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USA und Impeachment: Wie Donald Trump die Demokraten ausbremsen will

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Wenn mehrere wichtige Ereignisse gleichzeitig stattfinden, sprechen sie in den USA gerne von einem „Split Screen“-Moment. Die großen Nachrichtensender wissen dann vor lauter Nachrichten gar nicht mehr, worüber sie am dringlichsten berichten sollen. Deshalb übertragen sie einfach alles zur selben Zeit auf einem geteilten Bildschirm.

In dieser Woche ist der Split Screen wieder da. US-Präsident Donald Trump trifft sich beim Nato-Gipfel in London mit den anderen Staats- und Regierungschefs der westlichen Militärallianz. Es geht um die von ihm geforderten höhere Militärausgaben, aber auch um seinen Zoll-Streit mit Frankreich. Fast zur gleichen Zeit treten in Washington die Vorbereitungen für das mögliche Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen den Präsidenten in eine neue, kritische Phase.

Zunächst will der von den Demokraten beherrschte Geheimdienstausschuss im US-Kongress seine Untersuchungen zur Ukraineaffäre beenden. Eine Zusammenfassung der Anhörungen der vergangenen Wochen wird als Bericht an den Justizausschuss weitergeleitet. Nach Lage der Dinge wird die demokratische Mehrheit in diesem Bericht Trumps Versuche, die ukrainische Regierung zu Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden und dessen Sohn Hunter zu drängen, als schweren Verstoß gegen die Verfassung brandmarken.

Jetzt geht es um die Anklagepunkte

Der Justizausschuss unter der Leitung des Demokraten Jerrold Nadler ist dann dafür verantwortlich, den Bericht aufzunehmen und konkrete Anklagepunkte gegen den Präsidenten zu formulieren, die sogenannten „Articles of Impeachment“. Die Mitglieder des Ausschusses können dazu eigene Anhörungen abhalten. Diese sollen bereits am Mittwoch beginnen. Dabei werden zunächst mehrere Verfassungsexperten zu ihrer Meinung zu dem Vorgang befragt. Unter anderem kommen Professoren der Spitzen-Universitäten Harvard und Stanford.

Noch vor seinem Abflug nach London beklagte sich Trump darüber, dass die Demokraten im Justizausschuss die Arbeit in der Sache ausgerechnet dann aufnehmen wollten, wenn er außer Landes beim Nato-Gipfel sei. Dies sei von den Demokraten mit ihrer Mehrheit absichtlich so gelegt worden. „Nicht nett!“, zürnte der Präsident via Twitter.

Dabei kommt Trump und seinen Beratern die Gleichzeitigkeit der Ereignisse wohl gar nicht nur ungelegen. Ihnen bietet sich so eine weitere Gelegenheit, ihre neue Lieblingstaktik im Kampf mit den Demokraten anzuwenden.

Sie geht so: Während der Präsident dem heimischen Publikum als großer Macher präsentiert wird, der mit anderen Staaten hart um Zölle und Militärausgaben ringt, bekommen die Demokraten die Rolle der Spielverderber und vaterlandslosen Gesellen zugeschrieben. Frei nach dem Motto: Trump arbeitet fleißig für das Land, die Opposition beschäftigt sich nur noch mit einem ganz und gar überflüssigen Impeachment. Von den „Do Nothing Democrats“ sprechen Trump und seine Berater, was so viel heißt wie die „Tu-Nichts-Demokraten“. Es ist ein typischer Slogan aus der Trump-Sprüche-Schmiede, er soll sich durch stetige Wiederholung beim Publikum möglichst fest einprägen.

Die Republikaner stehen weiter treu zu ihrem Präsidenten

Flankiert werden Trucks Attacken von den republikanischen Abgeordneten im Kongress, die eine neue PR-Offensive gegen die Untersuchungen der Demokraten starten. Dazu haben sie einen eigenen Bericht zu den bisherigen Anhörungen formuliert. Darin kommen die Republikaner im Kongress laut „New York Times“ zu dem Fazit, dass sich Trump keines Vergehens schuldig gemacht habe. Was sonst?

Die Demokraten setzt die klare und geschlossene Abwehrhaltung von Trump und seinen Getreuen unter Druck. Ihre Hoffnung, dass sich in der Front der Republikaner Risse zeigen würden, haben sich bislang nicht erfüllt. Auch in der Bevölkerung gibt es weiterhin keine eindeutige Anti-Trump-Stimmung. Die meisten Umfragen scheinen wie festbetoniert, das Land ist so gespalten wie zu Beginn der Affäre im September. Die eine Hälfte der Wählerschaft würde Trump am liebsten sofort aus dem Amt jagen, die andere Hälfte ist dagegen.

Was planen die Demokraten?

So müssen sich die Anführerin der Demokraten, Nancy Pelosi, und ihre Getreuen überlegen, welches weitere Vorgehen in der Sache am sinnvollsten ist. Sollen sie die Untersuchungen weiter in die Länge ziehen und weiter auf einen klaren Stimmungsumschwung zu ihren Gunsten hoffen? Oder ist es besser, die Sache bald zu einem Ende, sprich zu einer Abstimmung, zu bringen, um dann in den Wahlkampf starten zu können?





Chip Somodevilla/Getty Images/AFP

Die Anführerin der Demokraten, Nancy Pelosi, muss entscheiden, ob noch vor Weihnachten über Trump abgestimmt werden soll

Im Repräsentantenhaus können die Demokraten mit ihrer Mehrheit den Zeitplan bestimmen, bislang ist eine Entscheidung dazu noch nicht gefallen. Denkbar wäre aber, dass sich Pelosi und ihre Getreuen für die schnelle Variante entscheiden. Dann würde das gesamte Repräsentantenhaus noch vor Weihnachten über das Amtsenthebungsverfahren abstimmen. Der Senat könnte das Verfahren dann nach der Winterpause im Januar aufnehmen.

Das Schöne für Trump: Im Senat haben bekanntlich die Republikaner die Mehrheit. Das heißt, ab dann bestimmen seine eigenen Leute, wie es mit dem Impeachment-Verfahren weitergeht.

Der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, könnte die Sache mit neuen, ausführlichen Zeugenbefragungen in die Länge ziehen. Auch eine Vorladung von Joe Biden oder dessen Sohn Hunter wäre dann denkbar.

Oder McConnell könnte alles innerhalb von wenigen Wochen beenden. Die alles entscheidende Abstimmung im Senat über Trumps Zukunft im Amt wäre dann schon im Januar möglich.



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„Die Mindestlohnkommission hat einen schlechten Job gemacht“ | ZEIT ONLINE

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Karl-Josef Laumann ist seit 1974 Mitglied der CDU. Seit 2005 ist er Vorsitzender des Arbeitnehmerflügels der Partei (CDA). 2017 wurde er Arbeitsminister der schwarz-gelben Regierung in Nordrhein-Westfalen. Er ist außerdem Mitglied des Präsidiums der Bundes-CDU.

ZEIT ONLINE: Nicht nur die neuen SPD-Vorsitzenden, auch Sie kritisieren den Mindestlohn als viel zu niedrig. Sind Sie froh, dass die SPD in den Gesprächen mit der CDU über eine Fortsetzung der Koalition in dieser Hinsicht nun Druck machen will?

Karl-Josef Laumann: Die CDU oder überhaupt die Politik ist da der verkehrte Ansprechpartner. Das Mindestlohngesetz sieht ja vor, dass die Tarifparteien und die Wissenschaft in der Mindestlohnkommission den Mindestlohn weiterentwickeln. Deswegen müssen wir uns mit dieser Kommission auseinandersetzen. Denn die hat in den letzten fünf Jahren einen schlechten Job gemacht.

ZEIT ONLINE: Inwiefern?

Laumann: Die Mindestlohnkommission hat den Mindestlohn nur an die allgemeine Lohnentwicklung angepasst. Dafür hätten wir gar keine Kommission gebraucht, das hätten wir auch per Gesetz regeln können. Die Kommission muss dafür sorgen, dass der Lohn zum Leben und für eine angemessene Absicherung im Alter reicht. Seit seiner Einführung ist der Mindestlohn um lächerliche 69 Cent gestiegen. Wenn wir so weitermachen, haben wir 2033 zwölf Euro erreicht, das kann ja wohl niemand für sinnvoll halten.

ZEIT ONLINE: Deswegen haben Sie jetzt ja vorgeschlagen, die Mindestlohnkommission zu reformieren. Kommen Sie damit der SPD entgegen, die perspektivisch eine Anhebung auf zwölf Euro fordert?

Laumann: Ich will nicht, dass der Mindestlohn politisch festgelegt wird. Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Wissenschaft müssen Vorschläge machen. Aber natürlich wäre das Ziel einer Reform der Kommission, dass die Potenziale, die es für eine Steigerung gibt, auch genutzt werden.

ZEIT ONLINE: Wie würde diese Reform umgesetzt?

Laumann: Die Kommission muss sich eine neue Geschäftsordnung geben. Das ist aber nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich. Wenn sie dazu nicht in der Lage ist, wird die Politik eingreifen müssen und gesetzlich vorgeben, dass nicht nur die Entwicklung der Tariflöhne berücksichtigt werden darf.

ZEIT ONLINE: Wie haben denn Ihre Kollegen in der Union auf Ihren Vorstoß reagiert?

Laumann: Dass wir eine Reform der Mindestlohnkommission wollen, ist ja auf dem Bundesparteitag der CDU bereits mit einer Riesenmehrheit beschlossen worden. Mehr geht ja nicht.

ZEIT ONLINE: Also könnte das eine Kompromisslinie in den Gesprächen mit der SPD sein, sich auf eine Reform der Mindestlohnkommission zu einigen?

Laumann: Das ist kein Kompromiss, sondern eine kluge Idee.

ZEIT ONLINE: Ein anderes Thema, das die SPD angehen will, ist das Ende der schwarzen Null. Die Sozialdemokraten fordern deutlich höhere Investitionen in die Infrastruktur und haben dabei nicht nur die Unterstützung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), sondern auch des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI). Wie ist Ihre Haltung dazu?

Laumann: Ich glaube, dass wir genug Schulden gemacht haben. Es ergibt keinen Sinn, dass wir in Zeiten, in denen die Steuereinnahmen sprudeln wie lange nicht, wieder damit anfangen. Das Geld, das wir haben, reicht. Die SPD-Finanzstaatssekretärin Bettina Hagedorn hat doch auf dem SPD-Parteitag selbst vorgerechnet, dass nicht fehlendes Geld das Problem ist. Und da hat sie recht. Derzeit fließt das für Investitionen bereitgestellte Geld gar nicht ab. Im Straßenbau, im Wohnungsbau – überall sind die Baukapazitäten erschöpft.

ZEIT ONLINE: Bei der schwarzen Null gibt es also keinen Verhandlungsspielraum?

Laumann: Solides Haushalten ist in der DNA der CDU verankert. Insbesondere wenn man aus Nordrhein-Westfalen kommt, wo die Sozialdemokratie das Land hoch verschuldet hat. Wir haben mehr Zinsen bezahlt, als die Kredite überhaupt gebracht haben.

ZEIT ONLINE: Drittes Großthema Klimapaket: Sollte sich die Union an dieser Stelle bewegen?

Laumann: Das liegt ja jetzt im Vermittlungsausschuss. Dort verhandeln erst mal Bund und Länder, aber wegen der parteipolitischen Zusammensetzung der Landesregierungen haben die Parteien da natürlich Einfluss. Es ist völlig klar, dass da eine Lösung her muss. Kein Gesetz kommt aus dem Vermittlungsausschuss so raus, wie es reingegangen ist. Das heißt, es wird natürlich auch beim Klimaschutzpaket Bewegung geben. Aber da sitzen auch Grüne und FDP noch mit am Tisch, das ist keine Sache, die Union und SPD unter sich regeln können.



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Doping-Sperre für Russland: Angemessen, aber nur der Anfang – Kommentar

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Die Reaktionen auf die Entscheidung der Welt-Anti-Doping-Agentur Wada waren vorhersehbar, und sie blieben auch nicht lange aus: Die Russen kündigten an, gegen das Urteil, ihre Sportler für vier Jahre von internationalen Großveranstaltungen auszuschließen, juristisch vorzugehen. Das ist ihr gutes Recht.

Dass der russische Sport das Urteil nicht so ohne weiteres hinnimmt und stattdessen alle Möglichkeiten ausschöpft, den Wada-Spruch zu kippen, ist nachvollziehbar. Rusada-Boss Jurij Ganus geht allerdings selbst davon aus, dass die Entscheidung Bestand haben wird.

Dabei wird sich mit dem heutigen Urteilsspruch am bisherigen Status gar nicht viel ändern – weil die Wada zahlreichen Sportlern ein Schlupfloch offen lässt, die auch künftig als „neutrale Athleten“ an Olympischen Spielen und Weltmeisterschaften teilnehmen dürfen und werden. So bleibt es vor allem der Verzicht auf Hymne und Fahne, der Russland auf symbolischer Ebene trifft. Ein Komplett-Bann Russlands wurde wieder einmal umgangen. Diese Konsequenz hat sich auch die Wada nicht getraut.

Wie wirksam die Entscheidung auch sein mag, auch auf anderer Ebene fällt die Reaktion erwartungsgemäß aus: In den sozialen Medien und in Leserforen melden sich diejenigen zu Wort, die beklagen, Russland müsse als Sündenbock herhalten. Es gehe immer nur gegen die Russen, was ist denn mit den US-Amerikanern, was mit den Jamaikanern? Es ist der Tonfall, der mitschwingt, ein Raunen, seit Russland ins Visier der Dopingermittler geraten ist: Wird hier nicht mit zweierlei Maß gemessen?

Nein, wird es nicht.

Es ist jedes Misstrauen der Welt angebracht, wenn es um die jahrelang lückenhaften Dopingkontrollen bei den jamaikanischen Sprintern in ihrer Heimat geht, wenn die Läufer aus dem ehemaligen Nike-Trainingscamp im US-amerikanischen Oregon Bestleistung nach Bestleistung vollbringen, wenn chinesische Schwimmer und Schwimmerinnen aus dem Nichts bei großen Wettkämpfen auftauchen, Medaillen scheffeln und danach wieder von der Bildfläche verschwinden. Doping ist ein systemimmanenter Bestandteil des Weltsports, und wenn Sportler nicht erwischt werden, heißt es möglicherweise nur, dass an manchen Orten cleverer gedopt wird als anderswo.

Kein Grund zur Entschuldigung

Aber das alles ist keine Entlastung für den Delinquenten Russland, es ist kein Grund, die Maßnahmen gegen den russischen Sport in die Nähe einer Verschwörunsgtheorie zu rücken. Dass auch woanders im Sport getrickst und betrogen wird, ist beileibe keine Entschuldigung dafür, dass in Russland über Jahre systematisch und flächendeckend Doping betrieben wurde, zudem mit der Infrastruktur und dem Instrumentarium staatlicher Stellen im Rücken, über zahlreiche Sportarten hinweg, nicht punktuell, sondern generell. Dies alles hat der McLaren-Report über viele Seiten belegt. Das haben die Aussagen der Whistleblower Stepanova und Rodtschenkow bekräftigt. Nirgends sonst ist das Doping in einem Land so gut und akribisch dokumentiert.

Das Urteil der Wada steht daher nicht auf tönernem Podest, die Zahl der Hinweise, der Indizien, der Aussagen – all das rechtfertigt dieses Urteil: In Russland war Doping im Sportsystem fest verankert. Und als es aufgeflogen war, wurde ganz offensichtlich versucht, zu vertuschen, Daten zu verfälschen. Wenn man all das summiert, ist die heutige Entscheidung sogar noch milde. Mit Russophobie hat das nichts zu tun.

Täter bleibt Täter

Der Vorwurf, es werde hier ein Exempel statuiert, weil es so einfach sei, alles Böse auf Russland zu übertragen, verwechselt die Rolle von Täter und Opfer. Zudem zählten Russlands Sportfunktionäre jahrelang zu den Einflussreichsten und Mächtigsten im Weltsport, fast jedes sportliche Großereignis ist in den vergangenen zehn Jahren auch mal an Russland vergeben worden, die Olympischen Spiele, die Fußball-WM, die Formel 1.

Russlands Sport war einer der größten Profiteure des Funktionärs-Systems in den großen Verbänden. IOC-Boss Thomas Bach und die Fifa-Chefs Joseph Blatter und Gianni Infantino sind wirklich nicht durch maximale Distanz zum russischen Sport aufgefallen. Die Anti-Dopingermittler hätten es sich einfacher machen können, als Russland in den Fokus zu nehmen.

Natürlich wird auch anderswo gedopt. Und der Blick muss genauso natürlich dahin gerichtet werden, wo Verdachtsmomente bestehen. Zum Beispiel auf Kenia, auf die USA, auf China, auf andere sportliche Großmächte. Die Operation Aderlass in diesem Jahr hat zudem gezeigt, dass auch die Deutschen keinen großen Anlass haben, mit dem Finger auf Andere zu zeigen. Der Wada-Entscheid gegen Russland kann deswegen nur ein Anfang sein, Doping noch viel konsequenter, noch viel intensiver anzugehen, Doper noch viel härter zu bestrafen. Es ist nur ein Anfang, es ist viel Kompromiss darin. Aber er ist immerhin ein Anfang.



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Geschaeft

Festige deine Freundschaften … 9. Dez.

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Happiness House – Deine Online-Academy & Community.
Wir begleiten dich live bei deiner Persönlichkeitsentwicklung mit unserem Glücksprogramm.
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Der Bestsellerautor Pierre Franckh gehört mit 60 Titeln und einer Gesamtauflage von über 3 Millionen Büchern zu den erfolgreichsten deutschen Autoren. Seine Bücher sind in mehrere Sprachen übersetzt, er hält weltweit Vorträge und leitet Seminare. Als Coach und Mental-Trainer ist er in der Wirtschaft, für Ärzte, Kinesiologen und Heilpraktiker tätig.
Nach seinen Regeln und Anweisungen haben unzählige Menschen ihr Leben positiv verändert.

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