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bilder der geschichte: "Ökologie vs. Ökonomie"

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Die dramatischen Fotos vom brennenden Urwald in Brasilien gingen im vergangenen Jahr um die Welt. Ebenso die Bilder von schmelzenden Gletschern und riesigen Plastikmüllteppichen in den Ozeanen. Immer drastischer und immer eindringlicher sind die Zeugnisse für den Klimawandel und die menschgemachten Umweltverschmutzungen. Und dennoch berührt uns das Schicksal unseres Planeten auf höchst unterschiedliche Weise. Die einen sehen die aktuelle Berichterstattung als Hysterie und Panikmache, die anderen warnen vehement vor unumkehrbaren und nachhaltigen Schäden für Mensch und Tierwelt. Alice Brauner spricht mit dem Wirtschaftswissenschaftler Prof. Hans-Werner Sinne und der ehemaligen NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn über den vermeintlichen Widerspruch von Ökologie und Ökonomie.

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USA wollen verbotene Subventionen an Boeing abschaffen | ZEIT ONLINE

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Die USA lenken im Streit mit der EU um verbotene Beihilfen an die
Flugzeugindustrie ein. Der US-Bundesstaat Washington brachte ein Gesetz auf den
Weg, um Steuernachlässe an Konzerne wie Boeing abzuschaffen. Die
Welthandelsorganisation WTO hatte diese Vergünstigungen zuvor als illegal eingestuft.

Mit dem Schritt wollen die Amerikaner eine Eskalation im Handelsstreit mit
der Europäischen Union verhindern, der schon rund 15 Jahre andauert. Beide
Seiten beschuldigen sich, ihre jeweils wichtigsten Luftfahrtkonzerne Airbus und Boeing
mit unzulässigen Subventionen wettbewerbsfähiger zu machen.

Schiedsrichter der WTO vermitteln in dem Streit. Sie hatten den USA in
Reaktion auf Subventionsverstöße der EU erlaubt, zusätzliche Zölle im Wert von insgesamt 7,5
Milliarden Dollar auf europäische Waren aufzuschlagen. Französische Winzer und deutsche Autobauer fürchten nun um ihr Auslandsgeschäft. In den nächsten Monaten dürfte die WTO bekanntgeben, inwieweit die EU wegen unerlaubter US-Subventionen an Boeing ihrerseits Zölle erhöhen darf.

Auch Airbus und die EU sollen sich an Regeln halten

„Wir müssen handeln und die WTO-Sache angehen, um Vergeltungszölle der EU zu
vermeiden, die nicht nur unserer Luftfahrtindustrie schaden, sondern anderen
wichtigen Exporten“, sagte Washingtons Gouverneur Jay Inslee.

Boeing begrüßte das Gesetz, für das sich das Unternehmen selbst eingesetzt
habe. Der Schritt beende auf Seiten der Amerikaner die einzige verbliebene
staatliche Beihilfe, welche die WTO-Schlichter für regelwidrig hielten. Die
Gesetzgebung zeige den Einsatz Washingtons – und der USA – für fairen und
regelbasierten Handel im Einklang mit den WTO-Vorschriften. Im Gegensatz dazu
blieben Milliarden an illegalen Staatshilfen für Airbus bestehen. Nun sei es an
der Zeit für Airbus und die EU, sich auch endlich an die Regeln zu halten.

Erst Mitte Februar hatte die US-Regierung angekündigt, die
Zölle auf europäische Flugzeuge zu erhöhen
. Die EU hatte zuvor Zölle auf amerikanische
Jeans und Motorräder erhöht.



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Irland: Premierminister Leo Varadkar bietet Rücktritt an

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Der irische Premierminister Leo Varadkar kündigte an, offiziell seinen Rücktritt anzubieten. Zuvor war es erwartungsgemäß keiner der drei großen irischen Parteien gelungen, bei der Wahl des Regierungschefs ausreichend Stimmen zu bekommen.

Bei den Wahlen vor knapp zwei Wochen hatte die linksgerichtete Partei Sinn Fein überraschend die beiden etablierten, bürgerlichen Parteien – Varadkars Fine Gael sowie Fianna Fail – vom Thron gestoßen. Damit wurde ein politischer Umbruch in der Republik Irland eingeleitet.

Sinn-Fein-Chefin Mary Lou McDonald hatte zwar nun am Donnerstag die meisten Stimmen bekommen – aber war mit 45 immer noch weit von den erforderlichen 80 Stimmen entfernt. Sinn Fein galt früher als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA (Irisch-Republikanische Armee) und setzt sich für eine Wiedervereinigung Irlands ein. Lange Zeit wurde die Partei geächtet. Kritiker werfen Sinn Fein noch heute vor, dass an ihr Blut klebe.

Sinn Fein von Wahlerfolg überrascht

Varadkar schließt eine Zusammenarbeit mit Sinn Fein aus. Er führte bislang eine von Fianna Fail tolerierte Minderheitsregierung an. Er warnte vor monatelangen Verhandlungen in der politischen Sackgasse.

McDonald hatte auf soziale Themen wie Wohnungskrise gesetzt und vor allem jüngere Wähler angesprochen. Sie hatte angekündigt, die erste Premierministerin ihres Landes zu werden und vorzugsweise mit den kleineren linksgerichteten Parteien über eine Regierungsbildung zu sprechen. Sinn Fein hatte bei den Wahlen am 8. Februar nicht mit dem großen Zuspruch gerechnet und zu wenig Kandidaten aufgestellt.

Sollte es zu einer Regierungsbeteiligung von Sinn Fein kommen, dürfte die Forderung nach einem baldigen Referendum über die irische Wiedervereinigung in Dublin zur offiziellen Regierungslinie werden. Das würde auch die Brüsseler Verhandlungen mit London über die künftigen Beziehungen nach Ende der Brexit-Übergangszeit betreffen.

Icon: Der Spiegel



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