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Macron will Johnson 30-Tage-Frist gewähren | Aktuelle News zum Brexit – was passiert wenn das Vereinigte Königreich die EU verlässt | DW

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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich dem Vorschlag nach einer einmonatigen weiteren Verhandlungsrunde zum bevorstehenden EU-Austritt Großbritanniens angeschlossen. Grundsätzlichen Neuverhandlungen erteilte er jedoch gleichzeitig eine Absage. Beim Antrittsbesuch des neuen britischen Premierministers Boris Johnson im Pariser Elyséepalast sagte er: „Wir müssen versuchen, einen nützlichen Monat zu haben.“ Am Vortag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel Johnson in Berlin empfangen und die Idee einer weiteren Monatsfrist für Verhandlungen ins Spiel gebracht.

Johnson bekannte sich in Paris zu weiteren Verhandlungen, um möglichst nicht ohne Abkommen aus der EU auszuscheiden: „Ich will ein Abkommen“, sagte er bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron. Das Gespräch mit Merkel habe ihn „stark ermutigt“.

Dauerthema Backstop

Allerdings ist bislang unklar, wie diesmal ein Durchbruch gelingen könnte. Johnson bekräftigte, dass es nach einem Austritt des Vereinigten Königreichs auf keinen Fall Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland geben solle. Lösungen, um Grenzposten zu vermeiden, seien „längst bereit“ sagte er mit Verweis etwa auf digitale Zollpapiere. Die Verhandler der EU lehnten das bislang beharrlich ab – deshalb stimmte Johnsons Vorgängerin Theresa May letztlich dem sogenannten „Backstop“ zu, nach dem Großbritannien auch nach dem EU-Austritt im Binnenmarkt bleibt, bis eine endgültige Lösung gefunden ist.

Boris Johnson glaubt nach wie vor an eine Alternative zum Backstop

Macron belehrte Johnson, der Backstop sei nicht nur eine technische Maßnahme, sondern unersätzlich, „um Stabilität in Irland zu erhalten für die Integrität des Binnenmarkts“. Johnson versicherte, alle notwendige Arbeit auf beiden Seiten des Ärmelkanals zu leisten, „um sicherzustellen, dass – mit oder ohne Einigung – unser Austritt so sanft und schmerzfrei wie möglich für die Bürger und Unternehmen auf beiden Seiten ist“.

Kommt der „No Deal“ trotzdem?

Mit 30 Tagen bliebe der Regierung Johnson zudem nur ein Bruchteil der Zeit, die May für die Verhandlungen mit der EU gebraucht hatte: „Ich will ganz deutlich sein“, sagte Macron in Johnsons Beisein. „Im kommenden Monat werden wir kein neues Austrittsabkommen aushandeln,“ das weit über den verhandelten Status Quo hinausgehe. Macron und Johnson wurde bislang nachgesagt, wenig Sympathien füreinander zu besitzen. Macron machte auch deutlich, wen er im Falle eines Austritts ohne Abkommen für verantwortlich hält: Das No-Deal-Szenario sei eine politische Entscheidung Johnsons. „Das ist nicht unsere Entscheidung.“

Johnson war mit dem Versprechen in die Downing Street eingezogen, Großbritannien am 31. Oktober aus der EU zu führen – notfalls ohne Abkommen. Hinter vorgehaltener Hand sprechen französische Diplomaten bereits von einem No Deal als „wahrscheinlichstem“ Szenario. Die britische Wirtschaft befürchtet, davon massiven Schaden zu nehmen; ein internes Regierungspapier prognostizierte kürzlich gar Versorgungsengpässe bei einigen wichtigen Gütern.

ehl/qu (dpa, rtr, afp)





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Mindestens 24 Tote bei Anschlägen in Afghanistan

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Zahlreiche Tote bei Anschlag in Afghanistan | Aktuell Asien | DW

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Bei dem Anschlag in der östlichen Provinzhauptstadt Tscharikar seien 31 weitere Menschen verletzt worden, wie das Provinzkrankenhaus mitteilte. Laut Innenministerium handelte es sich um einen Selbstmordattentäter auf einem Motorrad. Bisher bekannte sich niemand zu dem Angriff.

Afghanistans Präsident Ashraf Ghani (m.)

Die radikalislamischen Taliban hatten Anfang August zu einem Boykott der Präsidentschaftswahl in Afghanistan aufgerufen und gleichzeitig mit Gewalt gedroht. Die Bevölkerung solle sich von Wahlveranstaltungen fernhalten, um nicht zu einem potenziellen Ziel zu werden, hieß es. Die Präsidentschaftswahl in Afghanistan ist für den 28. September angesetzt.

Regelmäßige Attentate

Bereits der erste Tag des Wahlkampfs um das Amt des Präsidenten Ende Juli war von einem schweren Anschlag überschattet worden. Bei einem Autobomben-Angriff auf das Büro des Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten, Amrullah Saleh, in der Hauptstadt Kabul wurden mehr als 20 Menschen getötet.

Afghanistan | Mindestens 14 Tote bei Explosion in Kabul (Dw/G. Adeli)

Immer wieder kommt es in Afghanistan zu Anschlägen wie hier in Kabul (Archivbild)

Aufgrund der schlechten Sicherheitslage ist zudem die Durchführung der Wahl in vielen Gebieten gefährdet. Die Taliban lehnen Wahlen ab. In der Vergangenheit haben sie immer wieder Wahlveranstaltungen und Wahllokale angegriffen. Der erste Tag der Parlamentswahl im Oktober des Vorjahres war nach Angaben der UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) der Tag mit der höchsten Zahl an zivilen Opfern im Jahr 2018.

cgn/hk (afp, dpa)





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