufe 55 Ende Januar 2022 auslaufen zu lassen. Künftig sollten nur noch Häuser mit der höheren Energiestufe 40 von der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau gefördert werden.

Diese Förderung allerdings wurde am Montag ebenfalls gestoppt, weil die derzeit bereitgestellten Haushaltsmittel weder für die eingegangenen, aber noch nicht beschiedenen EH55-Anträge reichten noch für die EH40-Anträge, hieß es im Wirtschaftsministerium.

„Es scheint, dass die Niedrigzinsphase, verbunden mit der Gefahr von Negativzinsen und dem angekündigten Auslauf der KfW-55-Förderung eine starke Überzeichnung ausgelöst hat“, sagte Geywitz weiter. „Das ist prinzipiell ein gutes Zeichen, weil es zeigt, dass die 400.000 Wohnungen zu schaffen sind.“

Die Einstellung der Förderung jetzt sei indes keine gute Situation. „Viele Investoren, die auf eine KfW-Förderung gesetzt haben, sind jetzt erst einmal verunsichert“, so die Ministerin. Es sei nun schnell zu klären, was mit den bereits gestellten Anträgen passiere. Es müsse zudem zügig eine Regelung gefunden werden, dass Anträge wieder gestellt werden könnten. Geywitz forderte auch schnelle Klarheit darüber, „ob es wieder eine KfW-40-Förderung geben wird“.

Der Lebenszyklus eines Gebäudes soll einbezogen werden

Mit Blick auf eine neue Fördersystematik fügte die Sozialdemokratin und Vertraute von Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) hinzu: „Mein Wunsch ist, dass wir sowohl den Lebenszyklus eines Gebäudes als auch das Baumaterial in die Betrachtungen einbeziehen.“

In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP vereinbart, Förderungen künftig an den eingesparten Treibhausgas-Emissionen pro Quadratmeter Wohnfläche ausrichten zu wollen. Weitere Einzelheiten stehen bislang nicht fest. Doch der Ruf nach einer Übergangs- und Anschlussregelung wird lauter. Das BMWK versprach zunächst, über die Zukunft des KfW-Förderstandards werde „zügig“ entschieden.

„Klar ist, das KfW-Programm zur energetischen Sanierung soll so bald wie möglich wieder aufgenommen werden“, schrieb Habecks Staatssekretär Patrick Graichen auf Twitter. Dies solle aber nicht für Effizienzhäuser 55 gelten, die stattdessen zum Neubaustandard erklärt würden und keine Förderung mehr erhielten.

Wohnungs- und Hausbauer, deren Förderanträge noch nicht bewilligt wurden, ließ das Ministerium bislang im Ungewissen. „Wie wir genau mit den vorliegenden, noch nicht beschiedenen Anträgen umgehen und wie es beim EH40-Neubauprogramm weitergehen soll, ist zu entscheiden“, erklärte Graichen.

Er verwies darauf, dass die Finanzmittel begrenzt seien und auch in anderen Bereichen Fördermittel benötigt würden: „Denn der Energie- und Klimafonds ist nun mal endlich, und es gibt auch hohe Mittelbedarfe für Klimaschutz in Verkehr und Industrie.“

Die Wirtschaft übte auch am Dienstag scharfe Kritik. Die sofortige Einstellung der KfW-Klimaschutzförderungen sei „den Klimaschutzzielen abträglich und geradezu widersinnig“, sagte der Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Holger Schwannecke. „Unverständlich und nicht akzeptabel ist, dass in einer derartigen Nacht-und-Nebel-Aktion Finanzierungsplanungen über den Haufen geworfen werden für Projekte, die vielfach sogar bereits beschieden sind.“ Damit würden langfristige Investitionen gerade im energieeffizienten Gebäudeenergiebereich blockiert, der für das Erreichen der CO2-Minderungs- und Klimaschutzziele so wichtig sei.

Mehr: Was der KfW-Schock für Verbraucher und die Immobilienpreise bedeutet



Quelle

Continue Reading

Wirtschaft

Land stellt Bedingung für Förderung

Published

on


Das Land will bei der Förderung für das Anschaffen neuer Busse künftig darauf achten, dass die Seitenscheiben der Fahrzeuge nicht mit Werbefolien bedeckt sind. Auch bei perforierten Lochfolien könnten Fahrgäste nur noch eingeschränkt nach draußen schauen, teilte eine Sprecherin des baden-württembergischen Verkehrsministeriums am Dienstag in Stuttgart mit. Zuvor hatten mehrere Medien über die Pläne berichtet.

Mit dem Bekleben entstehe für Reisende der Eindruck, „wie in einer Höhle ohne Außensicht befördert zu werden“, hieß es weiter. Vom Land künftig geförderte Fahrzeuge sollen daher den seitlichen Scheibenbereich frei von Werbung halten. Die übrigen Seitenflächen sowie das gesamte Heck einschließlich der Rückfenster könnten hingegen als Werbefläche dienen.

Das Anschaffen neuer Busse, beispielsweise für den Linienverkehr, kann unter bestimmten Bedingungen vom Land unterstützt werden.



Quelle

Continue Reading

Trending

We use cookies in order to give you the best possible experience on our website. By continuing to use this site, you agree to our use of cookies.
Accept