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Der Sieg von Sigrid Maurer

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Seit Jahresbeginn gilt in Österreich ein Gesetzespaket gegen „Hass im Netz“. Opfern gehässiger Äußerungen auf Internetplattformen soll es damit erleichtert werden, sich zur Wehr zu setzen. Es geht dabei um wirksamere Beschwerdeverfahren und Verpflichtungen, rechtswidrige Inhalte umgehend zu löschen. Nicht zuletzt soll eine Hürde abgebaut werden, die Opfern zu oft den Weg versperrte, zu ihrem Recht zu kommen: die Kosten möglicher Verfahren. Was hilft es, wenn man am Ende eine Löschung erreicht, aber auf den Kosten beispielsweise für den Rechtsbeistand sitzenbleibt? Oder es befürchten muss und deshalb ein Verfahren scheut.

Das ganze Paket war im Grunde ein Fall von Anlassgesetzgebung, obwohl nicht alle Regelungen auf den konkreten Anlass anzuwenden wären. Der war ein Erlebnis der dritten Art, das der Grünen-Politikerin Sigrid Maurer mit unflätigen und unsittlichen Nachrichten vom Account eines Getränkehändlers widerfahren ist, an dessen Geschäftslokal sie regelmäßig vorbeikommt. Und mit einem nachfolgenden Rechtsstreit zwischen Farce und Ärgernis – aus dem diese Woche plötzlich die Luft entwichen ist, nicht mit einem Knall wie bei einem zerplatzenden Ballon, sondern mit einem leisen Seufzer wie bei einem Soufflé.

Maurer hatte im Mai 2018 eine nicht öffentliche Nachricht mit obszönem und schmähendem Inhalt vom Facebook-Account des Manns bekommen, für den sich die Bezeichnung „Bierwirt“ eingebürgert hat. Das machte Maurer, vormals Parlamentsabgeordnete, aber zu diesem Zeitpunkt ohne politisches Amt, über Twitter öffentlich und nannte auch den Namen des Manns als Urheber der Nachricht. Der bestritt die Urheberschaft und verklagte Maurer. Er behauptete, ein Passant oder Kunde müsse im Geschäftslokal über den dort stehenden Computer und des „Bierwirts“ Facebook-Account die Nachricht verschickt haben. Das Gericht gab in erster Instanz zwar Zweifel an dieser Darstellung zu erkennen, erkannte aber trotzdem für Recht, dass Maurer sich der üblen Nachrede schuldig gemacht habe. Sie sollte eine Geldstrafe in Höhe von 3000 Euro zahlen und überdies 4000 Euro an den Lokalbetreiber für die „erlittene Unbill“.

„Bezeichnung als ,Arschloch‘ gerechtfertigt“

Das Urteil wurde dann allerdings vom Wiener Oberlandesgericht aufgehoben und das Verfahren zurückverwiesen. Im neuen Verfahren präsentierte der „Bierwirt“ plötzlich eine Person als angeblichen Autor der anstößigen Nachricht, einen Kunden, von dem er leider nur wisse, dass er „Willi“ gerufen werde. Der habe sich in einem Schreiben bezichtigt. Tatsächlich konnte die Polizei jenen „Willi“ ermitteln. Doch als der Mann im Januar dieses Jahres zur Verhandlung geladen war, erschien er nicht – wegen einer angeblichen plötzlichen Erkrankung. Am Mittwoch war die Verhandlung aufs Neue angesetzt, und „Willi“ erschien tatsächlich. Zumindest am Ort des Geschehens, wo er Journalisten erzählte, er habe die besagte Nachricht sicher nicht verfasst. Vor Gericht musste er dann aber gar nicht mehr aussagen. Denn plötzlich zog der Anwalt des „Bierwirts“ die Klage gegen Maurer zurück.

Möglicherweise hat es der Rechtsvertretung (die zwischenzeitlich ausgetauscht worden war) zu denken gegeben, wie ein Bezirksgericht im Januar in einem Nebenstrang der Geschichte geurteilt hatte. Da hatte der „Bierwirt“ Maurer zusätzlich verklagt, weil sie in einem Privatchat mit einer dritten Person den Mann mit einer Beschimpfung bezeichnet hatte, die sich auf die Anatomie des Gesäßes bezieht. Der Privatchat wurde im Rahmen des Hauptverfahrens öffentlich, der „Bierwirt“ klagte auf Unterlassung. Er wurde jedoch vom Bezirksgericht kühl abgewiesen: „Angesichts der Perversität der Äußerungen des Klägers ist die auch zwei Tage danach noch bestehende Entrüstung der Beklagten legitim und die unglücklich gewählte Bezeichnung des Klägers als ,Arschloch‘ gerechtfertigt.“ Zumal sie ja ursprünglich nicht öffentlich gebraucht worden sei.

Jedenfalls ist es auch im Hauptverfahren nicht dabeigeblieben, dass das Verfahren nach dem Rückzug der Klage eingestellt wurde. Maurer, inzwischen als Abgeordnete in den Nationalrat eingezogen und zur Klubobfrau (Vorsitzenden) der neuen Regierungsfraktion aufgestiegen, wurde ausdrücklich freigesprochen. Sie zeigte sich „froh und erleichtert“. Das Verfahren an sich bedauert sie offenbar nicht: Es sei ein „Präzedenzfall“, der eine öffentliche Debatte über „Hass im Netz“ angestoßen habe. Dank der neuen Gesetzgebung der konservativ-grünen Koalition, sagte sie, wäre so ein Fall heute nicht mehr möglich.



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Das sind die deutschen Hoffnungsträger bei den Oscars

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Los Angeles. Wenn die Oscars in Hollywood vergeben werden, werden in diesem Jahr auch in Deutschland wieder Daumen gedrückt. Anders als bei den Golden Globes ist zwar die Berliner Schülerin Helena Zengel nicht für den Western „Neues aus der Welt“ nominiert. Trotzdem haben bei der Oscarverleihung am Sonntag (25.4.) auch einige Filme mit deutscher Beteiligung Chancen auf eine Auszeichnung.

Gleich drei Kandidaten gibt es in der Kategorie für den besten internationalen Spielfilm, den sogenannten Auslands-Oscar: Dort geht das Drama „Quo Vadis, Aida?“ der in Berlin lebenden Regisseurin Jasmila Žbanić genauso ins Rennen wie die Dokumentation „Kollektiv – Korruption tötet“ und „The Man Who Sold His Skin“. Sie alle sind deutsche Koproduktionen. Der deutsche Beitrag für den Auslands-Oscar, „Und morgen die ganze Welt“ von Regisseurin Julia von Heinz war dagegen schon bei der Vorauswahl ausgeschieden.

Deutsche Beteiligung an mehreren Filmen

„Quo Vadis, Aida?“ erzählt vom Massaker von Srebrenica während des Bosnienkrieges und ist der Beitrag aus Bosnien-Herzegowina. „The Man Who Sold His Skin“ über einen syrischen Flüchtling ist Tunesiens Oscar-Hoffnung, während „Kollektiv – Korruption tötet“ aus Rumänien sogar zwei Chancen hat: neben dem Auslands-Oscar ist das Werk des deutsch-rumänischen Regisseurs Alexander Nanau auch in der Sparte als beste Dokumentation nominiert. Der Film, an dem der MDR beteiligt war, handelt von einer Brandkatastrophe in einem Bukarester Musikclub, bei der 2015 mehr als 60 Menschen ums Leben kamen. Er thematisiert auch die damit verbundenen Versäumnisse der Behörden.



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Was bedeuten Ausgangsbeschränkungen für Urlauber und Touristen?

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Mit einer Neuerung des Infektionsschutzgesetzes will die Bundesregierung einen verbindlichen Rahmen für Corona-Regeln in ganz Deutschland vorgeben. Die als „Bundesnotbremse“ bezeichnete Ergänzung hat der Bundestag an diesem Mittwoch beschlossen, es muss noch durch den Bundesrat. Die Notbremse sieht einheitliche Regeln vor, sobald in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 100 an drei Tagen hintereinander überschreitet. Neben Schulen, Einzelhandel, Sport und anderen Bereichen werden auch Maßnahmen für den Tourismus erwähnt.

Demnach werden laut der Notbremsenregelung touristische Übernachtungen untersagt. Diese sind allerdings durch das bestehende Infektionsschutzgesetz bereits ohnehin verboten – unabhängig vom Inzidenzwert. Allein Geschäftsreisenden stehen Hotels oder Pensionen offen.

Auch Schließung von Freizeiteinrichtungen und Ausgangssperre vorgesehen

Auch Museen, Zoos und andere Freizeiteinrichtungen müssen durch die Gesetzesänderung ab einer Inzidenz von 100 schließen. Hierzu galten bisher unterschiedliche Regelungen in den einzelnen Bundesländern. Zudem sieht die „Bundesnotbremse“ eine Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr vor. Wer sich zu diesen Zeiten in den davon betroffenen Regionen draußen aufhält, muss einen triftigen Grund vorweisen können – die Rückkehr von einem Ausflug oder dem Flughafen etwa zählt nicht dazu.

Die Gesetzesänderung könnte am Montag, 26. April, in Kraft treten und bis vorerst Ende Juni gelten.



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K1 Magazin – FOCUS Online

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Fleisch vs. Vegan: Der große Test zum Beginn der Grillsaison.

Viel Rauch oder nur heiße Luft? Rauchfreie Grills im Test.

Grillen mit Olivenkernen, Kokosnussschalen und Rebstöcken – besser oder schlechter als Holzkohle?

 

 

Fleisch vs. Vegan: Der große Test zum Beginn der Grillsaison

Die Grillsaison steht vor der Tür, und längst kommen nicht mehr nur die Klassiker wie Rostbratwurst und Schweinenackensteak auf den Rost. Denn Fleischersatzprodukte werden in Deutschland immer beliebter. Pro Jahr kaufen wir inzwischen 26.000 Tonnen vegetarischer und veganer Fleisch- und Wurstwaren – ein neuer Rekord. Doch wie gut schneidet ein veganes Hacksteak im Vergleich zum Patty aus Rindfleisch ab? Eine Griller-Familie probiert für das K1 Magazin Fleisch und das vegan Ersatzprodukt – und Profikoch Stefan Ziemann zeigt, woraus veganes Hack besteht und kreiert einen eigenen Burger.

 

Viel Rauch oder nur heiße Luft? Rauchfreie Grills im Test

Holzkohlegrills entwickeln meist viel Rauch – oft zum Ärger der Nachbarn. Gut, dass es sogenannte rauchfreie Grills gibt. Sie versprechen ungestörtes Grillvergnügen, vor allem für die Nachbarn. Ob das wirklich stimmt? Das K1 Magazin testet rauchfreie Grills zwischen 40 und 140€. Halten sie ihr Versprechen?

 

Grillen mit Olivenkernen, Kokosnussschalen und Rebstöcken – besser oder schlechter als Holzkohle?

Kohle, Elektro oder Gas? Diese Frage stellt sich jeder Griller. Wer sich für Kohle entscheidet, greift zu Holzkohle oder Briketts. Dabei gibt es umweltfreundlichere und nachhaltigere Alternativen, zum Beispiel Briketts aus Olivenkernen, aus Kokosnussschalen oder Reste von Rebstöcken. Doch wie schnell lassen sich diese Kohle-Alternativen anzünden, wie heiß werden sie und wie lange brennen sie? K1 Magazin-Reporterin Madita van Hülsen und Lebensmittelexperte Sebastian Lege machen den Test.





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