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Debatte um Infektionsschutzgesetz: Sie wollen mitreden

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Mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes sollen die Corona-Maßnahmen künftig vor Gericht besser bestehen. Bei der Debatte im Bundestag dürfte es aber auch um mehr Parlamentsbeteiligung gehen.

Von Corinna Emundts, tagesschau.de

Die FDP ist unzufrieden: „Mit heißer Nadel gestrickt“ sei das von SPD und Union abgeänderte Infektionsschutzgesetz, klagt etwa Marco Buschmann. Der Entwurf, der nun im Bundestag beraten wird, bleibe nicht nur hinter den Vorschlägen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zurück, sondern auch hinter jenen der SPD-Fraktion, so der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag gegenüber tagesschau.de. Auch die grüne Bundestagsfraktion hat Gesprächsbedarf und bereits eine klärende Ausschusssitzung beantragt.

In dem Gesetz, das nach viel Kritik an seiner Uneindeutigkeit erneut angepasst und konkretisiert wird, geht es um mehr als die Frage, welche Maßnahmen bei welchem Infektionsausbruch anzuwenden sind. Denn die Corona-Regeln wurden bisher oftmals an den Parlamenten vorbei über Rechtsverordnungen der Länder verabschiedet – dabei beinhalten die Maßnahmen tiefe Eingriffe in die Grundrechte der Menschen. Gesetzliche Basis ist das bisherige Infektionsschutzgesetz. Es wurde in seiner ersten Version vom Bundestag selbst vor rund zwanzig Jahren auf den Weg gebracht – und im Frühjahr zu Beginn der Corona-Pandemie leicht aktualisiert.

Gesetz wie aus einer anderen Zeit

Man kann davon ausgehen, dass den Parlamentariern damals eine globale Pandemie dieses Ausmaßes nicht vor Augen stand, die Kanzlerin Angela Merkel inzwischen als „Jahrhundert-Herausforderung“ bezeichnet. Je länger die Ausnahmesituation nun andauert, desto größer das Unbehagen der Parlamentarier an ihrem eigenen Gesetz. Vor allem die Oppositionsparteien, die bisher nicht in die Beratungen der Regierungskoalition mit eingebunden sind, fühlen sich nicht ausreichend beteiligt.

Doch auch Bundestagspräsident Schäuble nahm die Debatte zum Anlass, den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages prüfen zu lassen, wie der Bundestag gestärkt werden kann. Vorgeschlagen wurde zum Beispiel, einen Zustimmungsvorbehalt des Bundestages bei Rechtsverordnungen des Gesundheitsministers einzubauen oder alternativ sie durch das Parlament aufhebbar zu gestalten. Das war durchaus ein beabsichtigter Aufruf Schäubles an alle Fraktionschefs, daraus etwas zu machen – statt nur über mangelnde Beteiligung zu jammern.

Mehr Rechtssicherheit

Die Corona-Regelwerke würden insgesamt durch die vorgeschlagenen Maßnahmen auch gerichtsfester, resümierte der Wissenschaftliche Dienst in dem Papier, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Denn Gerichtsfestigkeit, zeigten jüngste Gerichtsurteile, wird zunehmend ein Thema in Zeiten von Corona. Erneut sind bei den Gerichten etliche Klagen gegen die verordneten Schließungen von Gastronomie und Freizeiteinrichtungen anhängig.

Im aktuellen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes ist einiges aus dem Schäuble-Papier nicht umgesetzt. Die SPD wolle stärkere Möglichkeiten der Mitbestimmung, so deren Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider. Darauf hätte man sich mit der Unionsfraktion jedoch in der kurzen Zeit nicht einigen können. Man werde im parlamentarischen Verfahren versuchen, mehr herauszuverhandeln, bevor es dann endgültig verabschiedet werde. Noch im November soll dies geschehen.

Vergangene Woche hatte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus im Bundestag noch signalisiert, dass er keinen weiteren Handlungsbedarf für mehr Beteiligung des Parlaments sehe. FDP-Politiker Buschmann hingegen sieht in der Beteiligung des Parlamentes die Chance, mehr Konsens und Akzeptanz zu schaffen – gerade für schwere Entscheidungen und Maßnahmen, weil zumindest alle Meinungen und Streitfragen öffentlich werden und damit gehört wurden.





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Satirische Coronapolitik: Schauspieler sorgen mit Internetaktion für Aufsehen

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Satirische Coronapolitik
Schauspieler sorgen mit Internetaktion für Aufsehen

Schauspieler Jan Josef Liefers 2019 bei einem Literatur-Festival in Köln. Foto: Oliver Berg/dpa

© dpa-infocom GmbH

Die Kunst- und Kulturszene leidet: Nun geben Schauspieler mit ironisch-satirischen Clips persönliche Statements zur deutschen Coronapolitik ab. Und diese lösen sehr gegensätzliche Reaktionen aus.

Zahlreiche prominente Film- und Fernsehschauspieler sorgen mit einer großangelegten Internetaktion unter dem Motto #allesdichtmachen für Aufsehen.

Künstler wie Ulrich Tukur, Volker Bruch, Meret Becker, Richie Müller, Heike Makatsch, Jan Josef Liefers und viele weitere verbreiteten bei Instagram und auf der Videoplattform Youtube gleichzeitig ironisch-satirische Clips mit persönlichen Statements zur Coronapolitik der Bundesregierung. Wie die Aktion koordiniert wurde, war zunächst nicht bekannt. Die Hashtags #allesdichtmachen, #niewiederaufmachen und #lockdownfürimmer wurden am Abend binnen kurzer Zeit zu den am meisten verwendeten bei Twitter in Deutschland.

«Schließen Sie ausnahmslos jede menschliche Wirkungsstätte und jeden Handelsplatz», fordert etwa Tukur die Bundesregierung auf. «Nicht nur Theater, Cafés, Schulen, Fabriken, Buchhandlungen, Knopfläden nein, auch alle Lebensmittelläden, Wochenmärkte und vor allem auch all die Supermärkte.» Und er fügt hinzu: «Sind wir erst am Leibe und nicht nur an der Seele verhungert und allesamt mausetot, entziehen wir auch dem Virus und seiner hinterhältigen Mutantenbagage die Lebensgrundlage.»

Liefers bedankt sich in seinem Clip mit ironischem Unterton «bei allen Medien unseres Landes, die seit über einem Jahr unermüdlich verantwortungsvoll und mit klarer Haltung dafür sorgen, dass der Alarm genau da bleibt, wo er hingehört, nämlich ganz, ganz oben.»

In den sozialen Medien stieß die Aktion auf begeisterte Zustimmung bis vehemente Ablehnung. «Die Schauspieler*innen von #allesdichtmachen können sich ihre Ironie gerne mal tief ins Beatmungsgerät schieben», twitterte Moderator Tobias Schlegl, der auch Notfallsanitäter ist. Schauspieler Marcus Mittermeier kommentierte: «Niemand hat mich gefragt, ob ich bei #allesdichtmachen mitmachen will. Gott sei Dank!» Medienjournalist Stefan Niggemeier vom Onlinemagazin «uebermedien.de» schrieb von «ekliger Ironie» und einem «Dammbruch», der zugleich der «größte Erfolg der Querdenkerzene bisher» sei.

Beifall gab es dagegen vom früheren Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der die Aktion auf Twitter «großartig» nannte. Der Hamburger Virologe Jonas Schmidt-Chanasit sprach von einem «Meisterwerk», das «uns sehr nachdenklich machen» sollte. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar twitterte: «Das ist intelligenter Protest.» Sie feiere Jan Josef Liefers.

Die Kunst- und Kulturszene leidet seit mehr als einem Jahr schwer unter den Corona-Maßnahmen. Laut dem Bundesverband Schauspiel (BFFS) etwa haben viele der Schauspielerinnen und Schauspieler in Deutschland seit März 2020 kaum Einkommen. Laut dem Verband leben zwei Drittel bis drei Viertel aller Schauspieler und Schauspielerinnen von Gastverpflichtungen an Theatern, die aktuell nicht oder kaum arbeiten können. In Deutschland gibt es insgesamt etwa 15.000 bis 20.000 Schauspieler.

dpa



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Britischer Schauspieler: Zwischen Shakespeare und «Monkey Man»: Dev Patel wird 31 – Leute

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Hamburg (dpa) – Schon in der Schulzeit war für Dev Patel alles klar: «Wir führten Shakespeare auf. Da wusste ich: Das ist es, was ich will», sagte der Brite mit indischen Vorfahren einmal der «Gala».

Und wie lief es damals sonst so? Eher mittelprächtig: «Ich war immer der Typ, der in der Schule nie eine Freundin bekommen hat», sagte Patel in der US-Sendung «Entertainment Tonight». «Ich war der peinliche Außenseiter.»

Sein Durchbruch als Schauspieler kam Ende 2008 mit dem preisgekrönten Sozialdrama «Slumdog Millionär». Danny Boyle erzählt darin die berührende Geschichte eines Jungen aus den indischen Slums, der davorsteht, einen Jackpot zu knacken.

Für die Dreharbeiten war Dev Patel, der heute 31 wird, zum ersten Mal in Indien gewesen. Für die pointierte Komödie «Best Exotic Marigold Hotel» (2012) kehrte er dorthin zurück. Als quirliger Hotelmanger versucht er einer Schar britischer Rentner ein neues Zuhause zu geben

Auf die Suche nach seinen Wurzeln begab er sich in dem bildgewaltigen Indien-Drama «Lion – Der lange Weg nach Hause», das ihm eine Oscar-Nominierung einbrachte. Längst aber sind die Rollen auch für Dev Patel vielfältiger geworden: Jüngst glänzte er als Charles Dickens.

Aber Indien lässt ihn dennoch nicht los: Der Thriller «Monkey Man», mit dem Patel sein Regiedebüt gibt, spielt in der indischen Metropole Mumbai. Auch als Co-Autor, Produzent und Hauptdarsteller ist er mit an Bord. Patel verkörpert einen Ex-Häftling spielen, der mit kriminellen Konzerngeschäften und Profitgier konfrontiert wird. «Monkey Man» soll 2022 in die Kinos kommen.

© dpa-infocom, dpa:210422-99-311154/6




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Angelina Pannek: Süße Liebeserklärung zum ersten Hochzeitstag

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Angelina Pannek
Süße Liebeserklärung zum ersten Hochzeitstag

Angelina und Sebastian Pannek auf der Berlin Fashion Week 2019

© imago images/Eventpress

Angelina und Sebastian Pannek feiern ihren ersten Hochzeitstag. Auf Instagram richtet die Influencerin nun liebevolle Worte an ihren Mann.

Erfolgreiche Influencerin und glücklich verheiratete Mutter: Angelina Pannek (29) hat auf Instagram ihrem Mann Sebastian Pannek (34) eine süße Liebeserklärung gemacht. Der Grund dafür: Die beiden feiern ihren ersten Hochzeitstag, wie Angelina Pannek verrät. „Ich liebe dich mein Ehemann für immer und ewig!“, schreibt sie in dem Posting vom 22. April und veröffentlicht zwei Bilder der standesamtlichen Hochzeit. Auf dem einen streckt Sebastian Pannek seinen Ehering glücklich in die Kamera, auf dem anderen posiert das Brautpaar gemeinsam Arm in Arm. Auch in mehreren Storys veröffentlichte die 29-Jährige Bilder des besonderen Tages und schrieb dazu: „Für immer und ewig. Hand in Hand mit dir. Ich liebe dich.“

Der ehemalige „Bachelor“ Sebastian Pannek gab 2017 seine letzte Rose an Clea-Lacy Juhn (29), ihre Liebe zerbrach nach rund anderthalb Jahren. Im „Bachelor“-Universum sollte er trotzdem sein großes Glück finden: 2020 heiratete er Angelina Pannek, ehemalige Heger. Sie stand 2014 im Finale mit Christian Tews (40), ging jedoch leer aus. Die Panneks wurden im Sommer 2020 Eltern, das erste „Bachelor“-Baby erblickte das Licht der Welt.

SpotOnNews





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