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„Anne Will“ zu Libyen mit Heiko Maas: Schlüssel ins Schloss

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Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. So lautet das offizielle Ergebnis der Konferenz in Berlin. Einig waren sich alle Beteiligten, dass diese Erklärung nur ein Anfang sein kann. In intimerer Runde gingen bei „Anne Will“ die Verhandlungen weiter.

Der Schlüssel: Bundesaußenminister Heiko Maas, frisch vom Verhandlungstisch, hält „das eigentliche Ziel dieser Konferenz“ für erreicht. Demnach einigen sich alle, die das seit 2011 geltende – und nie durchgesetzte – Embargo bisher eifrig gebrochen haben, nun auf dessen Einhaltung. Damit kommt er angesichts der geballten Skepsis in der Runde nicht durch, rettet sich in die Metapher: „Wir haben uns heute den Schlüssel besorgt“ zur Beilegung des Konflikts: „Wir müssen den Schlüssel jetzt ins Schloss stecken und umdrehen.“  

Die Tür: Wolfram Lacher, Experte für libysche Angelegenheiten, glaubt nicht an den Maas’schen Schlüssel. Überdies stemmten sich von innen zwei Nationen gegen die Tür: „Die Rolle, die sich die Türkei und Russland ergattert haben in den letzten Monaten, ist eine Reaktion auf die Abwesenheit jeglicher europäischer und westlicher Politik gegenüber diesem Konflikt.“

Ihm stimmt Christoph von Marschall vom „Tagesspiegel“ mit einem Hinweis auf geopolitische Aspekte bei. Gegen die Türkei und Russland sei in Libyen inzwischen überhaupt keine Politik zu machen, die hätten dort jetzt „den Fuß in der Tür“. Der Journalist wäre schon zufrieden, wenn „ein bisschen weniger“ Waffen geliefert würden.

Lesen Sie hier die Schlussfolgerungen der Konferenz im Wortlaut

Der Makel: Sevin Dagdelen von der Linken bemängelt, dass die beiden libyschen Kriegsparteien nicht mit am Tisch gesessen hätten. Das sei ein „Makel“ gewesen. Maas belehrt die Kollegin, dass Premierminister Sarradsch und sein Gegenspieler Haftar verständlicherweise nicht direkt miteinander reden wollten. Die Taktik sei gewesen: „Wir entziehen euch erst die Unterstützung, und dann zwingen wir euch zur Verhandlung.“

Die Sprache: Einen kleinen Einblick in die hohe und leicht ölige Kunst der Diplomatie gab die Wortwahl des Außenministers. Den unter anderem von Russland unterstützte Chalifa Haftar nannte er nicht „Warlord“, nicht einmal „General“. Sondern „Feldmarschall“. Soviel Respekt ist offenbar geboten, wenn man den Schlüssel ins Schloss bekommen möchte. Kann sein, dass dem Feldmarschall, der heute schon weite Teile des Landes kontrolliert, bald die ganze Wohnung gehört.

Die Zeit: Gewiss hätte bereits früher von europäischer Seite in den Bürgerkrieg interveniert werden müssen. „Alles zu spät“, räumt Maas ein, „das würde ich niemals abstreiten“, aber die verlorene Zeit sei nun „schnellstmöglich aufzuholen“. Da kann Hanan Salah von „Human Rights Watch“ nur zustimmen: „Die Verhandlungen können 10, 15, 20 Jahre dauern.“ Und das wäre, diplomatisch gesprochen, ein wenig zäh.

Das Öl: Neben den geopolitischen und ideologischen gibt es in Libyen auch wirtschaftliche Interessen. Es ist an Dagdelen, darauf hinzuweisen, dass es ein „Stellvertreterkrieg der Ölkonzerne“ sei – daher auch die konkurrierenden Positionen innerhalb der EU. Hier widerspricht von Marschall und erklärt, dass Ölkonzerne stabile Verhältnisse liebten und dort keineswegs Krieg führten. Es seien vielmehr „große Länder, die da Interessen hätten“. Wobei in der Geschichte schon vorgekommen sein soll, dass diese Interessen durchaus wirtschaftlicher Natur gewesen sind.

Das Problem: Zwar kritisiert Dagdelen, dass „man ausschließlich in militärischen Kategorien denkt“, wenn es es um die Befriedung eines aus „militärischer Logik“ entstandenen Konflikts geht. Aber auch in militärischer Logik kann Krieg ohne Waffen nicht geführt werden. Wie also soll das Embargo, bisher noch kaum getrocknete Tinte auf einer Vereinbarung, durchgesetzt werden?

Das will auch Christoph von Marschall wissen. Und: „Wie, sagen Sie’s doch mal“, wolle man die Türken und Russen dazu bringen, das Land zu verlassen? Maas will „reden“, derlei müsse nun mit verschiedenen Organisationen und Nationen geklärt werden, darunter der Afrikanischen Union.

Das Folgeproblem: Von Marschall ist das zu wenig. Nach militärischer Logik sei eine Überwachung der Seewege und des Luftraums mit EU-Unterstützung geboten, von der Südgrenze des wüstenreichen Wüstenreiches ganz zu schweigen. Wie solle das gelingen, ohne beispielsweise russischen Milizen in die Quere zu kommen? Maas beharrt in dieser Frage – im Gegensatz zum EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und auch der wesentlich einsatzfreudigeren Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer – auf Zurückhaltung.

Durchaus möglich, dass sich die Menschen in Libyen noch ein wenig gedulden müssen. Und damit auch die eingepferchten Migranten in den entsetzlichen Lagern vor Ort.

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Türkische Soldaten angeblich unter Rebelleneinheiten | ZEIT ONLINE

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Die bei einem syrischen Luftangriff in Idlib getöteten türkischen Soldaten waren nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums mit der Al-Kaida-nahen islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) unterwegs. Die HTS hätte in Idlib einen Angriff auf die syrischen Regierungstruppen versucht, woraufhin die syrische Armee mit einem Luftangriff reagierte. Dabei sind laut Russland „auch türkische Militärangehörige, die sich unter den Kampfeinheiten der terroristischen Gruppen befanden“, unter Beschuss der syrischen Soldaten gekommen.

Die türkische Seite habe die Präsenz ihrer Truppen bei Idlib nicht mitgeteilt. Diese hätten sich laut Verteidigungsministerium „nicht dort aufhalten dürfen“. Es seien keine Kampfflugzeuge des russischen Militärs eingesetzt worden. Laut offiziellen Angaben sind 33 türkische Soldaten bei den Angriff getötet worden, 36 weitere wurden verletzt.

Die Türkei startete daraufhin Gegenangriffe in Idlib, wie ein Sprecher des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan mitteilte. Erdoğan forderte internationalen Beistand. „Wir rufen die gesamte internationale Gesellschaft dazu auf, ihre
Pflichten zu erfüllen“, hieß es in einer Mitteilung der Regierung.  Der Nordatlantikrat der Nato kommt deshalb an diesem Freitag zu einem
Sondertreffen zusammen. Die Türkei habe um dieses Treffen unter Artikel 4
der 
Nato-Verträge
gebeten, teilte das Militärbündnis mit. Artikel 4 besagt,
dass jeder Alliierte jederzeit um Beratungen bitten kann, wenn seiner
Meinung nach „die Unversehrtheit des Gebiets, die politische
Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist“.

Idlib ist eines der letzten großen Rebellengebiete in Syrien. Die Türkei unterstützt die islamischen Rebellengruppen, während Russland die Schutzmacht der Armee des syrischen Machthabers Baschar al-Assad ist. Das zuletzt geschlossene Abkommen einer Deeskalationszone sah eine Waffenruhe vor. In den vergangenen Wochen rückte das syrische Militär immer weiter in die betroffenen Gebiete vor. Mehrere türkische Soldaten waren bei Angriffen getötet worden.



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Coronavirus: Amerikaner greifen wohl seltener zu Corona-Bier – Umfrage

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Biertrinker in den USA passen ihre Trinkgewohnheiten wegen der Ausbreitung des Coronavirus offenbar an. Während weltweit die Zahl der Infektionen steigt, haben in einer Umfrage 38 Prozent der Teilnehmer angegeben, dass sie auf Bier der Marke Corona verzichten würden. 14 Prozent der Befragten, die angaben, regelmäßig schon mal zu einem Corona-Bier zu greifen, haben der Erhebung der PR-Agentur 5WPR zufolge eingeräumt, dies in der Öffentlichkeit nun nicht mehr bestellen zu wollen.

Wie aussagekräftig die Erhebung ist, ist nur schwer zu beurteilen. Der Umfrage liegen nach eigenen Angaben 737 Telefoninterviews mit Bürgern in den USA im Alter über 21 zugrunde. 5WPR-Chef Ronn Torossian teilte mit: „Es steht außer Frage, dass das Corona-Bier unter dem Coronavirus leidet.“ Es könne eine Hemmung geben, jetzt Corona-Bier zu kaufen oder zu bestellen.

Corona-Brauer meldet Minus von 170 Millionen Dollar

Auch wenn es außer dem Namen keine Verbindung zwischen dem Bier und dem Virus gibt, das medizinisch korrekt Sars-CoV2 heißt, könnte an der Einschätzung der Agentur womöglich etwas dran sein: Zumindest hat das Virus die Geschäfte der Brauerei hinter dem Corona-Bier insgesamt stark belastet.

Der Gewinn des weltgrößten Bierbrauers AB Inbev werde vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen in den ersten drei Monaten um rund zehn Prozent sinken, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Dem „Handelsblatt“ zufolge spielt der Rückgang von Bar- und Restaurantbesuchen in China eine Rolle. Worauf die Gewinnrückgänge im Einzelnen zurückzuführen sind, ist jedoch unklar. Außer Corona stellt AB Inbev noch zahlreiche andere bekannte Marken wie Beck’s, Budweiser oder Stella Artois her.

Allein in den ersten beiden Monaten 2020 drückte die Ausbreitung des Virus das AB-Inbev-Ergebnis nach Konzernangaben um 170 Millionen Dollar. Mit Blick auf das gesamte Jahr peilt AB Inbev dennoch an, sein operatives Ergebnis um zwei bis fünf Prozent zu verbessern.

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