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Umfragen zeigen Kramp-Karrenbauer im Rennen um die Kanzlerkandidatur der Union weit abgeschlagen — RT Deutsch

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Läuft nicht so: Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihrer Kabinettskollegin Franziska Giffey im November 2019

Eine Kanzlerkandidatur der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird zunehmend unwahrscheinlich. Einer aktuellen Umfrage zufolge halten nicht einmal zehn Prozent der Unionsanhänger sie für eine gut Kandidatin. Weit vor ihr liegt: Friedrich Merz.

Nur eine kleine Minderheit der Unionsanhänger traut der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer die Kanzlerkandidatur zu. Das Politbarometer des ZDF, das von der Forschungsgruppe Wahlen erstellt wird, befragte für seine Freitagsausgabe Unionsanhänger, welcher Politiker die besten Chancen als Kanzlerkandidat habe. Das Ergebnis ist eindeutig und für die Nachfolgerin Angela Merkels an der CDU-Spitze niederschmetternd.

Ganze 35 Prozent der Anhänger von CDU und CSU sind der Meinung, dass die Union mit Friedrich Merz als Kanzlerkandidat die besten Chancen auf ein gutes Ergebnis bei einer Bundestagswahl hätte. Merz war vor fast zwei Jahrzehnten Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag und unterlag Kramp-Karrenbauer im vergangenen Jahr  im Rennen um den CDU-Vorsitz. Hinter Merz auf Rang zwei liegt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet mit 15 Prozent.

Mit 14 Prozent folgt CSU-Chef Markus Söder auf Rang drei. Knapp hinter ihm liegt mit 12 Prozent Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Erst dann folgt mit mageren 8 Prozent erst die Parteivorsitzende. 

Auch der aktuelle ARD-Deutschlandtrend brachte für Kramp-Karrenbauer unangenehme Ergebnisse. Hier wurde gefragt, wer für die Union ein guter Kanzlerkandidat sei. Anders als beim ZDF ging die Frage nicht nur an Unionsanhänger. Auch hier liegt Friedrich Merz mit 42 Prozent der Befragten deutlich an der Spitze, gefolgt von Markus Söder mit – für einen Bayern sehr guten – 29 Prozent. Es folgen Jens Spahn und Armin Laschet mit 27 bzw. 23 Prozent. Erst auf Rang fünf findet sich die CDU-Vorsitzende, die nur 19 Prozent für eine gute Kandidatin halten.

Kramp-Karrenbauer mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Oktober 2019

In der seit jeher machtorientierten CDU hat der Parteivorsitzende traditionell das erste Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur der Union. Die Chancen Kramp-Karrenbauers in dieser Frage sind in den letzten Monaten noch einmal deutlich gesunken. Die Umfragen dürften nach den Landtagswahlen im Osten auch die tatsächliche Stimmung in der Partei widerspiegeln.

Schon der Wechsel an die Spitze des Verteidigungsministeriums im Juli war riskant, aber aus ihrer Sicht wohl notwendig, um sich in einem wichtigen Regierungsamt profilieren und mit schönen Bildern präsentieren zu können. Als das nicht fruchtete, versuchte es Kramp-Karrenbauer mit so inhaltlich sinnlosen wie anmaßenden Plänen für eine «Schutzzone» in Nordsyrien oder zuletzt der Beschwörung der «globalen Verantwortung» Deutschlands, unter anderem bei der Eindämmung von «Chinas Machtanspruch».

Mittlerweile sieht es so aus, als ob Kramp-Karrenbauer selbst eine Schutzzone bräuchte. Mit ihren Äußerungen richtete sie sich in erster Linie an das transatlantische Establishment im In- und Ausland, aber nicht einmal bei diesem, das zeigt das Medienecho, konnte sie wirklich punkten. In der Bevölkerung, wo Auslandseinsätze unpopulär sind, hat sie sich mit ihren Äußerungen weiter geschadet. Zwar ist auf dem CDU-Parteitag in Leipzig Ende des Monats schon aus Verfahrensgründen kein Putsch gegen die Vorsitzende zu erwarten. Merz hat derartige Pläne auch ausdrücklich von sich gewiesen. Dennoch ist Kramp-Karrenbauer angeschlagen und auf wird auf absehbare Zeit kaum Kanzlerkandidatin der Union werden.

Mehr zum Thema — Gefangen im Lügengespinst: Das deutsche Establishment und der Syrien-Konflikt



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Über 100.000 inhaftierte Kinder in den USA — RT Deutsch

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Migrantenkinder zwischen den Zelten einer Haftanstalt an der mexikanischen Grenze in Tornillo, Texas, 18. Juni 2018,

Mehr als 100.000 Kinder befinden sich derzeit in den Vereinigten Staaten aus Migrationsgründen in Haft, wie eine UNO-Studie aufzeigt. Weltweit sind es über 330.000 Kinder in 80 Ländern. Laut dem Autor der Studie handelt es sich um eine «konservative Schätzung».

Der Hauptautor der Studie «Global Study on Children Deprived of Liberty», Manfred Nowak, erklärte, dass sich die Zahl auf inhaftierte Migrantenkinder bezieht, die ohne Begleitung an einer US-Grenze ankamen. Gezählt wurden auch Kinder, die zusammen mit Verwandten inhaftiert sind, sowie Kinder, die von ihren Eltern getrennt worden sind, bevor sie festgehalten wurden.

«Die Gesamtzahl der derzeit inhaftierten Personen beträgt 103.000», sagte Nowak gegenüber der Nachrichtenagentur AFP und bezeichnete es als eine «konservative» Schätzung, die auf den neuesten verfügbaren offiziellen Daten sowie «sehr zuverlässigen» zusätzlichen Quellen basiere.

Laut der globalen Studie, die am Montag präsentiert wurde, werden weltweit mindestens 330.000 Kinder in 80 Ländern aus migrationsbedingten Gründen festgehalten, was bedeutet, dass fast ein Drittel dieser Verhaftungen in den USA stattfindet.

Die Studie belegt zum Teil Verstöße gegen die UN-Konvention über die Rechte des Kindes, die vorschreibt, dass Kinderhaft «nur als Maßnahme der letzten Instanz und für den kürzesten angemessenen Zeitraum» eingesetzt werden darf. Die USA sind übrigens der einzige UN-Mitgliedstaat, der das 1990 in Kraft getretene Abkommen nicht ratifiziert hat.

Insgesamt ergab die UN-Studie, dass weltweit mehr als sieben Millionen Kinder in einer Reihe von Einrichtungen und Institutionen festgehalten werden. Dabei wurden verschiedene Faktoren untersucht, die das Problem antreiben, darunter Kinder, die in bewaffneten Konflikten inhaftiert sind, und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit geringfügigen Straftaten wie Schuleschwänzen oder Alkoholkonsum bei Minderjährigen.

Die Autoren der aktuellen Studie warnen vor den Folgen der Freiheitsberaubung: Die Anzahl psychischer Krankheiten bei Kindern könne sich in Gewahrsam verzehnfachen. Zudem sterben die Betroffenen demnach im Schnitt deutlich früher als Gleichaltrige, die in Freiheit gelebt haben.

Die weltweit geltenden Richtlinien stehen «im direkten Gegensatz» zu den Anforderungen der Kinderrechtskonvention, so der Bericht, und fordern erneute Anstrengungen, um sicherzustellen, dass Kinder nur in Ausnahmefällen inhaftiert werden.



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Über 100.000 inhaftierte Kinder in den USA — RT Deutsch

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Mehr als 100.000 Kinder befinden sich derzeit in den Vereinigten Staaten aus Migrationsgründen in Haft, wie eine UNO-Studie aufzeigt. Weltweit sind es über 330.000 Kinder in 80 Ländern. Laut dem Autor der Studie handelt es sich um eine «konservative Schätzung».

Der Hauptautor der Studie «Global Study on Children Deprived of Liberty», Manfred Nowak, erklärte, dass sich die Zahl auf inhaftierte Migrantenkinder bezieht, die ohne Begleitung an einer US-Grenze ankamen. Gezählt wurden auch Kinder, die zusammen mit Verwandten inhaftiert sind, sowie Kinder, die von ihren Eltern getrennt worden sind, bevor sie festgehalten wurden.

«Die Gesamtzahl der derzeit inhaftierten Personen beträgt 103.000», sagte Nowak gegenüber der Nachrichtenagentur AFP und bezeichnete es als eine «konservative» Schätzung, die auf den neuesten verfügbaren offiziellen Daten sowie «sehr zuverlässigen» zusätzlichen Quellen basiere.

Laut der globalen Studie, die am Montag präsentiert wurde, werden weltweit mindestens 330.000 Kinder in 80 Ländern aus migrationsbedingten Gründen festgehalten, was bedeutet, dass fast ein Drittel dieser Verhaftungen in den USA stattfindet.

Die Studie belegt zum Teil Verstöße gegen die UN-Konvention über die Rechte des Kindes, die vorschreibt, dass Kinderhaft «nur als Maßnahme der letzten Instanz und für den kürzesten angemessenen Zeitraum» eingesetzt werden darf. Die USA sind übrigens der einzige UN-Mitgliedstaat, der das 1990 in Kraft getretene Abkommen nicht ratifiziert hat.

Insgesamt ergab die UN-Studie, dass weltweit mehr als sieben Millionen Kinder in einer Reihe von Einrichtungen und Institutionen festgehalten werden. Dabei wurden verschiedene Faktoren untersucht, die das Problem antreiben, darunter Kinder, die in bewaffneten Konflikten inhaftiert sind, und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit geringfügigen Straftaten wie Schuleschwänzen oder Alkoholkonsum bei Minderjährigen.

Die Autoren der aktuellen Studie warnen vor den Folgen der Freiheitsberaubung: Die Anzahl psychischer Krankheiten bei Kindern könne sich in Gewahrsam verzehnfachen. Zudem sterben die Betroffenen demnach im Schnitt deutlich früher als Gleichaltrige, die in Freiheit gelebt haben.

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Extinction-Rebellion-Gründer Roger Hallam: Holocaust «fast normales Ereignis»

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