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Bundestag verschärft Regeln bei Bestechung und Lobbyismus

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Nach der sogenannten Maskenaffäre im Bundestag sollen für Abgeordnete künftig strengere Regeln gelten.

Das Parlament beschloss einen gemeinsamen Gesetzentwurf von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken, der Strafen bei Bestechung verschärft, die Annahme von Geldern verbietet und die Pflichten zur Offenlegung von Nebeneinkünften ausweitet.

Mit der Reform wird im Strafgesetzbuch das Strafmaß für Abgeordnete, die sich bestechen lassen oder Personen, die Abgeordnete bestechen, auf mindestens ein Jahr hochgesetzt. Damit gilt Abgeordnetenbestechung künftig als Verbrechen. So werde schon der Versuch strafbar, sagte der CDU-Abgeordnete Patrick Schnieder in der Debatte.

Das Gesetz sieht zudem vor, dass Abgeordnete Nebeneinkünfte ab 1000 Euro im Monat oder 3000 Euro im Jahr dem Bundestagspräsidenten melden müssen. Bisher liegt die Jahresgrenze bei 10.000 Euro.

Halten Bundestagspolitiker Anteile an Kapitalgesellschaften oder Personengesellschaften, müssen diese ab fünf Prozent angezeigt und veröffentlicht werden, bisher waren es 25 Prozent. Einkünfte aus solchen Beteiligungen wie Dividenden oder Gewinnausschüttungen müssen ebenso offengelegt werden wie Aktienoptionen.

Verboten wird außerdem von Dritten bezahlte Lobbytätigkeit von Bundestagsabgeordneten gegenüber der Bundesregierung oder dem Bundestag. Erlaubt bleiben Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Arbeit zum Beispiel in Vereinen. Abgeordnete dürfen auch keine Honorare für Vorträge im Zusammenhang mit der parlamentarischen Arbeit mehr annehmen.

«Wer Mitglied des Deutschen Bundestags ist, der kriegt eine Abgeordnetendiät, das ist verdammt viel Geld», sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese. Für Vorträge im Zusammenhang mit dem Mandat noch Geld zu nehmen, gehe nicht und gehöre verboten. «Und das ist gut, dass wir das auf den Weg bringen.»

Die Linken-Abgeordnete Petra Sitte sagte: «Mit dem Gesetz gewinnt die Demokratie. Heute tun wir etwas gegen Korruption und für mehr Transparenz.» FDP und AfD enthielten sich bei der Abstimmung. Das Gesetz biete «Umgehungsmöglichkeiten en masse», sagte der AfD-Abgeordnete Thomas Seitz. «Sie täuschen Transparenz nur vor.»

Im Frühjahr hatten mehrere Unionsabgeordnete ihr Bundestagsmandat niedergelegt. Es ging um Provisionen für die Vermittlung von Corona-Schutzmasken und den Verdacht bezahlter Einflussnahme zugunsten der Kaukasus-Republik Aserbaidschan.

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Waldbrände und Badeunfälle: Hitzewelle setzt Deutschland zu

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Waldbrände und Badeunfälle

Hitzewelle setzt Deutschland zu

Die aktuelle Hitzewelle setzt Deutschland stark zu. Während mancherorts Unwetter mit starken Regenfällen erwartet werden, kämpfen andere Regionen mit Waldbränden. An mehreren Badestellen kommt es derweil zu Unfällen mit Toten.

Mit Temperaturen deutlich über 30 Grad erlebt Deutschland das erste Hitze-Wochenende des Jahres. Zum Start der Sommerferien in Schleswig-Holstein machten sich am Wochenende zahlreiche Urlauber auf den Weg in die Küstenorte und zu den nordfriesischen Inseln. Andere zog es an Seen und Flüsse auf der Suche nach ein bisschen Erfrischung. Die könnte zumindest kurzzeitig auch von oben kommen – in Form von Starkregen und Hagel. Am Sonntag wird es tagsüber aber schon wieder schwülheiß bei Höchstwerten von über 35 Grad.

Für die folgenden Tage ist dann ein wenig Abkühlung in Sicht. „Der Montag bringt im Osten nochmals bis zu 34 Grad, bevor eine Kaltfront aus Westen aufräumt. Leider erneut mit heftigen Gewittern und hohem Unwetter-Potenzial“, sagte ntv-Meteorologe Björn Alexander. Auch der Dienstag könne bei teilweise schwülwarmen 20 bis 28 Grad nochmals intensive Gewitter bringen. „Am Mittwoch sollte es dann aber insgesamt ruhiger werden und bei frischen 19 bis 25 Grad ist dann erst einmal Durchatmen und Durchlüften angesagt“, so Alexander.

Waldbrände

Von Tag zu Tag steigt vielerorts die Gefahr von Waldbränden. Bei dem bisher größten Brand in Brandenburg seit Beginn der Saison kämpften Feuerwehrleute auf einer Fläche von zehn Hektar bei Bötzow (Oberhavel) nordwestlich von Berlin gegen die Flammen. Es gebe mehrere Brandstellen, die Feuerwehr sei mit 43 Kräften im Einsatz, sagte ein Sprecher der Regionalleitstelle. Verstärkung solle noch kommen. Bis auf drei Kreise galt in Brandenburg nach Angaben des Umweltministeriums landesweit die höchste Gefahrenstufe fünf. Auch in anderen Bundesländern kam es bereits zu Bränden.

Unwetter

Gewitter mit Starkregen haben in den Regionen um Karlsruhe und Pforzheim zahlreiche Feuerwehreinsätze ausgelöst. Der Regen überschwemmte auch die Autobahn 8 zwischen den Anschlussstellen Karlsbad und Pforzheim-West, wie die Polizei mitteilte. Auch im Westen und Nordwesten Deutschlands breitet sich in der Nacht zum Sonntag ein größeres Gewittergebiet aus. Es kann Gewitter mit schwerem Sturm oder orkanartigen Böen geben, die bis zu 100 km/h erreichen. Binnen kurzer Zeit kann es zwischen 25 und 40 Liter pro Quadratmeter regnen. Am Sonntagnachmittag kann es ebenfalls zunehmend schwere Gewitter mit heftigem Starkregen, großem Hagel und eventuell Orkanböen geben.

Unwetter hatten in den Niederlanden bereits erhebliche Schäden angerichtet. Westlich von Utrecht wurden am Freitag sechs Häuser so stark beschädigt, dass sie vorläufig nicht mehr zu bewohnen sind. Neun Menschen wurden verletzt. In der Region des Nationalparks Utrechtse Heuvelrug wurden zudem Tausende Bäume umgeknickt. Möglicherweise habe es sich um einen Tornado gehandelt, sagte ein Behördensprecher. Untersuchungen des Wetterdienstes dazu seien noch nicht abgeschlossen.

Sommerpartys

Rund 4000 Menschen haben in der Nacht zu Samstag im Hamburger Stadtpark gefeiert – dabei wurde gegen die Corona-Regeln verstoßen. Mehrfach versuchte die Polizei, große Gruppen von Menschen aufzulösen, wie ein Sprecher der Polizei am Morgen sagte. Da dies nicht gelang, entschied sich die Polizei, das Gelände zu räumen. Dabei kam es vereinzelt zu Flaschenwürfen auf die Polizisten.

Deutlich heftiger waren die Zusammenstöße wegen eines illegalen Raves im Nordwesten Frankreichs. Präfekt Emmanuel Berthier sagte, ein junger Mann habe bei der extremen Gewalt eine Hand verloren, fünf Polizisten seien verletzt worden. Die Zusammenstöße hätten mehr als sieben Stunden gedauert. Einige Beteiligte hätten Molotowcocktails, Boulekugeln und Steine auf Sicherheitskräfte geworfen.

Badeunfälle und Nichtschwimmer

Auf der Suche nach Abkühlung sind die Seen und Flüsse im Land besonders beliebte Ziele. Oft begeben sich die Badenden dabei in Lebensgefahr. So kam es auch am Freitag wieder zu mehreren Todesfällen an Badestellen – etwa im Ortenaukreis in Baden-Württemberg, in Heilbronn oder in Bremen. Fehlender Schwimmunterricht in der Corona-Pandemie hat nach Angaben der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) die Zahl der Nichtschwimmer etwa in Brandenburg steigen lassen. „Eine große Masse an Nichtschwimmern rennt uns momentan die Türen ein und möchte Kurse belegen, das überfordert uns“, sagte der DLRG-Sprecher des Landes. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter kämen an ihre Grenzen. Alle Rettungsorganisationen und Schwimmschulen versuchten das auszugleichen, doch das werde wegen beschränkter Kapazitäten in den Schwimm-und Freibädern schwierig.



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DFB-Portugal im Highlight-Ticker: Löw verzichtet auf Änderungen in der Startelf

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DFB-Portugal im Highlight-Ticker

Löw verzichtet auf Änderungen in der Startelf

Im zweiten EM-Gruppenspiel gegen Portugal steht die deutsche Nationalmannschaft schon gehörig unter Druck. Die Männer von Joachim Löw brauchen unbedingt einen Sieg – ansonsten droht das Aus schon vor dem Achtelfinale. Das Spiel gegen den Europameister 2016 im Highlight-Ticker.

17.22 Uhr: Der Gegner ist allerdings eine der besten Mannschaften des Turniers. Nicht nur der immer noch wie ein Verrückter treffende Cristiano Ronaldo (zwei Tore gegen Ungarn, mittlerweile 36 Jahre alt) wirbelt in der Offensive der Portugiesen. Da gibt es auch Bruno Fernandes von Manchester United (drittbester Torschütze der Premier League), Diogo Jota von Jürgen Klopps FC Liverpool und Bernado Silva aus Pep Guardiolas Starensemble bei Manchester City. Der Angriff Portugals ist so gut besetzt, dass Frankfurts André Silva (zweitbester Stürmer der Bundesliga) und Atlético Madrids João Félix (fehlt heute) in der ersten Partie auf der Bank Platz nehmen. In der Abwehr warten auf die deutsche Offensive der Altmeister Pepe und Rúben Dias von Man City (Spieler der Saison in der Premier League). Auf die DFB-Elf kommt eine äußerst schwierige Aufgabe zu.

17.15 Uhr: „Wir müssen im nächsten Spiel zeigen, dass wir auch ein Favorit sind“, sagte Joshua Kimmich vor der Partie. Das Rätsel, ob der Bayern-Chef wieder ins zentrale Mittelfeld rücken würde, beantwortete Löw vor dem Spiel mit einem klaren Nein. Der Bundestrainer verzichtet auf taktische und personelle Änderungen und vertraut derselben Startformation wie beim 0:1 gegen Frankreich. Löw hält gegen den Titelverteidiger auch an seinem 3-4-3-System fest.

17.10 Uhr: Guten Abend und herzlich willkommen zum Highlight-Ticker der EM-Partie zwischen der deutschen Nationalmannschaft und Portugal! Aus dem Turnier fliegen kann das Team von Joachim Löw heute noch nicht, wenn ab 18 Uhr der Ball rollt. Aber die DFB-Elf steht schon wie bei der WM 2018 vor dem zweiten Gruppenspiel gehörig unter Druck. Portugal um Superstar Cristiano Ronaldo kann nach dem 3:0 in der ersten Partie gegen Ungarn schon das Achtelfinale klarmachen. Bei einem Sieg gegen Portugal, das unter Löw als Bundestrainer bei der EM 2008, der EM 2012 und der WM 2014 in allen drei Partien bezwungen wurde, hätte man alle Möglichkeiten für die K.o.-Phase weiter selbst in der Hand.

Mit dieser Aufstellung geht die deutsche Mannschaft ins Spiel.

1 Neuer – 4 Ginter, 5 Hummels, 2 Rüdiger – 6 Kimmich, 21 Gündogan, 8 Kroos, 20 Gosens – 7 Havertz, 25 Müller, 10 Gnabry. – Trainer: Löw

Zum umfassenden Liveticker kommen Sie hier.



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Es fehlt die Magie: Spaniens Thiago hasst den modernen Fußball

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Es fehlt die Magie

Spaniens Thiago hasst den modernen Fußball

Er ist einer der besten Mittelfeldspieler der Welt. Sein Spiel verzaubert Millionen. Er hadert mit den Auswüchsen des modernen Fußballs. Der VAR, die Abwesenheit der Zuschauer, mehr Einwechslungen. Für Ex-Bayern-Profi Thiago verschwindet die Magie im Fußball.

Der frühere Bayern-Profi Thiago vermisst im fortschrittlichen Fußball häufig die Magie. „Ich sage mal so: Ich hasse den modernen Fußball, ich bin etwas klassischer“, äußerte der spanische Nationalspieler im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“. Seinen ehemaligen Mitspieler Robert Lewandowski lobte er überschwänglich. Für den Spanier ist der Pole einer „der besten Stürmer der Fußballgeschichte.“

Der Mittelfeldspieler des FC Liverpool begründet seine Probleme mit dem modernen Fußball mit den Folgen der Corona-Pandemie, aber auch mit der zunehmend besseren Ausbildung der Spieler sowie technischen Hilfsmitteln beispielsweise für die Schiedsrichter. „Die Bauernschläue verschwindet. Einige mythische Spielzüge hätten ohne VAR nie existiert. Ich fand es vorher besser“, sagte Thiago. Der 30-Jährige betonte weiter: „Seit der Covid-Phase haben wir analytischere Mannschaften, noch besser vorbereitete Teams, weil der Trainer sich im Spiel besser mit der Mannschaft verständigen kann, weil wir untereinander besser kommunizieren können. Das verändert den Kern des Spiels.“

Er glaube daher, dass es im Fußball „weniger magische Aktionen als früher“ gebe: „Das liegt aber auch daran, dass die Spieler, die dazu imstande wären, seltener Magie zeigen, weil sie schneller und physisch stärker sind“, sagte Thiago. So hätten es Spieler häufig nicht mehr nötig zum Dribbling anzusetzen oder eine Grätschte auszupacken, „weil mit mehr Intelligenz agiert wird – man versucht, den Spielzug früher zu unterbinden. Aber man vermisst die Spieler, die anders sind und dir mit einer Aktion eine Atempause gönnen“, sagte Thiago.

Lewandowskis Obsession

Vor dem EM-Duell mit Polen hat der Spanier auch seinen in den höchsten Tönen von seinem früheren Mitspieler und Weltfußballer Robert Lewandowski geschwärmt: „Er ist ein Stürmer, der seit Jahren auf 30 Tore pro Saison kommt. Aber er wird immer noch besser.“ Warum das so ist? „Weil er weiter übt, seine Technik poliert, weil er alles, was er nicht so gut macht, zu verbessern versucht. Und er ist ein geborener Siegertyp. Er ist ein Profi ‚wie die Krone einer Tanne‘, wie man in Spanien sagt“, begründete der 30-jährige Thiago, derzeit in Diensten des FC Liverpool.

„Ich weiß nicht, ob Obsession das richtige Wort ist“, antwortete der Mittelfeldspieler auf die Frage, ob Lewandowski ein „obsessiver Typ“ sei: „Robert hat Lebensgewohnheiten entwickelt, die gesund sind und die ihm in jeder Hinsicht nutzen. Die Obsession jedes Stürmers besteht darin, Tore zu erzielen. Aber da ist er ruhig und gelassen – er schießt ja Tore.“

Spanien trifft am Samstagabend (21 Uhr/ARD und MagentaTV und im Live-Ticker auf ntv.de) in Sevilla auf Polen um Bundesliga-Rekordtorschütze Lewandowski. Für beide Teams geht es nach den enttäuschenden Ergebnissen zum Auftakt (Spanien 0:0 gegen Schweden, Polen 1:2 gegen die Slowakei) bereits um viel. Für Polen ist bei einer weiteren Niederlage das Vorrundenaus besiegelt.

Der dreimalige Europameister Spanien hat sich einen Plan zurechtgelegt, um Bayern-Stürmer Lewandowski zu verteidigen, versicherte Thiago: „Was ich sagen kann: Wir werden Robert den nötigen Respekt entgegenbringen – und versuchen, gut gegen ihn zu verteidigen. Man kann jeden Spieler der Welt stoppen.“



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