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Sorge vor neuem „Bauernopfer“: Armeeverband stärkt KSK-Kommandeur

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Sorge vor neuem „Bauernopfer“

Armeeverband stärkt KSK-Kommandeur

Bei der Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte konnten Soldaten entwendete oder unterschlagene Munition im letzten Jahr straffrei zurückgeben. Als Konsequenz soll nun der KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr abgelöst werden. Der Bundeswehrverband ist von dieser Lösung aber nicht begeistert.

Der Deutsche Bundeswehrverband hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU vor einer voreiligen Ablösung des KSK-Kommandeurs Markus Kreitmayr gewarnt. „Ich kenne Brigadegeneral Markus Kreitmayr als äußert integren, pflichtbewussten Offizier. Er ist energisch gegen die beim KSK bekannt gewordenen Missstände vorgegangen und hat einen wesentlichen Kulturwandel eingeleitet“, sagte der Bundesvorsitzende des Verbands, Oberstleutnant André Wüstner.

Der Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) steht in der Kritik, weil Soldaten vergangenes Jahr die Möglichkeit erhalten haben sollen, unerlaubt gehortete oder womöglich auch gestohlene Munition auf dem Gelände der KSK-Heimatkaserne in Calw (Baden-Württemberg) in Kisten einzuwerfen und ohne weitere Strafen zurückzugeben. Kreitmayr führt das Kommando, das durch eine Reihe rechtsextremer Vorfälle in die Schlagzeilen geraten war, seit 2018.

Wüstner sagte, dass im Falle des Verdachts auf ein Dienstvergehen ermittelt werde, sei selbstverständlich. „Sollte Markus Kreitmayr allerdings – wie jetzt von Medien berichtet – von der Ministerin abgelöst werden oder gar erneut die Auflösung des KSK zur Debatte stehen, ohne dass vorher umfassend ermittelt worden wäre, befürchte ich einen größeren Vertrauensverlust in den Streitkräften.“ Er wolle sich nicht vorstellen, dass Kramp-Karrenbauer in das „alte Fahrwasser“ ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen gerate. Damals habe man den Eindruck gewinnen können, „dass Bauernopfer als vermeintliches Zeichen von Führungsstärke wichtiger waren als Aufklärung und Einordnung der Sachlage“.

„Derartige Maßnahmen“ sind nicht neu

In der Bundeswehr und bei verbündeten Streitkräften sei es schon früher möglich gewesen, Munition ohne Strafe zurückzugeben. „Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat im vergangenen Sommer gesagt, dass die Bewährung des KSK mit Blick auf Vorfälle in der Zukunft liege“, so Wüstner.

„Falsche Buchung und falsche Lagerung von Munition fanden von da aus gesehen eindeutig in der Vergangenheit statt. In diesem Zusammenhang bin ich über Äußerungen aus dem Ministerium überrascht, dass man bisher nicht von den Maßnahmen im KSK erfahren habe. Insgesamt sei angemerkt, dass es derartige Maßnahmen bereits in der Bundeswehr gab und diese Bestandteil des Umgangs mit Überbeständen in Streitkräften verbündeter Nationen sind.“



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Iran will Atomverhandlungen in Wien nur bedingt fortsetzen

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Abbas Araghchi

Mit einer höheren Urananreicherung will der Iran den Druck auf die sechs Unterzeichnerstaaten des Wiener Atomabkommens erhöhen, damit die US-Sanktionen zurückgenommen werden.


(Foto: AP)

Wien Der Iran will die Erfolgsaussichten der Atomverhandlungen in Wien prüfen. „Wir werden uns heute (Samstag) Nachmittag die Ergebnisse der Expertenrunden anhören und dann entscheiden, ob, beziehungsweise wie, wir weitermachen wollen“, sagte Vize-Außenminister Abbas Araghchi den iranischen Medien in Wien am Samstag. Araqchi, der die iranische Delegation in Wien leitet, hatte schon letzte Woche betont, dass der Iran kein Interesse an endlosen Verhandlungen habe. Teheran würde die Verhandlungen beenden und Wien umgehend verlassen, falls es keine Aussichten auf konkrete Ergebnisse geben sollte.

Seit letzter Woche wird in Wien über die Rettung des Atomabkommens von 2015 verhandelt. Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China versuchen, sowohl die USA als auch den Iran von einer Rückkehr zum Atomdeal und dessen vertragsgerechter Umsetzung zu überzeugen. Die USA stiegen 2018 aus dem Abkommen aus, und ein Jahr später hat dann auch der Iran gegen fast alle technischen Vorgaben in dem Deal verstoßen.

In der Nacht zum Freitag hat der Iran nach Angaben von Atomchef Ali Akbar Salehi erstmals sein Uran bis auf 60 Prozent angereichert. Salehi gab außerdem bekannt, dass der Iran nun jede Stunde 9 Gramm 60-prozentiges Uran anreichern könne. Derzeit werde in der Atomanlage Natans mit den neuen im Land hergestellten Zentrifugen Uran gleichzeitig auf 20 und 60 Prozent angereichert. Erlaubt sind laut Atomabkommen nur 3,67 Prozent. Präsident Hassan Ruhani zufolge könnte der Iran sein Uran nun auch auf 90 Prozent anreichern und damit atomwaffentauglich machen – wolle dies aber nicht tun.

US-Präsident Joe Biden nannte den Vorstoß aus Teheran keineswegs hilfreich. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sprach von einer Provokation, die an der Ernsthaftigkeit Teherans bezüglich neuer Atomverhandlungen zweifeln lasse. Ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sagte, aus EU-Sicht gebe es für das Handeln keine glaubwürdige Erklärung oder nichtmilitärische Rechtfertigung.

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Mit einer höheren Urananreicherung will der Iran den Druck auf die sechs Unterzeichnerstaaten des Wiener Atomabkommens erhöhen, damit die US-Sanktionen zurückgenommen werden. Außerdem ist die Maßnahme laut Präsident Ruhani eine Reaktion auf einen Sabotageangriff auf die Atomanlage Natans vom vergangenen Sonntag. Für den Sabotageakt machte er Israel verantwortlich. Die israelische Regierung äußerte sich nicht zu den Vorwürfen.

US-Sanktionen verschärfen Wirtschaftskrise im Iran

Das Wiener Abkommen sollte den Iran an einer Atomrüstung hindern, ohne ihm die zivile Nutzung der Kernkraft zu verwehren. Im Gegenzug sollten Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. US-Präsident Donald Trump verließ im Mai 2018 einseitig das Atomabkommen. Trump argumentierte, dass der Deal dem Iran nicht den Weg zu einer Atomwaffe versperre und keinen ungehinderten Zugang für Inspektoren zu bestimmten Militärkomplexen erlaube. Mit einer Politik des maximalen Drucks wollte die damalige US-Regierung die Führung in Teheran zwingen, ein Abkommen mit härteren Auflagen zu verhandeln. Trumps Nachfolger Joe Biden sucht jetzt nach einem Weg zurück zu den Vereinbarungen. Das Zeitfenster ist relativ klein, weil im Juni im Iran eine Präsidentenwahl ansteht.

Die US-Sanktionen haben die Wirtschaftskrise im Iran weiter verschärft. Insbesondere der Ölexport, die Haupteinnahmequelle des Landes, ist blockiert. Experten in Teheran sagen, ein Ende der über zweijährigen Krise sei ohne eine politische Lösung mit den USA nicht machbar. Außerdem nützten iranische Hardliner die Krise aus, um gegen den moderaten Präsidenten Ruhani Stimmung zu machen und somit die Präsidentenwahl zu ihren Gunsten zu entschieden.

Mehr: Iran spricht nach Stromausfall in Atomanlage von „Terrorakt“



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Polizei in Habachtstellung: Karlsruhe schiebt Corona-Demos Riegel vor

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Polizei in Habachtstellung

Karlsruhe schiebt Corona-Demos Riegel vor

In Stuttgart sind Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen heute nicht erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte im Eilverfahren entsprechende Verbote. Auch in Dresden will die Stadt tumultartige Szenen wie am Karsamstag unbedingt verhindern. Die Polizei bereitet sich dennoch auf Probleme vor.

Die für heute geplanten Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Stuttgart bleiben verboten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte zwei gegen die Verbote gerichtete Eilanträge ab, wie ein Sprecher sagte. Es geht dabei um Versammlungen im Oberen Schlossgarten und auf dem Marienplatz in Stuttgart. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hatte das Verbot der Demonstrationen am Freitagabend bestätigt. Daraufhin hatten die Organisatoren das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet. Mit dem Verbot will die Stadt vor allem Szenen wie am Karsamstag verhindern, als bei einer Demonstration der „Querdenker“-Bewegung bis zu 15.000 Teilnehmer ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne Abstand unterwegs waren.

Die Polizei hat sich unabhängig vom Verbot auf einen größeren Einsatz in der Stadt eingestellt. Es sei nicht auszuschließen, dass Demo-Teilnehmer trotz Verbots in die Innenstadt kämen, hatte sie am Freitag betont. Zudem sind Gegendemonstrationen angekündigt. Auch Polizeireiter, Drohnen und Wasserwerfer stünden bereit, hieß es. In der City und auf größeren Plätzen gilt den ganzen Tag über einmalig eine Maskenpflicht. Bisher sei die Lage weitgehend ruhig, sagte ein Sprecher.

Am Freitagabend war die Polizei nach eigenen Angaben bei einer Versammlung unter dem Motto „Gegen Ausgangssperren – Für echte Pandemiebekämpfung statt Symbolpolitik“ eingeschritten, nachdem sich dort ein nicht erlaubter Demozug in Bewegung gesetzt hatte. Einzelne hätten sich „unfriedlich“ verhalten, als die überwiegend der linken Szene zuzuordnenden Teilnehmer gestoppt werden sollten, hieß es.

Auch Demos in Dresden bleiben untersagt

Verboten bleiben heute derweil auch „Querdenker“-Versammlungen in Dresden. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht ein entsprechendes Verbot am Freitagabend. Das Gericht gehe von nicht vertretbaren Gefahren für Beteiligte und Passanten aus, erklärte eine Sprecherin. Insbesondere wegen der überdurchschnittlich hohen Infektionszahlen und der Verbreitung ansteckenderer Virusvarianten bestehe ein nicht absehbares Risiko.

Der Senat rechne zudem damit, dass mildere Mittel, wie etwa eine Beschränkung der Teilnehmerzahl, nicht wirksam seien. Dies habe die Erfahrung mit vergangenen Demonstrationen gezeigt. Es sei zu erwarten, dass es dem Veranstalter trotz vorgelegtem Hygienekonzept nicht gelingen werde, für die Einhaltung des Konzepts und eine begrenzte Teilnehmerzahl zu sorgen. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes sei unanfechtbar.

Zuvor hatte bereits das Verwaltungsgericht Dresden am Donnerstagabend das von der Stadt Dresden verhängte Verbot bestätigt. Auch sämtliche geplanten Ersatzveranstaltungen bleiben demnach untersagt. Zudem hat die Stadt Dresden auch eine Kundgebung der AfD mit rund 500 angemeldeten Teilnehmern untersagt.

Trotz der Verbote rüstet sich auch die Dresdner Polizei für einen Großeinsatz am Samstag. Am Hauptbahnhof stoppte die Polizei zwei kleinere Gruppen von mutmaßlichen Protestlern bei der Anreise. Im Zuge der Gefahrenabwehr wurden Platzverweise ausgesprochen, die Gruppen zurück nach Leipzig und Zwickau geschickt. „Es sind mehrere kleinere Gruppen im Stadtgebiet unterwegs“, so ein Sprecher. Unter anderem versammelten sich den Angaben zufolge rund 50 Menschen an der Augustusbrücke, auch an der Brühlschen Terrasse in der historischen Altstadt kam es wieder zu kleineren Ansammlungen. Die Polizei schritt ein und sprach teils Platzverweise aus.

Lambrecht fordert hartes Durchgreifen

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht rief in einem Zeitungsinterview die Polizei zu einem harten Vorgehen bei Corona-Demonstrationen auf. Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse „glasklar eine rote Linie gezogen“ werden, sagte die Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssen“, sagte sie.

Das Verhalten einiger Teilnehmer bei Protesten gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen bezeichnete Lambert als „absolut nicht hinnehmbar“. „Wir können nicht von den Menschen erwarten, dass sie sich in ihrem Privatleben sehr stark einschränken, während sich zugleich andere bei Corona-Demonstrationen über alle Regeln hinwegsetzen“, betonte sie. Bei Protesten der sogenannten Querdenker-Bewegung habe es Grenzüberschreitungen gegeben, die „eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und für unsere Demokratie“ seien. Die Ministerin verwies unter anderem auf die Bedrohung von Wissenschaftlern und Politikern sowie gewaltsame Angriffe auf Journalisten.



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Politik

Wie Studierende bei Onlineklausuren tricksen

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Düsseldorf Als die Wissenschaftler an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder die Klausuren ihrer Studenten korrigierten, staunten sie nicht schlecht: Ein Fünftel der 357 Prüflinge kam bei einer Aufgabe zum exakt selben Ergebnis – allerdings zum falschen. Auch der vermeintliche Lösungsweg war in allen Arbeiten identisch. Ein klarer Fall von Betrug: Die Studenten hatten sich während der Prüfung über Messengerdienste ausgetauscht, Hochschulpräsidentin Julia von Blumenthal beklagte „Täuschungen in erheblichem Umfang“.

Mit diesem Problem ist sie nicht allein. Wegen der Pandemie ist nicht nur der Studienbetrieb weitgehend ins Internet umgezogen, an vielen Hochschulen finden auch die Prüfungen digital statt: die Prüflinge bearbeiten die Aufgaben am heimischen Schreibtisch. Bei einigen dieser sogenannten Take-Home-Exams ist die Benutzung von Büchern und Skripten sogar zugelassen. Doch das reicht manchem angehenden Akademiker offenbar nicht.

Seit Beginn der digitalen Prüfungen wird vermehrt getrickst: Allein in Berlin meldete die Hochschule für Technik und Wirtschaft 99 versuchte Betrugsfälle, 39 die Hochschule für Wirtschaft und Recht, die Beuth-Hochschule zählte 44 Täuschungen. Und im schwäbischen Neu-Ulm soll sich gleich ein Drittel der Prüflinge auf die richtige Lösung verständigt haben. Weitere Details, etwa die Studienfächer der überführten Trickser, nennen die Bildungsanbieter aus Datenschutzgründen nicht.

Einheitliche Regeln fehlen an den Hochschulen

Zwar betonen die Hochschulen, dass der Großteil der Studenten ehrlich sei, auch vom Handelsblatt befragte Personalmanager befürchten nicht, dass sich hier gerade ein Jahrgang gewiefter Corona-Profiteure online durchs Examen schummelt. Doch die vielen Einzelfälle werfen ein Schlaglicht auf die Schwachstelle digitaler Prüfungen: Wer statt des Lehrstoffs innovative Täuschungsmethoden paukt, hat gute Chancen, damit durchzukommen. Hätten sich die Lösungen in Frankfurt nicht so auffallend geähnelt, wären die Tricksereien wohl kaum aufgeflogen.

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Die Universitäten versuchen gegenzusteuern: Mikrofone und Kameras zeichnen das Verhalten der Studenten während der Prüfung auf, Kontrollsoftware verfolgt, was sie tippen und welche Programme sie nutzen. Der Einsatz solcher Tools muss aus Datenschutzgründen im engen Rahmen bleiben. Einheitliche Regeln gibt es bisher nicht.

„Es gibt viele hochschulindividuelle Lösungen, wie Onlineprüfungen an einer Hochschule aussehen sollen“, sagt Bildungsexpertin Jannica Budde. Sie ist Projektmanagerin am CHE Centrum für Hochschulentwicklung in Gütersloh.

Drei Varianten für Prüfungen im Homeoffice

Prüfungen im Homeoffice gibt es in drei Varianten: Beim Closed-Book-Verfahren dürfen nur Konzeptpapier, Stifte und Taschenrechner auf dem Tisch liegen. Bei der Open-Book-Methode sind gedruckte Hilfsmittel gestattet, und bei Open-Web-Prüfungen dürfen die Prüflinge auch im Internet recherchieren.

Überprüft wird die Einhaltung der Vorschriften per Webcam, zuweilen sogar mit zweien: Die eine nimmt den Prüfling von vorn auf, die andere von hinten. So soll ausgeschlossen werden, dass sich oberhalb des Monitors ein zweiter Laptop oder ein fachkundiger Einflüsterer verbirgt.

Beliebte Betrugsmaschen bei Onlineprüfungen

Iris Hausladen, Professorin am Lehrstuhl für IT-gestützte Logistik an der HHL Graduate School of Management in Leipzig, setzt auf Verfahren, die sowohl Fairness als auch Datenschutz gewährleisten sollen: Sind bei der Prüfung keine Hilfsmittel erlaubt, loggen sich die Studierenden in eine Videokonferenz ein und öffnen vor der Kamera den versiegelten Umschlag mit den Prüfungsfragen. Dabei präsentieren sie der Webcam ihren Studentenausweis.

„Auf diese Weise lässt sich fast gänzlich ausschließen, dass fremde Personen an der Beantwortung mitwirken“, meint Hausladen. Nach Abschluss der Prüfung fotografieren die Studierenden ihre Lösungswege auf dem Konzeptpapier und senden die Bilder per Mail an die Uni.

Bei den anderen Varianten, bei denen Hilfsmittel zugelassen sind, werden die Prüflinge via Webcam beobachtet und per Mikrofon belauscht. „Bei Open-Book-Klausuren müssen natürlich etwas kniffligere Fragen gestellt werden“, sagt Hausladen. Diese Methode sei für alle Beteiligten wesentlich anspruchsvoller als ein Multiple-Choice-Test.

Studenten haben aufgerüstet – Hochschulen sind nachgezogen

Wer es darauf anlegt, kann jedoch nahezu jeden digitalen Wächter umgehen. „Die Anzahl der Erfolg versprechenden Täuschungsversuche ist zu Hause höher als im Hörsaal“, weiß auch Malte Persike, wissenschaftlicher Leiter am Center für Lehr- und Lernservices der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule (RWTH) in Aachen. Klar, im Internet wimmele es nur von Tipps für Onlineprüfungen. Zwar hatte die RWTH wegen ihrer offenen Zertifikatskurse für externe Studierende bereits Erfahrungen mit digitalen Fernprüfungen. Doch als im Frühjahr 2020 digitale Klausuren für alle eingeführt wurden, musste Persike aufrüsten: „Die Studierenden waren viel weiter als wir.“

Um den Wissensvorsprung zu verringern, beauftragte die Hochschule studentische Hilfskräfte, in einer videoüberwachten Testprüfung nach Kräften zu schummeln. Ergänzt um die Ergebnisse einer Internet- und Literaturrecherche hat der Diplom-Psychologe aus diesen Erfahrungen eine lange Liste von Täuschungsszenarien erstellt. „Jetzt macht uns keiner mehr was vor“, sagt Persike.

Das Gleichgewicht der Kräfte ist allerdings fragil. „Anstatt enormen Aufwand in die Täuschungskontrolle zu stecken, sollten wir mehr Zeit darauf verwenden, unsere Prüfungen so zu gestalten, dass die Täuschungsabsicht verhindert wird.“ Kompetenzen zu prüfen, statt Wissen abzufragen, könnte helfen, die Kreativität der Studenten auf den Lernstoff zu lenken – statt darauf, wie sich am besten tricksen lässt.

Mehr: Für Internate ist die Coronakrise Chance und Bedrohung zugleich



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