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Infektionsschutzgesetz: Corona-Notbremse passiert Bundesrat – Anträge in Karlsruhe – Coronavirus

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Berlin (dpa) – Der Bundesrat hat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Corona-Notbremse trotz massiver Kritik passieren lassen.

In einer Sondersitzung verzichtete die Länderkammer am Donnerstag darauf, den Vermittlungsausschuss zu dem Gesetz anzurufen, das der Bundestag am Vortag verabschiedet hatte. Es gab keine förmliche Abstimmung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das Gesetz anschließend, das jetzt nur noch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden muss.

Allerdings liegt bereits der erste Eilantrag dagegen im Postfach des Bundesverfassungsgerichts. Weitere Beschwerden in Karlsruhe dürften folgen.

Im Bundesrat äußerten alle sechs Ministerpräsidenten, die sich in der Aussprache zu Wort meldeten, erheblichen Unmut. Sie sahen durch die Bank verfassungsrechtliche Bedenken – insbesondere wegen der starren Notbremse – und Probleme bei der praktischen Umsetzung. Dem Bund warfen sie zudem vor, nicht die Erfahrungen der Länder in der Pandemiebekämpfung berücksichtigt zu haben. Die Länderchefs erkannten aber wegen der anhaltenden Corona-Pandemie den Handlungsbedarf an und wollten das Gesetz daher nicht aufhalten.

Bundesratspräsident Reiner Haseloff (CDU) kritisierte in scharfer Form die Kompetenzverlagerung auf den Bund. «Der heutige Tag ist für mich ein Tiefpunkt in der föderalen Kultur der Bundesrepublik Deutschland», sagte der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Die Länderkammer berate über ein Gesetz, «dessen Entstehung, Ausgestaltung und Ergebnis unbefriedigend sind». Der saarländische Regierungschef Tobias Hans (CDU) betonte: «Ob diese Kompetenzverlagerung auf die Bundesebene eine wirkungsvollere Art der Pandemiebekämpfung darstellt, dieser Beweis, der ist noch nicht erbracht. Und der muss erbracht werden.»

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warb in der Sitzung nochmals für das Gesetz und spielte schon den Ball ins Feld der Länder zurück. «Seit Anfang März sind die Instrumente ja alle benannt, aufgeschrieben, eigentlich vereinbart und geeint, inklusive der Ausgangsbeschränkungen», sagte er. «Und da müssen wir uns ehrlich machen: Obwohl Bund und Länder dasselbe wollen, ist bei vielen der Eindruck entstanden, wir würden nicht am selben Strang ziehen in den letzten Wochen.» Das einheitliche Handeln, so der Eindruck, sei verloren gegangen. Das Gesetz sei «das Ergebnis all dieser Entwicklungen».

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier bezeichnete die starren Ausgangsbeschränkungen als «verfassungsrechtlich problematisch». Es stelle sich auch die Frage, wie zum Beispiel die vorgesehenen Schulschließungen umgesetzt werden sollten. Bouffier bedauerte es, «dass der Bundestag die Chance hat verstreichen lassen, viele Erfahrungen der Länder, die wir aus einem Jahr praktischem Krisenmanagement gesammelt haben, mehr und intensiver aufzunehmen». Das hätte die Akzeptanz in der Bevölkerung deutlich erhöhen können.

Der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil (SPD) sagte, die Neuregelungen seien für den Infektionsschutz «kein großer Wurf». Bei Ausgangsbeschränkungen sei die verfassungsrechtliche Zulässigkeit fraglich, er sei «sehr gespannt» auf die Rechtsprechung. Für sein Land bedeute das Gesetz sogar erhebliche Lockerungsmöglichkeiten. Weil fasste seine Bewertung so zusammen: «Für mein Land unnötig, aber ich füge hinzu: auch unschädlich.»

Gezogen werden soll die Notbremse, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen an drei Tagen hintereinander über 100 liegt. Dann dürfen Menschen ab 22.00 Uhr die eigene Wohnung in der Regel nicht mehr verlassen. Alleine Spazierengehen und joggen ist bis Mitternacht erlaubt. Es darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind. Läden dürfen nur noch für Kunden öffnen, die einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Präsenzunterricht an Schulen soll ab einer Inzidenz von 165 meist gestoppt werden.

Das vom Bundestag am Mittwoch beschlossene Gesetz ist ein Einspruchsgesetz. Das heißt, eine Zustimmung des Bundesrates war nicht nötig. Die Länderkammer hätte aber den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag anrufen und das Gesetz damit zeitlich aufhalten können.

Schon vor der Bundesratsentscheidung ging beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe der erste Eilantrag gegen das Gesetz ein.

Rechtsanwalt Claus Pinkerneil mit Kanzleien in Berlin und München teilte mit, Verfassungsbeschwerde eingelegt zu haben. Auch die Freien Wähler kündigten Verfassungsbeschwerde an. Die FDP hat ebenfalls einen solchen Schritt angekündigt, genauso wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post.

Ihm gehe es vor allem darum, dass das Gesetz die Maßnahmen weitestgehend (verwaltungs)gerichtlicher Kontrolle entziehe, dass der Inzidenzwert als alleiniger Maßstab ungeeignet sei und dass insbesondere Ausgangsbeschränkungen unverhältnismäßig seien, sagte Pinkerneil der Deutschen Presse-Agentur. Er bereite weitere Verfassungsbeschwerden unter anderem für Gastronomen vor für den Fall, dass das Gesetz in Kraft trete, so Pinkerneil.

Die Freien Wähler wollen gleich mit einer doppelten Verfassungsbeschwerde gegen die Bundes-Notbremse vorgehen. Man wolle damit die «Freiheitsrechte» der Bürger verteidigen, sagte der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger am Donnerstag bei der Vorstellung der ersten Klageschrift in Berlin. Damit wenden sich die Freien Wähler zunächst gegen die bundeseinheitliche nächtliche Ausgangssperre in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100. Mit einer zweiten Verfassungsbeschwerde wollen sie dann die geplante Notbremsen-Regel für den Handel zu Fall bringen. Die Freien Wähler sitzen in Bayern zusammen mit der CSU in der Regierung.

Der Bundestagsabgeordnete Post hat ebenfalls angekündigt vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Er habe gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt, twitterte er bereits am Mittwoch nach dem Bundestagsbeschluss. «Zudem werde ich am Freitag BVerfG-Klage einreichen. Es gibt Möglichkeiten, jenseits von Ausgangssperren», schrieb er weiter. FDP-Chef Christian Lindner hatte schon in der vergangenen Woche mit einer Klage gedroht. Am Donnerstag schrieb der FDP-Abgeordnete Gerald Ullrich nun bei Twitter: «Dann eben auf nach Karlsruhe!» Er werde mit den Kollegen der FDP-Fraktion vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

© dpa-infocom, dpa:210422-99-302564/10



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Bayern-Stürmer Lewandowski stellt 40-Tore-Rekord von Gerd Müller ein

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Jahrzehntealter Rekord
Bayern-Stürmer Lewandowski stellt 40-Tore-Rekord von Gerd Müller ein

Bayern-Stürmer Robert Lewandowski

© Thomas KIENZLE / POOL / AFP

Mit einem verwandelten Elfmeter zieht Robert Lewandowski mit Gerd Müller gleich. Als der Weltfußballer den Bundesliga-Torrekord einstellt, ehrt er die Bayern-Legende mit einer besonderen Aktion.

Weltfußballer Robert Lewandowski vom FC Bayern München hat Gerd Müllers Bundesliga-Rekord von 40 Treffern in einer Saison eingestellt. Der 32 Jahre alte Pole erzielte am Samstag im Spiel des deutschen Meisters beim SC Freiburg in der 26. Minute per Foulelfmeter sein Saisontor Nummer 40 und egalisierte damit Müllers Bestmarke aus der Spielzeit 1971/72. Diese galt jahrzehntelang als unerreichbar.

Den Strafstoß verwandelte Lewandowski flach und sicher. Nach seinem Treffer präsentierte er ein schwarzes T-Shirt mit dem Konterfei Müllers und der weißen Aufschrift „4EVER GERD“ unter seinem Trikot. Spieler und Trainerstab der Bayern bildeten vor der Auswechselbank an der Seitenlinie ein Spalier für ihn und applaudierten. „Souverän verwandelt. Hat er sich verdient, hat er sich erarbeitet. Glückwunsch zu diesem Rekord und dem 40. Tor“, sagte Lothar Matthäus in der Halbzeit beim Pay-TV-Sender Sky.

„Dankbar, dass ich so viele Vorlagen von meinen Kollegen bekomme“

Für Lewandowski ist es ein weiterer Meilenstein in seiner Karriere als Profi. Schon fünfmal war er Bundesliga-Torschützenkönig: 2014, 2016, 2018, 2019 und 2020. Seine bisherige Saisonbestmarke waren 34 Tore. „Es hilft nicht, wenn du es zu sehr willst“, hatte er vor einer Woche nach seinem Dreierpack beim 6:0 des deutschen Meisters gegen Borussia Mönchengladbach zu seiner Rekordjagd gesagt.

„Man sieht, dass er in einer grandiosen Form ist“, sagte Kapitän Manuel Neuer nach der Lewandowski-Show gegen Gladbach. Der herausragende Liga-Akteur weiß freilich, dass er für die Bestmarke nicht alleine verantwortlich ist. „Ich kann dankbar sein, dass ich so viele Vorlagen von meinen Kollegen bekomme“, bemerkte Lewandowski.

In roten T-Shirts mit einer 9 darauf jubeln drei Fußballer des FC Bayern München über die 9. Deutsche Meisterschaft in Folge

Die erfolgreiche Rekordjagd ist auch deswegen besonders hoch zu bewerten, weil der Weltklasse-Angreifer nach einer Knieverletzung Ende März vier Bundesliga-Partien verpasst hatte. Lewandowski fehlte den Bayern auch schmerzlich beim Champions-League-Aus gegen Paris Saint-Germain. Bei der Münchner 1:2-Niederlage in Mainz kehrte er vor drei Wochen auf den Platz zurück und erzielte sein 36. Saisontor.

Mit nun 276 Bundesliga-Toren liegt der ehemalige Spieler von Borussia Dortmund hinter dem ehemaligen Bayern-Stürmer Müller (365 Tore) auf Platz zwei der ewigen Torschützenliste. Womöglich kann Lewandowski auch diese Bestmarke in den kommenden Jahren noch angreifen. Sein aktueller Vertrag in München läuft noch bis zum 30. Juni 2023.

rw
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33. Bundesliga-Spieltag: Lewandowski egalisiert 40-Tore-Rekord von Müller – Schlaglichter

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Freiburg (dpa) – Weltfußballer Robert Lewandowski vom FC Bayern München hat Gerd Müllers Bundesliga-Rekord von 40 Treffern in einer Saison eingestellt.

Der 32 Jahre alte Pole erzielte im Spiel des deutschen Meisters beim SC Freiburg in der 26. Minute per Foulelfmeter sein Saisontor Nummer 40 und egalisierte damit Müllers Bestmarke aus der Spielzeit 1971/72. Diese galt jahrzehntelang als unerreichbar.

Den Strafstoß verwandelte Lewandowski flach und sicher. Nach seinem Treffer präsentierte er ein schwarzes T-Shirt mit dem Konterfei Müllers und der weißen Aufschrift «4EVER GERD» unter seinem Trikot. Spieler und der Trainerstab der Bayern bildeten vor der Auswechselbank an der Seitenlinie ein Spalier für ihn und applaudierten. «Souverän verwandelt. Hat er sich verdient, hat er sich erarbeitet. Glückwunsch zu diesem Rekord und dem 40. Tor», sagte Lothar Matthäus in der Halbzeit beim Pay-TV-Sender Sky.

Für Lewandowski ist es ein weiterer Meilenstein in seiner Karriere als Profi. Schon fünfmal war er Bundesliga-Torschützenkönig: 2014, 2016, 2018, 2019 und 2020. Seine bisherige Saisonbestmarke waren 34 Tore. «Es hilft nicht, wenn du es zu sehr willst», hatte er vor einer Woche nach seinem Dreierpack beim 6:0 des deutschen Meisters gegen Borussia Mönchengladbach zu seiner Rekordjagd gesagt.

«Man sieht, dass er in einer grandiosen Form ist», sagte Kapitän Manuel Neuer nach der Lewandowski-Show gegen Gladbach. Der herausragende Liga-Akteur weiß freilich, dass er für die Bestmarke nicht alleine verantwortlich ist. «Ich kann dankbar sein, dass ich so viele Vorlagen von meinen Kollegen bekomme», bemerkte Lewandowski.

Die erfolgreiche Rekordjagd ist auch deswegen besonders hoch zu bewerten, weil der Weltklasse-Angreifer nach einer Knieverletzung Ende März vier Bundesliga-Partien verpasst hatte. Lewandowski fehlte den Bayern auch schmerzlich beim Champions-League-Aus gegen Paris Saint-Germain. Bei der Münchner 1:2-Niederlage in Mainz kehrte er vor drei Wochen auf den Platz zurück und erzielte sein 36. Saisontor.

Mit nun 276 Bundesliga-Toren liegt der ehemalige Spieler von Borussia Dortmund hinter dem ehemaligen Bayern-Stürmer Müller (365 Tore) auf Platz zwei der ewigen Torschützenliste. Womöglich kann Lewandowski auch diese Bestmarke in den kommenden Jahren noch angreifen. Sein aktueller Vertrag in München läuft noch bis zum 30. Juni 2023.

© dpa-infocom, dpa:210515-99-609285/6




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Revelle Balmain vor 26 Jahren verschwunden: Polizei setzt Belohnung von 640.000 Euro aus

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Cold Case aus Australien
Escort-Dame verschwindet vor 26 Jahren – hilft eine Belohnung von 640.000 Euro, den Fall zu lösen?

Revelle Balmain aus New South Wales gilt seit dem 5. November 1994 vermisst. Ermittler glauben, dass die damals 22-Jährige einem Verbrechen zum Opfer fiel

© Police New South Wales

1994 verschwand die damals 22-jährige Revelle Balmain aus einem Vorort von Sydney. Die Polizei ging von einem Verbrechen aus. Doch trotz umfangreichen Ermittlungen wurde das Model nie gefunden. Jetzt haben Polizei und Regierung eine Belohnung von 640.000 Euro ausgesetzt.

Vor 26 Jahren verschwand eine junge Frau im australischen Kingsford. Lediglich einige wenige persönliche Gegenstände wurden von ihr gefunden. Die Polizei ging davon aus, dass die 22-jährige Revelle Balmain ermordet und ihre Leiche entsorgt wurde. Doch trotz umfangreicher Ermittlungen wurde der Fall nie aufgeklärt. Jetzt hat die Mordkommission und die Regierung des Bundesstaates New South Wales eine hohe Belohnung ausgesetzt, um den Fall zu lösen.

Wie der australische Sender „news.com.au“ berichtete, hatte sich Balmain sechs Wochen zuvor verliebt. Am Tag nach ihrem Verschwinden hätte sie eine sechswöchige Tanztournee durch Japan antreten wollen. Die Tänzerin, die als Model und Escort arbeitete, wurde zuletzt am 5. November 1994 lebend gesehen. An diesem Samstagnachmittag setzte sie der Fahrer ihrer Agentur an einer Adresse in Kingsford ab, einem Vorort von Sydney. Am Abend wollte sie sich mit ihrem Freund in einer Bar treffen. Doch dort kam sie nie an. 

Revelle Balmain wird seit dem 5. November 1994 vermisst

Am nächsten Tag wollte sie sich mit ihrer Mutter in Newcastle treffen, um sich vor ihrer geplanten Tanz-Tournee noch einmal zu verabschieden. Doch die wartete vergeblich auf ihre Tochter. Am Montag fand man einige von Balmains persönlichen Gegenständen – darunter eine Kosmetiktasche, Schlüssel und ihre Schuhe – alles in vier Straßen verstreut. Eine gerichtliche Untersuchung im Jahr 1999 ergab, dass die junge Frau durch die Hand einer oder mehrerer unbekannter Personen gestorben sein musste und der Fall wurde zur weiteren Untersuchung an die Abteilung für ungelöste Mordfälle übergeben. 

Zwar geriet zwischenzeitlich auch ihr letzter Kunde in Verdacht, jedoch hatte der vehement jede Verwicklung in ihr Verschwinden bestritten und in den Augen der Polizei hatte er auch kein plausibles Motiv. Trotz umfangreicher Ermittlungen durch die örtliche Polizei zu dieser Zeit und über die Jahre hinweg, wurde niemand im Zusammenhang mit dem Verschwinden der jungen Frau angeklagt. 

Polizei und Regierung setzten eine Million australische Dollar Belohnung aus

Jetzt erhofft sich die Polizei durch eine großzügige Belohnung neue Hinweise. Eine Million australische Dollar, also rund 640.000 Euro, winken der Person, die zur Aufklärung des Falles beitragen kann. „Der Minister für Polizei und Notfalldienste, David Elliott, gab heute bekannt, dass die Belohnung für Hinweise zur Lösung des Falles von 250.000 Dollar auf eine Million Dollar erhöht wurde“, heißt es in einer offiziellen Pressemitteilung der Polizei New South Wales. 

Die erneute Untersuchung von Balmains Verschwinden soll demnach von einem leitenden Kriminalbeamten mit großer Ermittlungserfahrung durchgeführt werden. „Ich bin optimistisch, dass die deutliche Erhöhung der Belohnung den Ermittlern helfen wird, neue Informationen über das Verschwinden von Frau Balmain zu erhalten und hoffentlich jemanden zur Rechenschaft zu ziehen“, so Elliott. „Frau Balmain war erst 22 Jahre alt, und ihr plötzliches Verschwinden hat ihre Familie und Freunde seit mehr als 26 Jahren tief getroffen“.

Cold Case aus Australien: Escort-Dame verschwindet vor 26 Jahren – hilft eine Belohnung von 640.000 Euro, den Fall zu lösen?

Bailmans Halbschwester hofft, dass das Verbrechen durch die Belohnung endlich aufgeklärt werden kann. „Viele Jahre lang hat unsere Familie unermüdlich daran gearbeitet, herauszufinden, was mit meiner Schwester passiert ist – aber leider sind sowohl unsere Mutter als auch Revelles Vater Ivor verstorben, ohne jemals zu erfahren, was mit ihrem kleinen Mädchen passiert ist“, sagt Suellen Simpson. Es ist meine persönliche Hoffnung, dass diese Belohnung uns auch helfen wird, Revelle zu finden – damit ich endlich für ihre letzte Ruhe sorgen kann“.

Quellen: Polizei New South Wales, News.com.au



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