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Konjunkturprogramm: Kinderbonus und Zuschuss für Geringverdiener beschlossen – Finanzen

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Berlin (dpa) – Lockdown, Maskentragen, Homeoffice – die anhaltenden Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie zehren nicht nur an den Nerven, sie kosten Bürger und Unternehmen oft auch viel Geld.

Familien, Geringverdienern, Restaurants und Unternehmen mit Verlusten greift die schwarz-rote Koalition jetzt unter nochmals die Arme. Dazu hat das Regierungsbündnis zwei Pakete geschnürt, die nun im Bundestag beschlossen wurden. Doch Opposition und Wirtschaft ist das nicht genug. Und auch die Länder dürfen – voraussichtlich Anfang März – ihre Meinung noch kundtun.

Union und SPD hatten die neuen Hilfen nicht nur mit den ungewöhnlichen Belastungen, etwa Ausgaben für Schutzmasken und Schnelltests, für die Bürger begründet. Sie sollen auch die Konjunktur ankurbeln und die Menschen dazu bewegen, wieder mehr Geld auszugeben. Bereits im vergangenen Jahr hatte es so ein Konjunkturprogramm gegeben – manche Maßnahmen wirkten gut, andere kaum, wie Konjunkturforscher herausfanden. Um folgende Hilfen geht es dieses Mal:

KINDERBONUS

Für jedes Kind, das in diesem Jahr Kindergeld bekommt, gibt es einen Bonus von einmalig 150 Euro. Ausgezahlt wird das Geld im Mai – und zwar automatisch ohne Antrag. Den Bund kostet das rund 2,1 Milliarden Euro. Nach Angaben von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) erhalten mehr als zehn Millionen Familien den Bonus. Gerade in der Krise bräuchten sie Stabilität und Sicherheit.

Letztlich können aber nicht alle Eltern den Bonus komplett behalten: Bei der Steuer wird er, wie auch das Kindergeld, mit dem Kinderfreibetrag verrechnet. Pauschal kann man sagen: Je höher das Einkommen, desto weniger bleibt davon übrig. Auf Hartz IV und den Unterhaltsvorschuss wird der Bonus dagegen nicht angerechnet, Geringverdiener profitieren also am meisten davon.

Im vergangenen Jahr hatte es sogar einen Kinderbonus von 300 Euro gegeben. Damals wirkte die Maßnahme einer Studie zufolge besser als die gleichzeitige Senkung der Mehrwertsteuer. Von den eingesetzten gut vier Milliarden Euro seien wohl knapp zwei Drittel für zusätzlichen Konsum genutzt werden, fand das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) bei einer Befragung heraus. Der Bonus habe dort geholfen, wo der Bedarf besonders groß sei, etwa um Anschaffungen für den Online-Unterricht zu bezahlen.

ZUSCHUSS ZUR GRUNDSICHERUNG

Erwachsene Geringverdiener, Langzeitarbeitslose und Sozialhilfebezieher sollen ebenfalls einen Zuschuss von einmalig 150 Euro bekommen. Das Sozialministerium begründet das mit höhere Ausgaben durch die Pandemie, etwa für Hygieneartikel und zusätzliche Mahlzeiten zuhause. Das Geld soll im ersten Halbjahr ausgezahlt werden. Zugleich soll es auch weiterhin schnell gehen, Leistungen aus den Grundsicherungssystemen zu beantragen – langwierige Prüfungen bleiben bis Jahresende ausgesetzt.

Sozialverbände sowie Grüne und Linke sind von der einmaligen Hilfe enttäuscht. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hatte von einer «mickrigen Einmalzahlung» gesprochen. Der Sozialverband VdK forderte einen monatlichen Zuschuss statt eines «Tropfens auf den brennend heißen Stein». Der Sozialverband Deutschland betonte, auch andere Familien mit wenig Geld bräuchten Hilfe.

MEHRWERTSTEUER IM RESTAURANT

Seit Monaten sind die Restaurants wieder zu und können ihre Verluste auch kaum durch das Liefergeschäft auffangen. Die Bundesregierung will ihnen steuerlich unter die Arme greifen: Auf Speisen in der Gastronomie soll auch weiterhin der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 statt 19 Prozent anfallen. Das kann allerdings erst wirken, wenn die Gastronomie wieder öffnen darf – deshalb soll die Steuersenkung auch bis Ende 2022 gelten. Bisher war sie bis zum Sommer befristet. Die Bundesregierung rechnet damit, dass die Restaurants und Bars so im Jahr Steuern in Höhe von 3,4 Milliarden Euro sparen.

STEUERHILFE FÜR UNTERNEHMEN

Unternehmen, die in der Corona-Krise Verluste machen, sollen durch eine Steuerhilfe liquider werden. In größerem Umfang als bisher sollen sie Verluste aus 2020 und 2021 steuerlich mit Gewinnen aus dem Vorjahr verrechnen können. Dadurch sinken etwa Vorauszahlungen, ohne den sogenannten Verlustrücktrag würden sie zudem zu viel gezahlte Steuern erst später zurückbekommen.

Wirtschaftsverbänden und Teilen der Opposition geht das nicht weit genug: Die Summe und der Zeitraum für den Verlustrücktrag müssten deutlich angehoben werden, forderten acht Verbände zuletzt in einer Stellungnahme. Die Bundesregierung plant derzeit eine Obergrenze von zehn Millionen Euro, die mit dem jeweiligen Vorjahr verrechnet werden dürfen. Die Verbände kritisieren, viele Unternehmen könnten davon für 2021 kaum profitieren, weil sie 2020 keinen Gewinn gemacht hätten. Auch die Union plädiert hier für Nachbesserungen.

© dpa-infocom, dpa:210226-99-607613/2



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Kremlkritiker: Hunderte Festnahmen bei Pro-Nawalny-Demos in Russland – Schlaglichter

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Moskau (dpa) – In Russland sind bei Demonstrationen zur Unterstützung des im Straflager inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny Hunderte Menschen festgenommen worden.

Das Menschenrechtsportal ovdinfo.org listete am frühen Abend für mehr als 50 Städte über 400 Festnahmen auf. Die Menschen riefen zu Tausenden «Freiheit für Nawalny» und forderten, dem in Haft schwer erkrankten 44-Jährigen ärztliche Hilfe zu leisten. Nawalny ist seit drei Wochen im Hungerstreik, um so eine Behandlung von einem unabhängigen Arzt zu erwirken.

Die Behörden hatten davor gewarnt, an den nicht genehmigten Protesten teilzunehmen. In der russischen Hauptstadt waren im Zentrum Tausende Menschen auf den Beinen, um Nawalny zu unterstützen. Viele forderten – wie in vielen Städten des Landes – den Rücktritt des russischen Präsidenten Wladimir Putin . Sie werfen dem Kremlchef eine Unterdrückung Andersdenkender vor und riefen «Freiheit! Freiheit!».

Die Proteste hatten im flächenmäßig größten Land der Ende zunächst im äußersten Osten an der Pazifikküste begonnen. Auch in Sibirien gingten Tausende auf die Straße. In St. Petersburg, der Heimatstadt des Kremlchefs, riefen viele Menschen «Putin ist ein Mörder!», «Freiheit für politische Gefangene!» und «Ein Arzt für Nawalny!», wie der Internetfernsehsender Doschd zeigte.

Am Vormittag waren in Moskau bereits zwei führende Mitarbeiterinnen Nawalnys in Polizeigewahrsam genommen worden: seine Pressesprecherin Kira Jarmysch auf dem Weg zum Einkaufen und die Juristin Ljubow Sobol in einem Taxi.

Die Sicherheitskräfte verhielten sich zumindest in Moskau anders als bei den Protesten im Winter zunächst etwas zurückhaltender, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur an Ort und Stelle berichtete. Viele Straßen waren aber gesperrt im Zentrum. Zuletzt hatte es Tausende Festnahmen und massive Polizeigewalt gegen die Nawalny-Unterstützer gegeben.

© dpa-infocom, dpa:210421-99-290439/5




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Bundestag beschließt deutschlandweite Corona-Notbremse – der Überblick

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Gegen dritte Welle
Bundestag beschließt deutschlandweite Corona-Notbremse – welche Regeln ab wann gelten sollen

Sehen Sie im Video: Polizei Berlin nimmt gegen die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes Demonstrierende fest.

In Berlin haben am Mittwoch Tausende Menschen gegen die geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes protestiert. Nahe des Brandenburger Tores und im Tiergarten versammelten sich die Teilnehmer. Viele ohne Beachtung der geltenden Abstands- und Maskenregeln. Die Polizei forderte immer wieder zur Beachtung der Corona-Regeln auf. Schließlich kündigte sie die Auflösung der Veranstaltung an. Es kam zu Festnahmen. Die geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes sieht unter anderem eine bundeseinheitlich geregelte nächtliche Ausgangssperre ab einem bestimmten Inzidenzwert vor.

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Seit Wochen rollt die dritte Corona-Welle mit tödlicher Kraft durch Deutschland. Neue Regelungen sollen sie bremsen. Während es im Parlament ums große Ganze geht, kommt es draußen zu Rangeleien.

Mit der Corona-Notbremse rücken Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr und der Stopp von Präsenzunterricht in weiten Teilen Deutschlands näher. Der Bundestag beschloss am Mittwoch in Berlin entsprechende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Die Abgeordneten lieferten sich einen leidenschaftlichen Schlagabtausch über die neuen Vorschriften. Nach der Befassung des Bundesrats und der Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten könnten die Regeln frühestens am Samstag greifen. Nahe des Parlaments lieferten sich Gegner von Corona-Maßnahmen heftige Rangeleien mit der Polizei. Die Behörden hatten den Aufzug wegen Missachtung der Regeln zum Infektionsschutz zuvor untersagt.

Im Plenum votierten in namentlicher Abstimmung 342 Abgeordnete für das Gesetz. Es gab 250 Nein-Stimmen und 64 Enthaltungen. Bei CDU/CSU stimmten 207 Abgeordnete dafür und 21 dagegen, bei der SPD gab es 135 Ja- und 2 Nein-Stimmen. AfD, FDP und Linken lehnten das Gesetz fast geschlossen ab, bei den Grünen gab es 56 Enthaltungen.

Ausgangssperre, Kontaktbeschränkungen, Terminpflicht

In Kreisen und Städten mit hohen Infektionszahlen dürften die Menschen infolge des Gesetzes ab 22 Uhr die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück in der Regel nicht mehr verlassen. Spaziergänge und Joggen alleine bleiben aber bis Mitternacht erlaubt. Gezogen werden soll die Notbremse, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen an drei Tagen hintereinander über 100 liegt.

Viele Schülerinnen und Schüler müssen sich vorerst wieder auf Homeschooling einstellen: Präsenzunterricht an Schulen soll ab einer Inzidenz von 165 gestoppt werden. Ausnahmen für Abschlussklassen bleiben möglich.

Ab der 100er-Schwelle darf sich höchstens ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind. Läden dürfen Kunden nur noch empfangen, wenn diese einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Ab einer Inzidenz von 150 soll nur noch das Abholen bestellter Waren möglich sein.

Am Mittwoch kamen knapp 25.000 Neuinfektionen hinzu. Bundesweit lag die Inzidenz bei 160,1. Am Vortag wiesen 359 von 412 Kreise eine Inzidenz von über 100 auf. Betrachtet man die Bundesländer, so lagen weite Teile Deutschlands am Mittwoch über der 165er-Schwelle, nämlich Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Dem Beschluss im Bundestag waren tagelange Verhandlungen über die Details vorangegangen. Zuvor hatte es wochenlange Debatten über die weitere Pandemie-Bekämpfung gegeben. Die bisherigen Beschlüsse der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) waren als nicht mehr ausreichend kritisiert worden, vor allem weil viele Länder sich nicht daran hielten.

Zugleich stellte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) per Rechtsverordnung die Weichen dafür, dass Unternehmen den nicht im Homeoffice befindlichen Mitarbeitern zwei Corona-Tests pro Woche bereitstellen müssen.

Koalition wirbt eindringlich für die Regeln – Kritik aus Opposition

FDP-Chef Christian Lindner kündigte Verfassungsbeschwerde gegen die Bundes-Notbremse an. „Wir sehen die Regeln zur Ausgangssperre verfassungsrechtlich unverändert als hoch problematisch an“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Wir wollen deshalb die Rechtmäßigkeit in Karlsruhe geprüft sehen.“ Bereits im Plenum hatten vor allem die FDP, die AfD und die Linke erhebliche Grundrechtseinschränkungen kritisiert.

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland sprach von einem „Angriff auf die Freiheitsrechte, den Föderalismus wie den gesunden Menschenverstand“. Linke-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali sagte, die Bundesregierung versuche, Grundrechte „praktisch im Vorbeigehen“ einzuschränken und ihre Befugnisse auszuweiten. Die Grünen hingegen monierten, dass die Schritte nicht konsequent genug seien, um das Virus zurückzudrängen.

Die Koalition warb eindringlich für die Regeln. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte: „Was wir brauchen, ist Klarheit und Konsequenz.“ Es gehe nicht um einen Dauerzustand, sondern darum, die Pandemie zu überwinden. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte: „Die Lage ist ernst, sehr ernst.“ 4987 Menschen lagen am Mittwoch mit Covid-19 auf Intensivstationen. „Tendenz weiter steigend, bei sinkendem Alter der Patienten“, sagte Spahn. Zwei Drittel aller Ausbrüche fänden derzeit im privaten Bereich statt. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) betonte: „Dieses Gesetz ist ein Gesetz fürs Leben.“ Er hätte ein härteres Gesetz bevorzugt, aber nun sei es wichtig, den Kompromiss zu verabschieden.

Neue Regeln greifen frühestens ab Samstag

Die neuen Regelungen könnten frühestens ab diesem Samstag greifen. Bevor das geschehen kann, müssen sie am Donnerstag den Bundesrat passieren. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte RTL/ntv: „Der Bundesrat wird sich nicht verweigern.“ Zudem muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterzeichnen. Es ist offen, ob das am Donnerstag geschehen wird, weil das Gesetz – wie jedes andere auch – im Präsidialamt erst geprüft wird. Die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt könnte möglicherweise noch am selben Tag wie die Unterzeichnung erfolgen.

Es könnte also sehr schnell gehen: Als der Bundesrat im März 2020 das Gesetzespaket zu den Corona-Hilfen absegnete, unterzeichnete Steinmeier es zwei Stunden später. Noch am Abend desselben Tages wurde die Regelung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit die Notbremse greift, muss die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen über 100 liegen. Diese drei Tage sollen nach dem jüngsten Entwurf nun auch schon die drei Tage unmittelbar vor Inkrafttreten des Gesetzes sein.

Gegen dritte Welle: Bundestag beschließt deutschlandweite Corona-Notbremse – welche Regeln ab wann gelten sollen

Nahe dem Reichstagsgebäude demonstrierten mehr als 8000 Gegner der Corona-Maßnahmen. Wegen massiver Verstöße gegen die Hygiene-Regeln untersagte die Polizei die Demonstration. Beamte versuchten, Teilnehmer zu zerstreuen. Demonstranten griffen Polizisten an. Dutzende Menschen wurden festgenommen. Etwa 2200 Polizisten aus mehreren Bundesländern waren im Einsatz.

Die Corona-Notbremse ist bis zum 30. Juni befristet. Bis dahin soll die Pandemie durch Impfungen nach Erwartungen der Regierung weitgehend zurückgedrängt sein. Die Zahl der Geimpften wachse zügig, sagte Spahn. „Anfang Mai wird es jeder Vierte sein, in wenigen Wochen jeder Dritte“, sagte Spahn. Aber: „Impfen und Testen alleine reicht nicht, um die dritte Welle zu brechen.“

Martina Herzog, Sascha Meyer und Basil Wegener / fs
DPA



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After ‘Best Year Yet,’ Studio Nicholson Opens New London Store – WWD

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LONDON — It looks like the world is catching up with Nick Wakeman’s trend-free approach to dressing — and it’s showing in the brand’s bottom line.

The London-based label, best known for its modernist wardrobe staples, had its best year to date in 2020 with its wholesale business growing 40 percent; e-commence growing 25 percent, and its Japanese and South Korean businesses seeing a 40 percent surge each, during the pandemic.

“There used to be a reticence, especially from wholesale accounts. Certain markets, the U.S. in particular, weren’t really on board, they wanted everything really shout-y and categorized. But now we don’t have those categories, people work from home and have different lifestyles, and that has influenced the amount of growth that we’ve had,” Wakeman said.

So, with a renewed relevance and fresh round of investment from Rianta Capital and sales agency Polly King, the brand is ready to push its business further with a distribution deal in Japan — where it’s been operating for a decade and has more than 200 doors — as well as a new flagship opening in London’s Soho area, which has been buzzing ever since lockdown restrictions started lifting on April 21. A Tokyo flagship is in the works for next year.

“This is like the benchmark, you really need this as a business,” said Wakeman of the new Soho space. “And it actually turned out to be the perfect moment to open, because everybody wants to have a sensory experience again, they want to touch the outfit, smell stuff and try on clothing again.”

Wakeman decided to take care of the store design herself, creating a cozy yet no-fuss, minimalist space reflective of her fashion ethos.

Inside the new Studio Nicholson store in Soho. 
Courtesy of Studio Nicholson, Genevieve Lutkin

The store features modular wooden boxes in different heights and sizes that double as clothing displays and are designed to be interchangeable; sleek white rubber floors in the same shade as the label’s bestselling sneakers, and a cozy, textured sofa.

“In my apartment, there’s this floating wooden box and behind it, it hides my bathroom. It’s quite cleverly designed and I just thought that it would also make the most amazing wardrobe,” said Wakeman, who designed her modular wooden wardrobes with Uncommon Projects, a company that specializes in closet fits and kitchens.

“I didn’t really want someone who does shop fits, I wanted each individual item to be chosen by me. I am a designer and quite good at interiors at home, so why would I ask someone to do interiors and spend a load of money?” she added of her decision to go at it alone.

Her focus was to reflect the mix of textures and materials that make Studio Nicholson’s wardrobe classics stand out, while the modular structures mirrored the brand’s philosophy of a modular wardrobe based on seasonless pieces.

“The idea is that you buy things intermittently and you can mix them together with other pieces that you own from Studio Nicholson, or from other brands — they’re not deafening or loud that you couldn’t mix it with other stuff,” added the designer, pointing to trench coats featuring the ideal oversize silhouette, knits and a pair of carryover wide-leg trousers, 30,000 of which tend to sell a year.

Inside the new Studio Nicholson store in Soho

Inside the new Studio Nicholson store in Soho. 
Courtesy of Studio Nicholson, Genevieve Lutkin

The brand’s growth strategy isn’t tramping its flair for timeless pieces, which are also sustainably made: Over the last year, it shifted its denim production to a sustainable denim manufacturer in Turkey; started using more and more recycled nylon for its trench coats, and is working toward producing locally in each of its key markets.

Its packaging has also been revamped with a type of plastic that can disintegrate in water or biodegrade within two years. “Nothing is really sustainable with fabric, even if it’s made out of orange peel, it goes on a plane for 24 hours to get to the factory and then it goes off somewhere else. So, my main focus has been packaging because every product has to be wrapped in huge amounts of plastic,” Wakeman said.

Next up is a series of collaborations with British ready-to-wear label Sunspel and shoe label Hereu as well as expanded accessories ranges, including handbags and a broader lineup of leather footwear.





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