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Brandbrief der Tourismusregionen: Wo sind unsere Perspektiven? | Abendschau | BR24

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In einem Mahnbrief fordern sieben Bürgermeister tourismusgeprägter Gemeinden im Oberland, Berchtesgadener Land und im Oberallgäu eine Lockerung des Lockdowns bis spätestens Ostern. Ohne den Tourismus läge die regionale Wirtschaft am Boden…

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Bayerische Tourismusregionen schicken Brandbrief an Söder

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Treffen der US-Konservativen: Heimspiel für Trump

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Stand: 01.03.2021 07:39 Uhr

Es war Trumps erster Auftritt seit dem 20. Januar – und es wirkte, als sei er nie abgewählt worden. Beim Konservativen-Treffen in Florida untermalte der Ex-Präsident seinen Führungsanspruch und schloss eine Rückkehr nicht aus.

Von Jule Käppel,
ARD-Studio Washington zzt. aus Orlando/Florida

„Habt ihr mich schon vermisst?“, fragte Donald Trump die Ultra-Konservativen auf ihrem Jahrestreffen in Orlando, Florida. Fast sechs Wochen hatte er sich nur sporadisch zu Wort gemeldet – in schriftlichen Statements und in Telefonaten mit rechten Fernsehsendern. Sein Comeback begann mit einer klaren Ansage zur Zukunft der republikanischen Partei.

„Wir haben die republikanische Partei. Sie wird sich vereinigen und stärker sein als je zuvor. Ich werde keine neue Partei gründen“, sagte Trump und nannte die Gerüchte „Fake News“. Die Spekulationen waren entstanden, nachdem einige hochrangige Parteimitglieder ihn im zweiten Amtsenthebungsverfahren schuldig gesprochen hatten. Auf der Bühne zählte er sie namentlich auf – sie wurden ausgebuht.

Attacke gegen Biden

Der Ex-Präsident sagte, die republikanische Partei verändere sich und nannte sie „eine Partei der Liebe“. In seiner gut anderthalbstündigen Rede nahm er sich viel Zeit, um die Regierung von Joe Biden zu kritisieren. Er verurteilte die Corona-, Energie- und Grenzpolitik.

Präsident Bidens Entscheidungen seien ein „Desaster“. „Eure Familien können immer noch nicht in lokalen Restaurants essen gehen“, sagte Trump. Aber Biden hole Tausende Flüchtlinge aus der ganzen Welt ins Land.

Hupkonzert für den Ex-Präsidenten

Auf der Bühne in den amerikanischen Nationalfarben hatte Trump ein Heimspiel. Auf der Zufahrt zum Tagungshotel begrüßte ihn ein Fahnenmeer am Straßenrand. Mit einem Hupkonzert und Jubelrufen feierten ausgelassene Anhänger die Rückkehr ihres Helden.

Dieser ungebrochene Rückhalt zeigte sich auch unter den Konferenzteilnehmern. In einer Umfrage mit mehr als 1000 Personen gaben sieben von zehn Konservative an, dass Trump 2024 erneut in den Kampf ums Weiße Haus einsteigen sollte.

Ihnen machte er verhalten Hoffnung. „Wer weiß, vielleicht entscheide ich mich, sie (die Demokraten, Anmerkung der Redaktion) ein drittes Mal zu schlagen“, sagte der Ex-Präsident. Er wiederholte seine unbewiesenen Behauptungen, dass die Wahl gestohlen worden sei. Der Saal war ganz seiner Meinung. Er habe gewonnen, skandierte die Menge.

Welle der Begeisterung

Die republikanische Partei hat keine Zeit länger zurückzuschauen. Sie will im kommenden Jahr bei den Zwischenwahlen die Mehrheitsverhältnisse im Kongress für sich entscheiden. Dabei sind die Konservativen auf Trumps Unterstützung angewiesen und er ließ daran keinen Zweifel.

„Ich werde weiterhin an eurer Seite kämpfen“, versprach er und eine Welle der Begeisterung schlug ihm entgegen. In seinem ersten öffentlichen Auftritt nach dem Amtsende zeigte sich Trump als unbestrittener Anführer der konservativen Bewegung. Für diese Führungsrolle findet er in den Reihen der wertekonservativen Anhänger volle Unterstützung. Der Machtverlust hat nichts an ihrer Liebe für ihn geändert.

Christiane Meier, ARD New York, zu Trumps Auftritt

tagesthemen 22:45 Uhr, 28.2.2021

Er machte ihnen Mut, dass sich die Partei zu neuer Stärke aufschwingt und in vier Jahren wieder ein triumphierender Republikaner ins Weiße Haus einziehen wird. „Wer das wohl sein wird?“, orakelte Trump und ließ die Frage nach seiner Rückkehr ins Rampenlicht noch offen.

Trumps erste Rede als Ex-Präsident beim Jahrestreffen der Konservativen

Jule Käppel, ARD Washington, 1.3.2021 · 06:26 Uhr





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Dem Rausschmiss zuvorkommen: Orban droht der EVP mit Austritt

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Dem Rausschmiss zuvorkommen

Orban droht der EVP mit Austritt

Die EVP-Mitgliedschaft der Partei von Ungarns Ministerpräsident Orban liegt bereits auf Eis, nun rückt eine Suspendierung der Fidesz-Mitglieder immer näher. Nun ergreift Orban selbst das Zepter – und droht damit, dass seine Parteikollegen aus der Fraktion austreten.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban droht mit dem Austritt der Abgeordneten seiner Fidesz-Partei aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament. Dieser Schritt werde unweigerlich erfolgen, falls die EVP-Fraktion der Änderung ihrer Geschäftsordnung zustimme, wie sie die Fraktionsspitze am vergangenen Freitag vorgeschlagen hatte. Das schrieb Orban in einem Brief an EVP-Fraktionschef Manfred Weber von der CSU, den die Fidesz-Vizevorsitzende Katalin Novak auf Twitter veröffentlichte.

Orban ist zugleich auch Vorsitzender der rechtsnationalen Fidesz-Partei. Die vorgeschlagene Änderung der Geschäftsordnung soll es ermöglichen, dass ganze Gruppen aus der Fraktion suspendiert oder ausgeschlossen werden können. Unter bestimmten Voraussetzungen bräuchte es dafür nur eine Mehrheit von über 50 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Die konservative Parteienfamilie EVP, in der auch CDU und CSU sind, ringt schon seit Jahren um ihren Umgang mit der ungarischen Mitgliedspartei. Die EVP-Mitgliedschaft des Fidesz wurde 2019 auf Eis gelegt – unter anderem wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Grundwerte sowie wegen Verbalattacken auf den damaligen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Zur Fraktion im Europaparlament gehören die Fidesz-Abgeordneten bislang weiter.

„Wenn Fidesz nicht willkommen ist, …“

Das könnte sich infolge der angestrebten Modifikation der Geschäftsordnung ändern. Am kommenden Mittwoch soll die Fraktion über den Änderungsantrag abstimmen. In den Folgewochen könnte die Suspendierung stehen – wenn dem nicht der Austritt der Fidesz-Gruppe zuvorkommt.

Die Änderung der Geschäftsordnung würde zur „juristisch fragwürdigen Suspendierung unserer gewählten Abgeordneten in der EVP-Fraktion führen“, schrieb Orban im Brief an Weber. „Wenn Fidesz nicht willkommen ist, dann fühlen wir uns nicht verpflichtet, in der Fraktion zu verbleiben.“

Die Fidesz-Kritiker in der Fraktion halten dagegen: „Wir lassen uns nicht erpressen!“, sagte der österreichische Abgeordnete Othmar Karas am Sonntag. „Ich werde nicht locker lassen, die EVP-Fraktion als Hüterin der Werte und des Rechts auch nach innen glaubwürdig zu positionieren.“ Die Geschäftsordnung werde wie vorgesehen am Mittwoch geändert.



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Die Morgenlage: New-York-Gouverneur Cuomo äußert sich nach Belästigungsvorwürfen

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Die Morgenlage
„Flirt missverstanden“: New Yorks Gouverneur Cuomo äußert sich nach Belästigungsvorwürfen

Nach neuen Vorwürfen der sexuellen Belästigung hat sich New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo für mögliche „Fehlinterpretationen“ seines Verhaltens entschuldigt

© Jacquelyn Martin / AP / DPA

Große Mehrheit der Deutschen für Lockerung des Corona-Lockdowns +++ Donald Trump flirtet mit Präsidentschaftskandidatur 2024 +++ Friseure öffnen wieder +++ Die Nachrichtenlage am Montagmorgen.

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo wurde zeitweise als Hoffnungsträger der Demokratischen Partei gehandelt. Nun erheben Ex-Mitarbeiterinnen schwere Anschuldigungen gegen den mächtigen Politiker – der sich falsch verstanden sieht. Sein Büro hat eine Untersuchung angekündigt, die Antworten bringen soll. Die Zustimmungswerte für Cuomo sind einer Umfrage zufolge allerdings schon jetzt deutlich gesunken.

Die Schlagzeilen zum Start in den Tag

Maas lenkt Blick auf verheerende humanitäre Lage im Jemen

Vor der internationalen Geberkonferenz für den Jemen hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) auf die verheerende Lage in dem Bürgerkriegsland aufmerksam gemacht. „Heute geht es nicht nur darum, im Jemen eine akute Hungersnot abzuwenden. Neue blutige Kämpfe um Marib, Cholera- und Polio-Ausbrüche, Heuschreckenplagen – die Not der Menschen sprengt jede Vorstellungskraft“, erklärte Maas heute. Er kündigte eine „substanzielle neue Hilfszusage“ Deutschlands für das Land an. Deutschland sei bereits jetzt einer der wichtigsten humanitären Geber, betonte Maas. Bei der Geberkonferenz werde die Bundesregierung mit einer weiteren Hilfszusage vorangehen „und eindringlich dafür werben, dass andere es uns gleich tun“.

Große Mehrheit der Deutschen für Lockerung des Corona-Lockdowns

Zweieinhalb Monate nach Beginn des harten Corona-Lockdowns ist es nach Auffassung einer großen Mehrheit der Deutschen Zeit für Lockerungen. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zufolge sind nur noch gut ein Drittel für eine Beibehaltung (26 Prozent) oder Verschärfung (9 Prozent) der geltenden Einschränkungen. 43 Prozent meinen dagegen, der Lockdown sollte bei den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder an diesem Mittwoch weiter gelockert werden. 17 Prozent sind sogar für eine komplette Rückkehr zur Normalität. 5 Prozent machten keine Angaben. Zum ersten Mal seit Beginn des harten Lockdowns Mitte Dezember gibt es damit in den alle zwei bis vier Wochen durchgeführten YouGov-Umfragen eine Mehrheit für Lockerungen.

Golden-Globe-Verleihung per Video-Übertragung

In einem ungewöhnlichen Format hat gestern (Ortszeit) die Verleihung der Golden Globes begonnen. Statt wie üblich im vollen Ballsaal in Beverly Hills fand die wichtige Filmpreisgala Corona-bedingt als virtuelle Veranstaltung zeitgleich in Kalifornien und in New York statt – die Preisträger wurden per Video zugeschaltet. Der erste Golden Globe für die beste männliche Nebenrolle ging an Daniel Kaluuya. Als beste Schauspielerin in der Kategorie Komödie/Musical wurde Rosamund Pike ausgezeichnet. 

New Yorks Gouverneur spricht nach Belästigungsvorwürfen von Missverständnis

Der New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo hat die Belästigungsvorwürfe zweier ehemaliger Mitarbeiterinnen gegen ihn als unglückliches Missverständnis beschrieben. Der Politiker der Demokratischen Partei erklärte gestern, es tue ihm „wirklich leid“, wenn seine Äußerungen als „unerwünschter Flirt missverstanden“ worden seien. Zuvor hatte der 63-jährige Demokrat auf Drängen von Parteikolleginnen einer unabhängigen Untersuchung der gegen ihn erhobenen Vorwürfe zugestimmt. Zwei frühere Mitarbeiterinnen werfen Cuomo vor, sie unverhohlen verbal sexuell angemacht zu haben. Eine von ihnen soll der Gouverneur auch unsittlich berührt haben. 

Iran lehnt Atom-Treffen mit USA vor Aufhebung der Sanktionen ab

Der Iran hat ein von der EU vorgeschlagenes Atom-Treffen mit den USA und anderen Vertragspartnern des Wiener Atomabkommens von 2015 abgelehnt. „Die USA müssen vorher zum Atomabkommen zurückkehren und die illegalen Sanktionen gegen den Iran aufheben (…) Dafür braucht man keine Verhandlungen“, sagte Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am gestrigen Abend. Der Iran werde nur Taten anerkennen und dann entsprechend erwidern. „Wir werden zu unseren Verpflichtungen zurückkehren, sobald die Sanktionen aufgehoben sind“, wurde der Sprecher von der Nachrichtenagentur Isna zitiert. Teheran werde jedoch weiterhin die Zusammenarbeit mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, den drei europäischen Staaten sowie China und Russland fortsetzen.

Donald Trump flirtet mit Präsidentschaftskandidatur 2024

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat in seiner ersten Rede seit Amtsende seinen Führungsanspruch bei den Republikanern unterstrichen und mit einer Präsidentschaftskandidatur 2024 geflirtet. Die Demokraten hätten bei der Wahl vom 3. November in Wirklichkeit „das Weiße Haus verloren“, sagte Trump am Sonntag bei der Konservativen-Konferenz CPAC in Orlando vor jubelnden Anhängern. „Wer weiß, vielleicht werde ich mich entscheiden, sie ein drittes Mal zu schlagen.“ Trump wiederholte in seiner eineinhalbstündigen Rede vor konservativen Aktivisten und Politikern die Falschbehauptung, er habe die Wahl gegen den Demokraten Joe Biden gewonnen. Es sei „unmöglich“, dass er verloren habe, sagte der 74-Jährige, und wiederholte seine vielfach widerlegten Wahlbetrugsvorwürfe. Biden hatte die Wahl mit rund sieben Millionen Stimmen Vorsprung und einer klaren Mehrheit der Wahlleute gewonnen. Fünfeinhalb Wochen nach seinem Abgang aus dem Weißen Haus machte Trump auch deutlich, dass er bei seiner Republikanischen Partei weiter den Ton angeben will. „Ich werde keine neue Partei starten“, sagte der Ex-Präsident. „Wir haben die Republikanische Partei. Sie wird sich vereinen und stärker sein als jemals zuvor.“ Medienberichte, wonach er in den vergangenen Wochen die Gründung einer eigenen Partei erwogen haben soll, seien „Fake News“.

Was heute wichtig wird

Das sind die wichtigsten Themen und Termine des Tages:

Friseure öffnen wieder

Nach zweieinhalb Monaten im Corona-Lockdown dürfen heute bundesweit die Friseure wieder öffnen. Sie mussten seit dem 16. Dezember geschlossen bleiben, damals begann der harte Lockdown. In einigen Bundesländern öffnen zudem auch andere Einrichtungen, darunter sind etwa Gartenmärkte, Blumenläden, Fußpflegesalons oder Fahrschulen.

Österreich entscheidet über weitere Schritte in der Coronakrise

Drei Wochen nach Öffnung aller Geschäfte in Österreich entscheidet die Regierung in Wien heute über weitere Maßnahmen. Im Raum stand zuletzt der Neustart der Gastronomie und Hotellerie noch vor Ostern. Allerdings hat Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Sonntag die Entwicklung bei der Zahl der Neuinfektionen als „besorgniserregende Trendwende“ bezeichnet. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Österreich aktuell bei etwa 160. Am Sonntag waren binnen 24 Stunden mehr als 2100 Fälle verzeichnet worden, ein Sonntags-Rekord für 2021. Haupttreiber der Steigerung sei die rasche Ausbreitung der stärker ansteckenden Mutanten in Österreich und ganz Europa, hieß es.

Urteil in Prozess gegen Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy erwartet

Im spektakulären Prozess gegen Frankreichs ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy soll heute (13.30 Uhr) in Paris das Urteil verkündet werden. Der 66-Jährige muss sich mit zwei weiteren Beschuldigten wegen mutmaßlicher Bestechung und unerlaubter Einflussnahme verantworten. Sarkozy soll 2014 über seinen Anwalt Thierry Herzog von dem hohen Juristen Gilbert Azibert Ermittlungsgeheimnisse erhalten haben. Im Kern gefährdete dieses Verhalten die Unabhängigkeit der Justiz, so die Anklage.

Die Staatsanwaltschaft verlangt eine Haftstrafe von vier Jahren für Sarkozy – zwei davon zur Bewährung. Die Verteidigung fordert hingegen Freispruch. Sarkozy regierte von 2007 bis 2012 im Pariser Elyséepalast. 

Berlinale 2021: Digitaler Festivalteil beginnt

Die Filmfestspiele in Berlin finden wegen der Pandemie vorerst online statt. Am heutigen Morgen beginnt ein digitaler Branchentreff – dann sollen online die ersten Filme für Fachleute und Journalisten abrufbar sein. Am Freitag wird bekanntgegeben, welcher Film den Goldenen Bären als wichtigste Auszeichnung bekommt. Im Wettbewerb konkurrieren diesmal 15 Produktionen, darunter das Regiedebüt von Schauspieler Daniel Brühl mit dem Titel „Nebenan“, die Literaturverfilmung „Fabian oder Der Gang vor die Hunde“ von Dominik Graf oder der neue Film der Französin Céline Sciamma.

105. Stadtderby: FC St. Pauli empfängt Hamburger SV am Millerntor

Erstmals ohne Zuschauer stehen sich der FC St. Pauli und der HSV heute Abend (20.30 Uhr/Sky) im 105. Hamburger Stadtderby gegenüber. Um die Tabellenführung in der 2. Fußball-Bundesliga zurückzuerobern, benötigt der HSV im Millerntor-Stadion einen Sieg. Allerdings haben die Kiezkicker ihre vergangenen vier Punktspiele allesamt gewonnen, während das Team von Trainer Daniel Thioune zuletzt nur eine von fünf Partien für sich entscheiden konnten.

Weitere Nachrichten lesen Sie hier bei stern.de.  Wir wünschen Ihnen einen guten Start in den Tag.

Ihre stern-Redaktion

rw / sve
DPA
AFP



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