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Missbrauchsfälle in Lügde und Bergisch Gladbach könnten zusammenhängen | ZEIT ONLINE

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Die Missbrauchsfälle von Lügde und Bergisch Gladbach in Nordrhein-Westfalen hängen mehreren Medienberichten zufolge möglicherweise zusammen. Familienangehörige des Beschuldigten aus Bergisch Gladbach hätten jahrelang Stellplätze auf einem Campingplatz besessen, der in Lügde im Zentrum der Ermittlungen steht, berichteten die Sender WDR und RTL unter Berufung auf Ermittlerkreise. Auf den möglichen Zusammenhang wiesen demnach Zeugenaussagen hin.

Dem WDR-Bericht zufolge hatte der Großvater des Beschuldigten aus
Bergisch Gladbach von Mitte der Achtziger- bis Mitte der Neunzigerjahre
einen Stellplatz im ostwestfälischen Lügde gepachtet. Er soll zudem
früher selbst wegen Kindesmissbrauchs verurteilt worden sein, habe es
aus Ermittlerkreisen geheißen. Auch ein Cousin des Beschuldigten habe
zwischen 2005 und 2009 in Lügde einen Campingwagen genutzt. Diesen habe
er später an den inzwischen verurteilten Haupttäter von Lügde
verkauft.

Der Fall Lügde gilt als einer der größten bekannten Missbrauchsfälle in Deutschland. Im September waren zwei Männer zu hohen Freiheitsstrafen mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden. Sie hatten Kinder und Jugendliche in mehreren hundert Fällen auf dem Campingplatz in Nordrhein-Westfalen sexuell missbraucht und das teilweise gefilmt.

Der massenhafte Missbrauch von Kindern in Bergisch Gladbach war durch Mitglieder eines Chatnetzwerkes aufgedeckt worden. Mit der Festnahme eines Verdächtigen im Oktober hatten die Ermittlungen begonnen, inzwischen gab es in dem Fall zehn Festnahmen.



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23 Jahre Segafredo Steyr

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Das Segafredo in Steyr feiert alljährlich im Jänner Geburtstag. Zum 23. Mal auf bewährte Art und Weise.

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Berlinale reagiert auf NS-Vorwürfe gegen ehemaligen Chef Alfred Bauer

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Nach einem Bericht über die Vergangenheit des früheren Berlinale-Leiters Alfred Bauer will das Filmfestival den nach ihm benannten Preis nicht mehr vergeben. Bauer soll ein „hochrangiger Funktionär der NS-Filmbürokratie“ gewesen sein.

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In einem Artikel der Wochenzeitung „Die Zeit“ würden „Quellen zitiert, die die Rolle von Alfred Bauer, dem ersten Leiter der Internationalen Filmfestspiele Berlin, in der nationalsozialistischen Filmpolitik neu beleuchten“, teilten die Internationalen Filmfestspiele am Mittwochabend mit.

Die Interpretation dieser Quellen lege nahe, dass er bedeutende Positionen in der NS-Zeit inne gehabt habe. „Angesichts dieser neuen Erkenntnisse wird die Berlinale den „Silberner Bär Alfred Bauer Preis“ aussetzen“, teilte eine Berlinale-Sprecherin mit.

„Systemsprenger“ gewann Alfred Bauer Preis im Jahr 2019

Alfred Bauer hatte die Filmfestspiele in Berlin von 1951 bis 1976 geleitet. Der nach ihm benannte Preis wurde seit 1987 verliehen, zuletzt als eine von mehreren Bären-Auszeichnungen im Wettbewerb. Im vergangenen Jahr hatte ihn die Regisseurin Nora Fingscheidt für ihren Film „Systemsprenger“ bekommen. Dieser galt bis zuletzt als Kandidat für eine Oscarnominierung in der Kategorie „Bester fremdsprachiger Film“, verpasste diese aber letztendlich. 

„Eine herausgehobene Position Alfred Bauers im Nationalsozialismus war dem Festival bislang nicht bekannt“, teilte die Berlinale mit. „Wir begrüßen die Recherche und die Veröffentlichung in der „Zeit“ und greifen die neue Informationslage auf, um die Festivalgeschichte mit externer fachwissenschaftlicher Unterstützung aufzuarbeiten.“

Die Berlinale 2020 startet am 20. Februar und damit erst nach den Oscars, die bereits in der Nacht vom 9. auf den 10. Februar in Los Angeles vergeben werden. Ihren Abschluss feiert die Berlinale am 1. März. 



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Gericht weist Klage gegen Verbot von Linksunten.Indymedia ab | ZEIT ONLINE

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Die linksradikale Internet-Plattform „Linksunten.Indymedia“ bleibt verboten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies Klagen des mutmaßlichen Betreiberteams gegen das Verbot ab. „Linksunten.Indymedia“ sei eine Vereinigung gewesen, die sich 2008 zum Zweck gebildet habe, eine linke Gegenöffentlichkeit zu schaffen, sagte der Vorsitzende Richter des 6. Senats, Ingo Kraft, in der Urteilsbegründung. 

Ob alle Verbotsgründe, die das Bundesinnenministerium für das Verbot angeführt hatte, korrekt waren, überprüfte das Gericht allerdings nicht. Entscheidend dafür war, dass sich die Kläger nicht als Mitglieder des vermeintlichen Vereins bekannten. Zur Anfechtung eines solchen Verbot sei „regelmäßig nur die Vereinigung“ befugt, sagte Kraft.

Die Kläger wollen sich mit der jetzigen Entscheidung nicht zufrieden geben. Sven Adam, einer der Klageanwälte, sagte ZEIT ONLINE nach der Urteilsverkündung: „Diese Entscheidung zwingt uns, den Gang nach Karlsruhe zu gehen, weil sich das Bundesverwaltungsgericht vor der inhaltlichen Auseinandersetzung drückt, ob ein Verbot über das Vereinsgesetz ohne Berücksichtigung von Meinungs- und Pressefreiheit in einer solchen Form überhaupt zulässig ist.“

Die Website, die von der Bundesregierung als einflussreichste
Plattform gewaltbereiter Linksextremisten in Deutschland eingestuft
wurde, war im August 2017 vom damaligen Innenminister Thomas de Maizière
(CDU) verboten worden. Anlass waren die Ausschreitungen während des
G20-Gipfels wenige Wochen zuvor gewesen. Zur Begründung hieß es, dass
dort vielfach Gewaltaufrufe veröffentlicht worden seien.

Eingriff in die Pressefreiheit?

Linksunten.Indymedia ist kein eingetragener Verein. Das Bundesinnenministerium hatte jedoch argumentiert, dass als Vereine auch alle Vereinigungen von Personen gelten können, die sich zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengeschlossen haben. Vereine können dann verboten werden, wenn ihre Zwecke oder Tätigkeiten den Strafgesetzen zuwider laufen oder wenn sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richten.

Nach Ansicht der Anwälte der Kläger war die Internetplattform ein Telemedium und Bürgerjournalismus. Für diese müsse der Rundfunkstaatsvertrag gelten, nicht das Vereinsrecht, argumentierte Klagevertreterin Angela Furmaniak. Aus ihrer Sicht hätten deswegen nur einzelne Inhalte, nicht jedoch die Seite als solche verboten werden dürfen. Auch die Organisation Reporter ohne Grenzen hatte das Verbot als Angriff auf die Pressefreiheit gewertet.

Linksunten.Indymedia ist eine Abspaltung von der Seite Indymedia.org, die nach wie vor aktiv ist. Das Portal Linksunten war ursprünglich für den Südwesten Deutschlands gedacht, der Name war also auch geographisch gemeint.

Am Samstag hatte es in Leipzig eine Demonstration gegen das Verbot gegeben, bei der es zu gewalttätigen Szenen kam. Vermummte warfen Steine auf die Polizei und bedrohten auch Reporter. 



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