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Streit um Trumps Finanzunterlagen wird vom Supreme Court entschieden | ZEIT ONLINE

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Der Streit um die Herausgabe von Finanzunterlagen von US-Präsident Donald Trump wird vom Obersten Gericht der Vereinigten Staaten entschieden: Der Supreme Court teilte mit, er werde sich von März an damit befassen. Eine Entscheidung wird bis Ende Juni erwartet, inmitten der heißen Phase des Wahlkampfs für die Präsidentschaftswahl im November. Dann könnten Trump nach dem von den Demokraten angestrebten Amtsenthebungsverfahren neue Probleme drohen: Sollten die neun Richter mehrheitlich gegen ihn urteilen, müsste Trump seine Finanzunterlagen herausgeben.  

Trump versucht seit langem, die Herausgabe seiner Steuerunterlagen zu verhindern. Kritiker mutmaßen, er habe etwas zu verbergen. Präsidentschaftskandidaten in den USA veröffentlichen ihre Steuererklärungen normalerweise schon während des Wahlkampfs. Bis zu einer Entscheidung des Supreme Courts bleiben Trumps Finanzunterlagen unter Verschluss.

Trumps Abwehrhaltung

Der Präsident hatte den Supreme Court angerufen, nachdem untergeordnete Gerichte entschieden hatten, dass er den verschiedenen Subpoenas – also den Aufforderungen unter Strafandrohung – zur Herausgabe der Dokumente Folge leisten müsse. Trumps Anwalt Jay Sekulow teilte mit, man begrüße, dass das Oberste Gericht sich damit befassen werde. „Diese Fälle werfen bedeutende verfassungsrechtliche Fragen auf.“  

Vor dem Supreme Court wird es um drei Fälle gehen: Zum einen haben der Geheimdienstausschuss und der Ausschuss für Finanzdienstleistungen im Repräsentantenhaus Dokumente unter Strafandrohung angefordert. Sie wollen die Herausgabe der Finanzunterlagen von Trump, von Angehörigen und von seinen Firmen durch die Deutschen Bank und die Bank Capital One erzwingen.  Trump wehrt sich außerdem gegen die Herausgabe von Steuerunterlagen durch seine Buchhalter-Firma, die der Kontrollausschuss im Repräsentantenhaus per Subpoena angefordert hat.  

Auch die Staatsanwaltschaft in Manhattan hat Unterlagen von den Buchhaltern per Subpoena verlangt. Dabei geht es um angebliche Schweigegeldzahlungen, die Trump dem Pornostar Stormy Daniels und dem ehemaligen Playmate Karen McDougal gezahlt haben soll. Beide Frauen geben an, Affären mit Trump gehabt zu haben, was dieser dementiert. 

Trumps Anwälte argumentieren, mit der Anforderung der Finanzunterlagen würden die entsprechenden Stellen ihre Kompetenzen überschreiten. Sie führen außerdem ins Feld, dass der Präsident Immunität genießt. Der Republikaner Trump hat in seiner Amtszeit zwei Richter am Supreme Court ernannt und dem obersten US-Gericht damit eine konservative Mehrheit verschafft. 

Die Demokraten bemühen sich seit langem darum, an Trumps Steuerunterlagen zu kommen. Die Subpoenas konnten die entsprechenden Ausschussvorsitzenden erlassen, weil die Demokraten eine Mehrheit im Repräsentantenhaus haben. Die Bemühungen, an 
die Unterlagen zu gelangen, haben nicht direkt mit dem von den Demokraten angestrebten Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen den Präsidenten zu tun. 

Amtsenthebungsverfahren geht weiter

Beim Impeachment war es wenige Stunden zuvor zu einer wichtigen Entwicklung gekommen. Der Justizausschuss im Repräsentantenhaus sprach sich für die Einleitung eines offiziellen Amtsenthebungsverfahrens gegen den Präsidenten aus. Mit der Mehrheit der Demokraten nahm das Gremium zwei Anklagepunkte an. Der Präsident soll sich demnach wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen des Kongresses, also des US-Parlaments, verantworten.  

Das Votum des Justizausschusses ist eine Empfehlung an das Plenum des Repräsentantenhauses. Dort wollen die Demokraten bereits in der kommenden Woche über die Anklagepunkte abstimmen lassen. Kommt es zu der erwarteten Mehrheit für die Anklagepunkte, würde ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump formell beginnen. 
Er wäre dann der dritte Präsident in der Geschichte der USA, gegen den ein solches Verfahren offiziell eröffnet werden würde.  

Nach der Abstimmung im Repräsentantenhaus geht das Verfahren im Senat weiter, wo  Trumps Republikaner die Mehrheit stellen. Dort könnte es bereits im Januar zu einem Verfahren kommen. Eine Verurteilung und Amtsenthebung durch den Senat, für die es eine Zweidrittelmehrheit von 67 der 100 Senatoren bräuchte, gilt derzeit aber als hochgradig unwahrscheinlich. Dafür müssten sich mindestens 20 republikanische Senatoren auf die Seite der Demokraten schlagen.



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Daniela Katzenberger lacht über Augenbrauen-Trend

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Buschige Augenbrauen liegen voll im Trend. Zum Thema Augenbrauen kann Daniela Katzenberger ein Lied singen. Die Katze wurde erlangte mit ihren tätowierten Stirnbrauen Bekanntheit. Über ihre Jugendsünden kann die 33-Jährige mittlerweile lachen. Am Sonntag postete Daniela ihren Beitrag zum buschige Brauen-Trend. Also entweder habe ich diesen Trend noch nicht so ganz kapiert… oder es sieht einfach nur an mir so schei**e aus, scherzt Daniela über ihre aufgemalten Augenbrauen. Danielas Selbstironie kommt bei den Followern gut an. Innerhalb von 20 Stunden wurde der Beitrag über 30.000 Mal geliked.



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So Leute… Die Ruhe ist vorbei… ICH BIN WIEDER DAAA!!! Nein, Spaß bei Seite….

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So Leute… Die Ruhe ist vorbei… ICH BIN WIEDER DAAA!!! 😅
Nein, Spaß bei Seite… Ich war nie wirklich weg, hab mich nur versteckt 🙈 Okay das war jetzt eine Zeile aus einem Song den mein Dad damals manchmal gehört hat und der mir gerade so in den Kopf geschossen ist 🎶 Jetzt aber WIRKLICH schluss mit dem Quatsch 😅 Ich hab einfach nur ne kleine Offlinezeit genossen und jetzt ist aber auch gut mit der Abstinenz 😋
Ich hoffe, ihr seid alle gut in die neue Woche gekommen!?
Hab ich irgendwas verpasst? Was gibt’s Neues?
Ansonsten wünsch ich euch noch einen schönen Abend ihr Lieben 😘



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Hamburger Autor Hermann Peter Piwitt wird 85 | NDR.de – Kultur

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Stand: 28.01.2020 06:00 Uhr
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NDR 90,3

von Danny Marques Marcalo

Günter Grass, Marcel Reich-Ranicki oder auch Siegfried Lenz: Das sind nur einige der berühmten Persönlichkeiten, die sich in der Gruppe 47 trafen, um über Literatur zu sprechen. Diesem legendären Kreis gehörte auch der Hamburger Schriftsteller Hermann Peter Piwitt an. Heute wird er 85 Jahre alt. NDR 90,3 hat ihn besucht und mit ihm unter anderem darüber gesprochen, wie ein Nobelpreisträger ihn einst beschimpfte.


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Hermann Peter Piwitt wurde am 28. Januar 1935 im heutigen Hamburger Stadtteil Wohldorf-Ohlstedt geboren.

Es gibt eine legendäre Geschichte zu Hermann Peter Piwitt. Es ist April 1966 und er hat der Gruppe 47 gerade einen Text vorgelesen. Es heißt, dass ein junger Österreicher daraufhin aufspringt und ihn vor Größen wie Günter Grass, Marcel Reich-Ranicki oder Walter Jens dafür zusammenfaltet. Piwitt will aber klarstellen, dass es kein Angriff auf ihn war. „So war das damals nicht – das wurde auch mehrfach dokumentiert“, sagt Piwitt heute.

Kritik von Nobelpreisträger Peter Handke weggesteckt

Der junge Österreicher von damals heißt Peter Handke und wurde gerade mit dem Literaturnobelpreis ausgezeichnet. Tatsächlich habe Handke sich über Piwitts Text ausgelassen. Es sei ihm aber nicht um Piwitt selbst gegangen, sondern darum, dass er die ganze Gruppe 47 auf dem falschen Weg gesehen habe. “Er hat sich zweimal bei mir entschuldigt“, erzählt der Autor. “Er sagte, er habe gar nicht mich gemeint, sondern die Art der Literatur, die in der Gruppe 47 vorgelesen und bevorzugt wurde. Ich habe Handke nicht gerade mit Begeisterung gelesen, aber er ist ein sehr wertvoller Mensch.“

Gruppe 47: Peter Piwitt widerspricht den Wortführern

Piwitt ist auch mit Mitte 80 noch sehr vital, hat einen ordentlichen Zug beim Kaffeetrinken und knabbert genussvoll an einem Schokoladenkeks. Seine Wohnung ist voller Bücher, aber dennoch sehr aufgeräumt. Piwitt war immer ganz nah dran an den Giganten der deutschsprachigen Literatur. Und doch wollte er niemals wirklich ein Teil dieser Gruppe sein. Er sei irgendwann der Einzige gewesen, der diesen Männern widersprochen habe. “Ich fand das nicht sehr erhellend“, sagt Piwitt. „Wenn man sich die Wortführer anguckte, da haben wir uns mit Schauern abgewendet – besonders in den letzten Jahren.“ Er habe das Geblöke der Gruppe 47 nicht sehr erhellend gefundern. Insbesondere Walter Jens habe die Leute angemeckert, er sei ein ungesunder Mensch gewesen, so der Schriftsteller weiter.

Gefragter Essayist beim Magazin „Konkret“

Geboren im heutigen Wohldorf-Ohlstedt, ist Piwitt in Frankfurt am Main aufgewachsen. Als junger Mann verkauft er eine Geschichte an die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, weil es die einzige Zeitung war, die er gekannte habe, sagt er. Danach wird er ein gefragter Essayist, vor allem in der linken Zeitschrift „Konkret“ und veröffentlicht Kurzgeschichtensammlungen und Romane. Reich wird er damit nicht, aber zum Leben reicht es. „Anfang 1968 habe ich gesagt: Für ‚Die Zeit‘ schreibe ich nicht“, erzählt Piwitt. „Für den ‚Spiegel‘ habe ich hin und wieder geschrieben und mich ganz der ‚Konkret‘ ausgeliefert.“

“Im Moment sind alle Krankheiten vor mir geflüchtet“

Und so gilt Hermann Peter Piwitt heute ein bisschen als Geheimtipp unter den deutschen Schriftstellern der Nachkriegszeit. Das Schreiben hat er seit einigen Jahren aufgegeben. 40 Jahre hat er in Eimsbüttel gelebt, mittlerweile wohnt er in Niendorf. Er geht im Niendorfer Gehege spazieren und mit seiner Frau ins Theater. Wenn er nun zum Geburtstag nochmal ein bisschen entdeckt würde, habe er nichts dagegen. Wenn nicht, wäre das auch in Ordnung. Er ist mit seiner Laufbahn im Reinen. ‚“Im Moment sind alle Krankheiten vor mir geflüchtet“, sagt er und fügt lachend hinzu: „Ich warte nur, dass der Frühling kommt, denn dieser Winter gefällt mir überhaupt nicht.“

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 |
Kulturjournal |
28.01.2020 | 19:00 Uhr

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