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Scholz steht Rekord-Überschuss zur Verfügung | ntv

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    hups hasa

    15.01.2020 at 16:44

    diese straftat mit falschinformation diebstahl und aufruf zur straftat wird nur ein weiterer anklagepunkt! fakt ist nunmal wenn man sich verbucht ist der tatbestand ganz klar wenn man daraufbasiert schreit gebt das verbuchte schnell aus

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    frequenz5861

    15.01.2020 at 16:44

    och nee na klar doch die Klerikalen (cdu) wollen die Milliarden den Fett-Bonzen in den Hals…

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    U. Trenn

    15.01.2020 at 16:44

    13,5 Milliarden Überschuß ?aber Billionen Schulden über die Jahre gemacht was für eine Lachnummer .aber typisch für die BRiD Versallenelite Minus mal Minus ergibt auch Plus 🙂

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    Berni84

    15.01.2020 at 16:44

    Scholz hau ab!

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    Ahmo Berlin74

    15.01.2020 at 16:44

    Alles gelogen…Die Wahrheit ist das Deutschland über 2 Billionen Schulden hat.Findet den Fehler

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    Arminius2012

    15.01.2020 at 16:44

    ALLES weltweit verteilen – wie sonst auch immer….
    Uns geht's gut und die Tafeln laufen auch immer besser…

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    pGJens1337

    15.01.2020 at 16:44

    Scholz der huarn

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    Katrin Sastim

    15.01.2020 at 16:44

    Scholz sollte als Bundesfinanzminister abgesetzt werden.

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    Susi Wong

    15.01.2020 at 16:44

    Ja die 400 tausend von der autoindrostrie die wegfallen .
    10.tausend von Real.
    Die Neubürger. Harz 4 ..????
    Ja es geht Deutschland gut..????

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Bundesregierung rechnet mit Wirtschaftsaufschwung | ZEIT ONLINE

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Die Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft nach einer Schwächephase wieder im Aufschwung. „Die Aussichten haben sich aufgehellt“, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). In ihrem Jahreswirtschaftsbericht rechnet die Regierung für 2020 mit einem Plus des Bruttoinlandsprodukts von 1,1 Prozent. „Die Wirtschaft wird sich in diesem Jahr besser entwickeln, als noch im letzten Jahr erwartet“, sagte Altmaier. Das Jahr 2020 habe allerdings auch mehr Arbeitstage.

Im vergangenen Jahr war Europas größte Volkswirtschaft nur noch um 0,6 Prozent gewachsen, wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Daten mitgeteilte hatte. Es war das schwächste Plus seit sechs Jahren und deutlich weniger als noch 2018 mit 1,5 Prozent. Spuren hinterließen unter anderem globale Handelskonflikte wie der zwischen den USA und China. Dabei gibt es aber inzwischen eine teilweise Einigung. Im vergangenen Herbst hatte die Regierung für 2020 noch ein Plus des Bruttoinlandsprodukts von 1,0 Prozent erwartet.

Im Jahreswirtschaftsbericht heißt es, die deutsche Wirtschaft überwinde allmählich ihre Schwächephase. Die konjunkturelle Dynamik bleibe zwar zum Jahresauftakt verhalten, dann dürfte die Wirtschaft aber wieder leicht an Fahrt aufnehmen. Das liege auch daran, dass sich die Weltwirtschaft ein wenig belebe.

Zuwachs der Erwerbstätigkeit erwartet

Erwartet wird außerdem, dass die Verbraucherpreise geringfügig stärker steigen. Der Arbeitsmarkt bleibe stabil, der Aufbau der Beschäftigung setzte sich fort – wenn auch in einem langsameren Tempo. Die Bundesregierung rechnet für das laufende Jahr mit einem Zuwachs der Erwerbstätigkeit um 190.000 Personen. Damit erreiche das Niveau der Erwerbstätigkeit eine neue Rekordmarke von durchschnittlich 45,4 Millionen Personen.

Weiter steigen sollen laut Prognose auch die privaten Einkommen. Dazu kämen steigende Löhne sowie staatliche Entlastungen, etwa bei den Sozialversicherungen. „Im laufenden Jahr kommt erneut mehr bei den Arbeitnehmern an.“ Dies stütze die Binnenwirtschaft als derzeit „stärkste Auftriebskraft“ der Konjunktur.

Die Bundesregierung ist mit ihrer Prognose für 2020 zuversichtlicher als etwa der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Dieser rechnet für 2020 mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland von 0,5 Prozent. Ein Großteil davon – rund 80 Prozent – ergebe sich aus der, vergleichsweise hohen, Zahl an Arbeitstagen 2020, wie der BDI Mitte Januar mitgeteilt hatte. Vor allem für die Industrie sei die Lage schwierig.



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EU-Parlament: Grüne fordern schärfere Regeln für Dienstwagennutzung

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Die Grünen wollen die Regeln für die Nutzung von Parlamentswagen für Spitzenpolitiker nachschärfen. Damit reagieren sie auf die Dienstwagenaffäre von Manfred Weber. Der CSU-Politiker ist Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament. Die gegenwärtigen Regeln seien „zu vage“, heißt es in einem Änderungsantrag des grünen Haushaltskontrolleurs Daniel Freund, den er bei der anstehenden Haushaltsentlastung durchsetzen will. Unter anderem fordern die Grünen eine Art Sperrfrist für die Nutzung der Parlamentslimousinen sechs Wochen vor Wahlen.

Damit bekommt Webers Dienstwagenaffäre ein parlamentarisches Nachspiel. Der SPIEGEL hatte berichtet, dass Weber als einziger der derzeitigen Fraktionschefs im Europaparlament seinen Dienstwagen nebst Fahrer in der Heimat stationieren darf und sich mit der BMW-Limousine regelmäßig zu CSU-Parteiterminen fahren lässt, auch im gegenwärtigen bayerischen Kommunalwahlkampf. Die übrigen Fraktionschefs nutzen ihre Dienstwagen nach eigenen Angaben entweder zu Fahrten am Parlamentsstandort oder greifen auf den allgemeinen Fahrdienst des EU-Parlaments zurück.

Die Affäre hat Weber Kritik und Spott eingebracht. „Manfred BMWeber“ schrieb die „Financial Times“. Weber betont, dass er in seinem EU-Diplomatenauto nur Termine als EVP-Fraktionschef wahrnehme. Im Europaparlament stoßen seine Erklärungen indes auf Unverständnis. „Der Fall zeigt, dass wir in Europa einen starken Rechnungshof brauchen, der nach dem Vorbild des Bundesrechnungshofes die Finanzierung von Partei- und Parlamentsaufgaben prüfen kann“, sagte Sven Giegold, Chef der grünen Europaabgeordneten. Der Einsatz des Wagens im bayerischen Kommunalwahlkampf etwa stelle „die Gleichheit der Wahl“ in Frage. 

Dienstwagen-Entscheidung „auf Wunsch des EVP-Fraktionschefs“

In Deutschland wacht der Bundesrechnungshof darüber, dass Bundestagsabgeordnete ihre Mittel nicht für Parteizwecke missbrauchen. Gerade vor Wahlen ist die Versuchung groß, die Mitarbeiter der Abgeordnetenbüros oder Fraktionsmittel für den Wahlkampf zu nutzen – obwohl das verboten ist. Parlamentsmittel sollen für die Parlamentsarbeit eingesetzt werden und nicht für Wahlkämpfe, weil sich Parteien sonst einen Vorteil gegenüber ihren Wettbewerbern außerhalb des Parlaments verschaffen könnten. In der Vergangenheit hatte der Rechnungshof mehrfach Verstöße festgestellt – zuletzt verhängte die Bundestagsverwaltung gegen mehrere Fraktionen Strafzahlungen.

Webers spezielle Dienstwagennutzung geht auf eine Entscheidung der Parlamentsverwaltung vom 3. August 2016 zurück, die ausdrücklich auf „Wunsch des EVP-Fraktionschefs“ getroffen wurde. Vertraulichen Unterlagen zufolge bekam Weber zwar keinen zweiten Dienstwagen zum Einsatz in Bayern – anders als es der damalige Parlamentspräsident Martin Schulz vorgeschlagen hatte. Dafür räumte die EU-Parlamentsverwaltung Weber die Möglichkeit ein, den Wagen dauerhaft in der Heimat einzusetzen. Sie berief sich dabei auf eine Ausnahmeregelung, da die Nutzung von Dienstwagen normalerweise auf die Parlamentsstandorte und umliegenden Bahnhöfe und Flughäfen beschränkt ist.

Auch die Linke will den Fall nicht auf sich beruhen lassen. Weber verwechsle „CSU-Veranstaltungen mit dem Parlamentsbetrieb“, sagt der Co-Fraktionschef Martin Schirdewan. „Er muss dringend für Aufklärung dieses skandalösen Sachverhalts sorgen und den steuerfinanzierten Dienstwagen zurück nach Brüssel lenken lassen.“

Wenig öffentliche Unterstützung für Weber aus der EVP-Fraktion

Das sehen die Korruptionsbekämpfer von Transparency International EU ähnlich. Sie monieren vor allem die Geheimniskrämerei des EU-Parlaments. Die Regeln für die Nutzung von Dienstwagen im EU-Parlament sind nicht öffentlich einsehbar. „Die Parlamentsregeln und ihre Anwendung durch die Abgeordneten sollten offen und transparent sein, damit sich die Bürger ein Bild machen können“, sagte der stellvertretende Direktor Nick Aiossa. „Das gilt insbesondere für Ausnahmeregeln.“ 

In der EVP-Fraktion finden sich bislang kaum öffentliche Unterstützer für Weber. Eine Ausnahme ist der Europaabgeordnete Dennis Radtke (CDU), der twitterte: „In jedem Landtag hat ein Fraktionschef einen Fahrer, aber hier soll es ein Skandal sein?“

Allerdings ist die Dienstwagennutzung in Deutschland, etwa im Bundestag, anders geregelt als im Europaparlament. So haben im Bundestag nur das Präsidium, der Wehrbeauftragte und der Bundestagsdirektor einen Anspruch auf einen Dienstwagen – nicht aber die Fraktionschefs, wie ein Sprecher der Bundestagsverwaltung bestätigte. Ob die Fraktionen ihren Vorsitzenden ein Auto zur Verfügung stellen, entscheide jede Fraktion selbst.

Der Fall Weber ist umso erstaunlicher, da der CSU-Vizechef eigentlich als Saubermann gilt. Bislang fiel Weber nur einmal in einem ähnlichen Zusammenhang auf. 2017 berichtete der „Stern“, dass Weber sich aus der Abgeordnetenpauschale in Höhe von über 4300 Euro selbst Miete für sein Abgeordnetenbüro im Wahlkreis zahlte – das Büro war bis dahin in einem Annex zu seinem Privathaus untergebracht.  

Die Sache geriet in Vergessenheit, auch, weil andere Parlamentarier es ähnlich hielten, doch ganz wohl war Weber offenbar nicht: Bevor er bei der Europawahl als Spitzenkandidat antrat, löste Weber rechtzeitig sein Heimbüro auf. Auch für Fahrer und Dienstwagen zahlte während des Europawahlkampfs nicht das EU-Parlament, wie Weber an Anfrage mitteilte. 

Icon: Der Spiegel



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Ohne Bonus will sie keiner | ZEIT ONLINE

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6.000 Euro, 8.000 Euro – wer bietet mehr? Einige Autohersteller
überschlagen sich aktuell bei Zulagen für Elektroautos. Genauer gesagt: Ausländische
Automarken tun das. Und sie zahlen den Umweltbonus auch noch größtenteils selbst. Renault
bietet beim Zoe 6.000 Euro Rabatt, von denen der Staat nur 2.000 Euro übernimmt. Hyundai legt noch mehr drauf. Wer
einen elektrischen Kona oder Ioniq kauft, darf mit einem Abzug von 8.000 Euro
rechnen. Das bietet auch Nissan beim Kauf eines Leafs – allerdings nur, wenn man ein altes Fahrzeug abgibt. Sowohl Hyundai als auch Nissan reduzieren den Nettolistenpreis um 6.000 Euro. Die übrigen 2.000 Euro zahlt der Staat.

Das ist allerdings noch der alte Umweltbonus. Im November
2019 hatten sich Autoindustrie und Bundesregierung beim Autogipfel im
Kanzleramt auf eine Erhöhung der Zulage für Elektro- und
Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge geeinigt (siehe Kasten). Die Erhöhung sollte sobald wie möglich gelten.
Die Bundesregierung hat dafür bis zum Jahr 2025 rund zwei Milliarden Euro
an Haushaltsmitteln bereitgestellt. Die gleiche Summe kommt von den
Autoherstellern. Rechnerisch könnten so rund 116.000 Elektroautos pro Jahr bis
zum Ablauf gefördert werden. Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland rund 63.000
Elektroautos zugelassen. 

Insbesondere Renault hat 2019 viele
elektrische Zoe abgesetzt. Der Kleinwagen war hierzulande das meistzugelassene
Elektroauto vor dem i3 von BMW. Renault belegt Platz zwei der Hersteller mit
den meisten Förderanträgen seit Einführung des Umweltbonus im Jahr 2016. Da kommt es natürlich ungelegen, dass der neue Umweltbonus sich verzögert. Denn die meisten Interessenten unterschreiben den Kaufvertrag erst, wenn der
höhere Umweltbonus ausgezahlt wird. Gerade im Kleinwagenbereich dürfte der höhere Umweltbonus
seine Signalwirkung entfalten. „Er macht deutlich, es gibt keinen Zweifel
mehr in Sachen Elektroantrieb“, sagt Stefan Reindl, Direktor des
Instituts für Automobilwirtschaft in Geislingen.

Wie die ZEIT berichtet, liegt die
Verzögerung beim Umweltbonus jedoch nicht – wie die Bundesregierung behauptet – an der beihilferechtlichen Prüfung der EU-Kommission. Das Bundeswirtschaftsministerium hat den Antrag noch gar nicht gestellt. Da liegt die Vermutung nahe, dass die deutschen
Autohersteller den Prozess verzögert haben.

Denn sie sind offenbar noch nicht bereit für den Run auf Elektroautos. Beispiel ID.3: Das Elektroauto
soll den Einstieg von Volkswagen in den elektrischen Massenmarkt markieren. Doch es gibt Probleme mit der Software. So stehen etliche Fahrzeuge in Hallen oder
unter freiem Himmel und warten auf Updates. Laut einem öffentlich gewordenen
VW-Dokument aus Frankreich soll die Auslieferung der Erstedition im Sommer
2020 starten. Die weiteren ID.3-Modelle folgen im Herbst.

Probleme mit den Batterien

Bei zwei weiteren Herstellern sieht es so aus, dass es bei E-Autos nicht vorangeht – eher sogar im Gegenteil. Audi kündigt für sein Werk in
Brüssel Kurzarbeit an. Hier entsteht der elektrische e-tron. Grund sind Probleme mit der Batterie. Wichtigster Zulieferer von Audi in diesem
Bereich ist LG Chem. Die Koreaner produzieren die Zellen in einem Werk im
polnischen Wrocław. Laut mehreren Medienberichten kam es immer wieder zu Qualitätsproblemen.

Auch der Daimler-Konzern bezieht Batteriezellen bei LG Chem. Die
Stuttgarter dementieren einen Bericht des Manager Magazins, wonach die
Kapazität von 60.000 EQC in diesem Jahr halbiert werde. „Wir bleiben bei
unserem Produktionsziel von 50.000 EQC für 2020“, sagt ein
Daimler-Sprecher. In dem Bericht kritisiert Daimlers Betriebsratschef Michael Brecht, dass sein Unternehmen von asiatischen Zellherstellern abhängig ist. Gleichzeitig verrät
er, dass Tesla die hauseigene Zellfertigung mächtig durcheinandergebracht habe.
Die Amerikaner kauften Anfang 2017 den Automatisierungsspezialisten Grohmann,
der im Werk Kamenz am Aufbau der Zellfertigung beteiligt war.

Zu den Problemen mit Batteriezellen kommt, dass nur wenige Manager im Konzern hinter dem Elektroauto zu
stehen scheinen. Intern gilt der EQC als „CO2-Compliance Auto“. Der Wagen
basiert auf dem GLC-Modell, ist also für einen Verbrennungsmotor konzipiert.
Die gesamte Antriebseinheit mit zwei Motoren, Getriebe, Leistungselektronik und
Steuerungssoftware liefert ZF. Kompetenzaufbau im Bereich Elektromobilität
sieht anders aus. Immerhin will Daimler in diesem Jahr die EQ-Reihe um einen
elektrischen Kleinbus (EQV) und einen SUV (EQA) erweitern. Aber vor Sommer 2020
wird das nichts.

Ein weiteres Beispiel für mangelnde Begeisterung für Elektromobilität ist der iX3 von BMW. 2013 war man mit
dem i3 noch Vorreiter für Elektroautos. Der iX3 ist nun aber baugleich mit
dem konventionellen X3.

CO2-Grenzwerte nur mit E-Autos zu schaffen

Bei ausländischen
Herstellern gibt es dagegen schon jetzt eine solide Auswahl vom elektrischen Kleinwagen über
Limousinen bis zum SUV. Dieser Tage bringt etwa die PSA-Gruppe mit dem Peugeot
e-2008 sowie dem DS 3 Crossback E-Tense neue Modelle zu ihren Händlern. Kein Wunder also, dass sie ihren Vorsprung nutzen wollen und nun einige den Umweltbonus teilweise selbst übernehmen.

Den deutschen Herstellern droht durch die Verzögerung ein weiteres Problem: Ab diesem Jahr
gelten strengere CO2-Vorschriften.
Ihren Flottendurchschnitt senken Hersteller mit möglichst vielen Elektro- und
Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen. Jetzt wird es für die deutschen Marken womöglich eng, wenn sie ihre Modelle zu spät an die Kundinnen und Kunden bringen.

Solange die deutschen Autohersteller kein attraktives
Angebot an Elektroautos in ihren Autohäusern präsentieren, wird keiner zugreifen. Die Verzögerung bei der Bonus-Erhöhung schafft zusätzliche
Verunsicherung. Dabei geht es beim Wandel in der Autoindustrie um Tempo.
VW-Chef Herbert Diess stellte kürzlich vor Führungskräften die rhetorische
Frage: Sind wir schnell genug? Darauf lieferte er eine ehrliche Antwort: „Wenn
wir in unserem jetzigen Tempo weitermachen, wird es sogar sehr eng.“



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