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Wirecard: Olaf Scholz unter Druck, weil er seine Mails und SMS regelmäßig löscht

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Wirecard-Untersuchungsausschuss: „Ich kann Ihnen nichts Weiteres vorlegen“, sagt Scholz über seine gelöschte SMS

Auf diesen Moment hat der Wirecard-Ausschuss lange gewartet: Vizekanzler Scholz tritt in den Zeugenstand – und weist jegliche persönliche Verantwortung zurück. Der Kanzlerkandidat muss beweisen, ob er Druck gewachsen ist.

Die wichtigste Frage versucht Vizekanzler Olaf Scholz mit nur einem Wort abzubügeln: „Tragen Sie persönlich Verantwortung dafür, dass dieser Skandal nicht früher aufgefallen ist?“, fragt der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer. „Nein“, sagt Scholz typisch ruhig, doch bestimmt. Aus seiner Sicht könnte es jetzt vorbei sein, es wäre die kürzeste aller Zeugenbefragungen im Untersuchungsausschuss zum wohl größten Bilanzskandal der deutschen Nachkriegszeit, dem Fall Wirecard. Doch so leicht lassen Union und Opposition den SPD-Kanzlerkandidaten am Donnerstag nicht davonkommen.

Es ist der vorläufige Höhepunkt einer spektakulären Vernehmungswoche. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat schon ausgesagt, Finanzstaatssekretär Jörg Kukies wurde neun Stunden lang bis in die Nacht befragt. Am Freitag kommt die Kanzlerin. Doch niemand von ihnen hat so viel zu verlieren wie Scholz. Der Finanzminister war mit seinem Ministerium nicht nur für die Finanzaufsicht Bafin zuständig, der im Fall Wirecard schwere Fehler vorgeworfen werden. Als Kanzlerkandidat muss er auch dafür sorgen, dass ihn der Skandal nicht bis in die Bundestagswahl im Herbst verfolgt.

Scholz bleibt Scholz

Der Vizekanzler steht unter Druck, die Befragung im Untersuchungsausschuss ist eine der größeren Bewährungsproben in seiner Laufbahn. Wie man in solchen Situationen reagiert, kann auch etwas über die eigene Kanzlerfähigkeit aussagen.

Nach kurzer Zeit im Zeugenstand ist klar: Es wird nicht einfach – doch Scholz bleibt Scholz. Er setzt sich erst auf seinen Zeugenstuhl, als die Fotografen den Raum verlassen haben. Kanzlerkandidat im Zeugenstand, diese Bilder will er wohl nicht sehen. Später antwortet er oft kurz angebunden. Nicht mehr sagen, sich nicht mehr rühren als unbedingt nötig, das könnte man als das Prinzip Scholz bezeichnen.

„Irritierter“ Ausschuss

Die Opposition und vor allem der Koalitionspartner Union haben sich vorgenommen, ihn hart ranzunehmen. Zu nah rückt die Wahl, aus Partnern sind hier längst Konkurrenten geworden. „Sie haben es sich ein bisschen zu einfach gemacht“, kritisiert CDU-Mann Hauer. Er ist es, der Scholz am stärksten in Bedrängnis bringt. Gar nicht unbedingt, indem er den Minister wiederholt auffordert lauter zu sprechen – und dabei selbst aggressiv ins Mikrofon herrscht, bis es übersteuert. Hauer wirft Scholz vielmehr vor, er habe dem Ausschuss relevante E-Mails von seinen privaten Accounts vorenthalten.

Der Finanzminister muss einräumen, Zeitungsartikel manchmal von einer privaten Adresse weiterzuleiten. Befragung unterbrochen. Der Ausschuss zeigt sich „irritiert“. Scholz versichert in gut durchdachten Worten: Er habe gebeten, dem Ausschuss alles vorzulegen. Private Kommunikation lösche er regelmäßig. „Ich kann Ihnen also nichts Weiteres vorlegen, als was sie haben.“

Erstaunliche Erfolge

Politisches Farbenspiel prägt diesen Ausschuss auf der Zielgeraden fast mehr als die tatsächliche Aufklärung des mutmaßlichen Milliardenbetrugs, in dessen Windschatten so mancher Kleinanleger seine gesamte Altersvorsorge verlor. Dabei haben die Abgeordneten bisher erstaunliche Arbeit geleistet und ein breites Systemversagen aufgedeckt. Finanzaufseher und Wirtschaftsprüfer mussten ihre Posten räumen, über die Naivität der Staatsanwaltschaft schüttelte so mancher den Kopf. Scholz muss einräumen, das Aufsichtssystem sei reformbedürftig. Als er jedoch ausholt, um seine Reformideen zu erläutern, winken die Abgeordneten ab.

Schon vorher war klar: Die Union würde alles versuchen, um Scholz anzugreifen. Die SPD zeigt ihrerseits mit dem Finger auf die Wirtschaftsprüfer, denen ein Report handwerkliche Fehler attestiert – und für deren Aufsicht Unions-Politiker Altmaier zuständig ist. Man bemüht sich nicht einmal glaubhaft, das Pingpong zu verstecken. Am neutralsten wirkt da noch die Opposition. Der FDP-Finanzpolitiker Florian Toncar, Fabio De Masi von den Linken und Grünen-Politiker Danyal Bayaz greifen alle Zeugen gleichermaßen messerscharf an: Unaufgeregt, aber kritisch.

Auf Scholz wartet noch ein zweiter brisanter Ausschuss

Tatsächlich finden auch sie aber wenig Substanzielles, was Scholz im Fall Wirecard persönlich belasten würde. Von einer besonders kritisierten Maßnahme der Finanzaufsicht sei der Minister vorab nicht informiert gewesen, sagen Scholz und Staatssekretär Kukies, es gibt dazu auch keine Belege. Die Bafin hatte Anlegern zeitweise verboten, bei Wirecard auf fallende Kurse zu wetten. Bei den Aktionären entstand dadurch der Eindruck, in dem Konzern sei alles in Ordnung.

Scholz betont die kriminelle Energie bei Wirecard. Die Bundesregierung trage keine Verantwortung für den „großangelegten Betrug“. Der ehemalige Dax-Konzern und Börsenliebling musste im vergangenen Sommer einräumen, dass 1,9 Milliarden Euro aus der Bilanz nicht mehr auffindbar sind. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass Wirecard seine Bilanzen seit 2015 fälschte. Wirtschaftsprüfer hatten die Jahresabschlüsse immer uneingeschränkt testiert.

Scholz ist sozusagen im Beifang dieses Kriminalfalls mitgefangen. Der Vorwurf, nicht genau genug hinzuschauen, ist ein gefährlicher – wirbt die SPD doch damit, dass man sich auf Scholz in der Regierung verlassen kann. Ob ihn der Fall Wirecard bis zur Wahl verfolgt, ist offen. Brisanter könnte ein zweiter Untersuchungsausschuss werden, in dem Scholz schon in der kommenden Woche aussagen muss: Es geht um mögliche Einflussnahme des früheren Hamburger Bürgermeisters Scholz auf die steuerliche Behandlung einer Bank, die in einem „Cum Ex“-Skandal steckt.

„Es ist zu spät“: Ärztin schlägt Alarm und straft Bundesregierung ab

 

sh/flr/dpa





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Lotto am Samstag: Die aktuellen Gewinnzahlen vom 15. Mai werden ermittelt

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Die aktuellen Gewinnzahlen vom Lotto am Samstag, den 15. Mai: Am vergangenen Mittwoch gelang es keinem Spieler, den Jackpot für 6aus49 zu knacken. Am heutigen Samstag befinden sich somit 11 Millionen Euro im Topf. Bei FOCUS Online erfahren Sie immer die aktuellen Gewinnzahlen für Lotto 6aus49 sowie die Zusatzlotterien Spiel 77 und Super 6.

Lotto am Samstag: Die Gewinnzahlen vom 15. Mai

Gewinnzahlen: wird ermittelt

Superzahl: wird ermittelt

Spiel 77: wird ermittelt

Super 6:  wird ermittelt

(Angaben ohne Gewähr, Quelle: www.lotto.de – Stand: 15. Mai 2021)

6 aus 49: 11 Millionen Euro bei Lotto am Samstag im Jackpot

Am vergangenen Mittwoch gelang es keinem Spieler, die sechs Gewinnzahlen 1 – 2 – 18 – 34 – 42 – 44 sowie die Superzahl 6 richtig zu tippen. Daher befinden sich am Samstag 11 Millionen Euro im Jackpot für 6aus49.

Rekord an Großgewinnen

Bei der Ziehung von LOTTO 6aus49 am 2. Dezember 2020 gab es allein 52 Großgewinne (3 in der Gewinnklasse 2 + 49 in der Gewinnklasse 3). Ein solches Ergebnis an Großgewinnern in einer einzelnen Lotto-Ziehung kam in der über 65-jährigen Lotto-Geschichte noch nie zu Stande. Die alte Rekordmarke stammt aus den Neunzigerjahren: Bei der Lotto-Ziehung am 19. Januar 1991 gab es 48 Großgewinne (Beträge ab 100.000 Euro) in einer Ziehung.

Gewinnsumme beträgt 50 Prozent des Einsatzes – neun Gewinnklassen

Zu den sechs Gewinnzahlen wird eine Superzahl (0 bis 9) gezogen, sie wird als letzte Zahl der Lotto-Spielschein-Nummer automatisch vergeben. Einen Gewinn erzielt der Spieler bereits bei zwei richtigen Zahlen plus der richtigen Superzahl. Die Gewinnsumme beträgt 50 Prozent des Spieleinsatzes und verteilt sich auf neun Gewinnklassen. Die Chance auf den Hauptgewinn liegt bei etwa 1 zu 140 Millionen.

Lotto und EuroJackpot: Diese Downloads helfen bei der Jackpot-Jagd

Der Spieleinsatz für einen Tipp (Kästchen) Lotto 6 aus 49 beträgt einen Euro zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr pro Spielschein. Dieser kann bis zu acht Wochen lang unverändert gespielt werden. Der Spieleinsatz für die Zusatzlotterien beträgt 2,50 Euro beim Spiel 77 und 1,25 Euro für eine Teilnahme bei Super 6. Die Teilnahme an der GlücksSpirale kostet fünf Euro.





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Deutsche dürfen wieder in Portugal Urlaub machen

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Lissabon (dpa) – Besucher aus Deutschland und aus anderen EU-Ländern mit einer relativ guten Corona-Lage dürfen ab Montag wieder auch zu touristischen Zwecken in Portugal einreisen.

Die bisher geltenden Einreisebeschränkungen werden für Bürger aus EU-Staaten mit einer 14-Tage-Inzidenz von weniger als 500 nicht mehr verlängert, teilte das Innenministerium in Lissabon mit. Die Lockerungen gelten auch für die assoziierten Mitglieder des Schengenraums Norwegen, Schweiz, Liechtenstein und Island sowie für Großbritannien. Alle Einreisenden über zwei Jahren müssen aber weiterhin einen negativen PCR-Test vorlegen, der nicht älter als 72 Stunden sein darf.

Von dieser Lockerung für Einreisen auf dem Luft- oder Seeweg sind den Angaben zufolge Länder mit 500 oder mehr Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen 14 Tagen ausgenommen. Dazu gehören Kroatien, Zypern, Litauen, die Niederlande und Schweden. Aus diesen EU-Ländern darf man noch mindestens bis Ende Mai nur mit triftigem Grund einreisen.

Der ehemalige Corona-Hotspot hat derzeit nach Island die niedrigsten Infektionswerte Europas. Der Ausnahmezustand zur Eindämmung der Pandemie ging am 1. Mai nach rund fünfeinhalb Monaten zu Ende.



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Lewandowski: Bayern-Stürmer stellt historischen Tor-Rekord von Gerd Müller ein

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Der polnische Stürmer vom FC Bayern München hat mit seinem Treffer zum 1:0 gegen die Mannschaft von Christian Streich den beinahe 50 Jahre andauernden Tor-Rekord von Gerd Müller egalisiert.

Nach seinem Treffer präsentierte Lewandowski ein T-Shirt zu Ehren Müllers unter seinem Trikot. Die Spieler und der Trainerstab der Bayern bildeten vor der Auswechselbank an der Seitenlinie ein Spalier für ihn und applaudierten.

Für Lewandowski ist es ein weiterer Meilenstein in seiner Karriere als Profi. Schon fünfmal war er Bundesliga-Torschützenkönig: 2014, 2016, 2018, 2019 und 2020. Seine bisherige Saisonbestmarke waren 34 Tore.

Freiburg gegen Bayern im Live-Ticker: Ein Tor fehlt! Lewandowski winkt Torrekord 

„Ich habe geglaubt, das ist ein Rekord für die Ewigkeit – der wird nie gerissen werden“, sagte Bayerns-Vorstandsboss Karl-Heinz Rummenigge gegenüber dem TV-Sender Sky.

Gerd Müller rechnete viel früher mit Einstellung des Rekords

Gerd Müller hatte offenbar schon viel früher damit gerechnet. „Er wunderte sich immer, dass ihn nicht längst schon jemand eingeholt hat. Von dem Moment an, als die Raumdeckung eingeführt wurde, hat er darauf gewartet, dass jemand die 40 Tore knackt“, äußerte seine Frau Uschi Müller gegenüber der „Sport Bild“.

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Nun hat es Robert Lewandowski vollbracht und die 40-Tore-Marke innerhalb einer Bundesliga-Spielzeit geknackt. Die Treffer des Bayern-Stürmers aus der aktuellen Saison im Überblick:

1. Spieltag (8:0-Sieg gegen Schalke) – ein Treffer

3. Spieltag (4:3-Sieg gegen Hertha) – vier Treffer

4. Spieltag (4:1-Sieg in Bielefeld) – zwei Treffer

5. Spieltag (5:0-Sieg gegen Frankfurt) – drei Treffer

7. Spieltag (3:2-Sieg in Dortmund) – ein Treffer

9. Spieltag (3:1-Sieg in Stuttgart) – ein Treffer

11. Spieltag (1:1 gegen Union Berlin) – ein Treffer

12. Spieltag (2:1-Sieg gegen Wolfsburg) – zwei Treffer

13. Spieltag (2:1-Sieg in Leverkusen) – zwei Treffer

14. Spieltag (5:2-Sieg gegen Mainz) – zwei Treffer

15. Spieltag (2:3-Niederlage in Gladbach) – ein Treffer

16. Spieltag (2:1-Sieg gegen Freiburg) – ein Treffer

17. Spieltag (1:0-Sieg in Augsburg) – ein Treffer

18. Spieltag (4:0-Sieg auf Schalke) – ein Treffer

19. Spieltag (4:1-Sieg gegen Hoffenheim) – ein Treffer

21. Spieltag (3:3 gegen Bielefeld) – ein Treffer

22. Spieltag (1:2-Niederlage in Frankfurt) – ein Treffer

23. Spieltag (5:1-Sieg gegen Köln) – zwei Treffer

24. Spieltag (4:2-Sieg gegen Dortmund) – drei Treffer

25. Spieltag (3:1-Sieg in Bremen) – ein Treffer

26. Spieltag (4:0-Sieg gegen Stuttgart) – drei Treffer

31. Spieltag (1:2-Niederlage in Mainz) – ein Treffer

32. Spieltag (6:0-Sieg gegen Gladbach) – drei Treffer

33. Spieltag (Ergebnis in Freiburg ausstehend) – ein Treffer





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